Mitnahmeverbot von E-Scootern im ÖPNV – TÜV attestiert hohes Sicherheits- und Brandschutzniveau

In Hamburg sind E-Scooter in öffentlichen Verkehrsmitteln bereits im Sommer 2023 untersagt worden. Es folgten mehr und mehr Bundesländer und auch der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) spricht sich für ein Verbot aus. Diverse Verkehrsunternehmen, darunter in München, Bonn oder auch Dortmund sind der Empfehlung gefolgt. Die Mitnahme von Pedelecs bleibt erlaubt. Unter Verweis auf diverse Fälle in europäischen Großstädten führt man für das E-Scooter-Verbot zu niedrige Sicherheitsstandards für die verbauten Lithium-Ionen-Akkus an. Aufgrund dessen gebe es ein erhöhtes Brand- und Explosionsrisiko sowie eine gesundheitsschädliche Rauchgasfreisetzung.

Jetzt meldet sich der TÜV-Verband zu Wort. Dieser warnt vor E-Scootern ohne Betriebserlaubnis und attestiert zugelassenen E-Scootern hohes Sicherheits- und Brandschutzniveau. Jenes Sicherheitsniveau sei mit Pedelecs bzw. E-Bikes vergleichbar.

Der TÜV-Verband berichtet weiter, dass die serienmäßig produzierten Modelle eine unabhängige Prüfung durchlaufen müssen, bevor diese ihre Straßenzulassung durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) erhalten. Hierbei werden auch diverse technische Prüfungen, einschließlich umfangreicher Tests der Batteriesicherheit, vorgenommen.

Deshalb geht man von einem hohen Brandschutzniveau aus und sieht ein Mitnahmeverbot kritisch. Die E-Scooter werden häufig von Pendlern in Kombination mit dem ÖPNV für die „letzte Meile“ genutzt. Ein Mitnahmeverbot bringt einen entsprechenden gravierenden Einschnitt mit, für den man eine sorgfältige Abwägung erwartet.

Für einen Dialog, insbesondere hinsichtlich Praxiserfahrungen, steht man Verkehrsunternehmen offen gegenüber. Zudem sollen mit einer anstehenden Novellierung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung die Anforderungen von E-Scootern und Pedelecs weiter angeglichen werden. Hierdurch soll das Brandrisiko von batteriebetriebenen Fahrzeugen auf ein Minium reduziert werden.

Auf der anderen Seite warnt man vor Grauimporten und mahnt Verbraucher zur Achtung auf die Allgemeine Betriebserlaubnis. Ohne jene oder Einzelbetriebserlaubnis ist eine Nutzung auf deutschen Straßen nicht erlaubt und es fehlt zudem der Nachweis über die geltenden Sicherheitsanforderungen. Wer da etwas Genaueres über die DIN-Normen und Details nachlesen möchte, die für die Allgemeine Betriebserlaubnis benötigt werden, der kann das auch beim TÜV-Verband nachlesen. E-Scooter-Batterien sollen gemäß der Zulassungsbestimmungen die Anforderungen an Pedelecs erfüllen, eine weitere Angleichung soll in der angekündigten Novelle der eKFV erfolgen.

Die TÜV-Organisationen führen im Rahmen der AbE die folgenden Prüfungen der Batterie durch und kontrollieren zudem, ob Transportanforderungen erfüllt werden.

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