LG mit Patentklage gegen TCL

Das Unternehmen TCL ist riesig, aber noch nicht in allen Bereichen bisher auf dem deutschen Markt breit aufgestellt gewesen. Das änderte sich ja dieses Jahr, da stellte man Kopfhörer und auch Smartphones für den hiesigen Markt vor. Doch nun steht Ärger ins Haus. LG Electronics (LG) hat diese Woche vor den Landgerichten Mannheim und Düsseldorf Klagen gegen den chinesischen Smartphone-Hersteller TCL wegen Verletzung von LTE-Technologiepatenten eingereicht.

Gemäß Klageschrift wirft LG TCL vor, wissentlich geschützte Technologien in Mobiltelefonen implementiert und damit gegen drei essentielle Standardpatente von LG in Bezug auf LTE und Smartphones verstoßen zu haben: Minimierung von Verlusten bei der Datenübertragung, Steuerungs-Timer für die Uplink-Synchronisierung sowie die Reduzierung von Störungen im Uplink-Synchronisierungsprozess. Laut LG hatte man versucht, sich mit dem chinesischen Mitbewerber außergerichtlich zu einigen, dies habe aber zu keinem Erfolg geführt. Nun müssen sich die Gerichte darum kümmern – unter Umständen stehen TCL Verkaufsverbote oder Verzögerungen bevor, wenn die deutschen Richter es so sehen, wie es LG sieht.