Landesanstalt für Medien NRW erfolgreich gegen Pornoportale

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat die Klagen von drei reichweitenstarken Porno-Plattformen gegen die Landesanstalt für Medien NRW abgewiesen. Die Plattformbetreiber, die alle zur Mindgeek-Gruppe (Pornhub, YouPorn, RedTube, etc.) gehören, wollten die für solche Angebote gesetzlich vorgeschriebene Altersverifikation nicht umsetzen.

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat nun in allen drei Fällen die Klagen abgewiesen und damit die Rechtsauffassung der Landesanstalt für Medien NRW und der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) bestätigt. Die Landesanstalt für Medien NRW geht seit 2019 gegen die Gefährdung von Kindern und Jugendlichen durch frei zugängliche Pornografie im Internet vor.

Explizite Pornografie darf Kindern und Jugendlichen in Deutschland nicht frei zugänglich gemacht werden. Die Anbieter müssen bei der Verbreitung sicherstellen, dass Kinder und Jugendliche solche Inhalte üblicherweise nicht wahrnehmen können.

Dies ist im Internet nur durch Altersverifikationssysteme möglich, die von der KJM regelmäßig positiv bewertet werden. Es gibt eine Vielzahl von Systemen zur Altersverifikation, neuerdings auch mittels maschinellen Lernens ganz ohne Ausweis. Die klagenden Pornoplattformen werden nun erneut gerichtlich aufgefordert, diese in Deutschland vorgeschriebenen technischen Schutzvorkehrungen vor ihre Inhalte zu schalten.

„Pornos sind kein Kinderprogramm. Für uns sind Pornos im Netz so lange kein Problem, wie Kinder und Jugendliche sie nicht sehen können. So will es die Gesetzeslage – und das aus gutem Grund: Der Konsum von Pornografie kann sowohl das Frauenbild als auch die Erwartungshaltung von Kindern und Jugendlichen an Sex und Beziehungen nachhaltig schädigen. Wir können und werden daher nicht tolerieren, dass Anbieterinnen und Anbieter deutsches Recht weiter ignorieren. Zumal es nie so einfach war, eine Alterskontrolle durchzuführen“, so Dr. Marc Jan Eumann, Vorsitzender der KJM, in der Mitteilung.

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Hallo, ich bin Carsten! Ich bin gelernter IT-Systemelektroniker und habe das Blog 2005 gegründet. Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Fan und Vater eines Sohnes. Auch zu finden bei X, Threads, Facebook, LinkedIn und Instagram.

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26 Kommentare

  1. Selbst ein Ausweis ist keine sichere Legitimationsmethode, solange nur anhand der Ausweisnummer das Alter verifiziert wird. In den Mediatheken der öffentlich-rechtlichen, munkelt man zumindest *hust*, funktionieren generierte Ausweisnummern auch zur Verifizierung des Alters, um entsprechende Inhalte auch außerhalb der Zeiten von 22 bis 6 zu sehen. Von daher darf man generell auf die Technik gespannt sein, welche man hier erzwingen will.

    • Ich *hust* mal zurück, klappt nicht. Gerade mal probiert, mit einer Ausweis Generator Seite

      • Dann hat man das scheinbar endlich mal gefixt. Bis vor geraumer Zeit ging es definitiv noch.

        • Aber das oben Gesagte gilt immer noch! Selbst wenn ein Erwachsener sich voll und ganz nach allen geltenden Standards identifiziert – was ist, wenn er in Ohnmacht fällt und ein Minderjähriger diese Gelegenheit nutzt, um über die Schulter des Erwachsenen eine unzüchtige Bildsequenz zu erspähen?

          Das ist kein Kinderprogramm, da gibt es nichts zu verharmlosen. Die Lösung ist natürlich eine durchgehende Videoidentifikation. Der Konsument muss nur (nach Identifikation mit einem Lichtbildausweis) für die Zeit, in der er diese Inhalte konsumiert, neutral in eine Kamera schauen. Der Videostream kann im Hintergrund ausgewertet werden und das Video kann abgeschaltet werden, wenn die Person ohnmächtig wird oder den Raum verlässt. Entweder automatisch oder über einen Drittanbieter, etwa durch einen Remote-Worker, der einem einfach die ganze Zeit beim Masturbieren zusieht.

          Das ist der einzige Weg, alles andere wäre völlig unverantwortlich. Es ist eigentlich selbstverständlich, aber ich sage es lieber noch einmal in aller Deutlichkeit: Wer lieber allein die Palme wedelt, versucht geradezu aktiv, Kinder obszönem Material auszusetzen. Mit solchen Leuten dürfen wir gar nicht erst verhandeln.

          • Wenn Du das Ernst meinst, Hut ab, das muss man sich erst mal ausdenken. Als Satire kommt es ziemlich gut.

  2. „Pornos sind kein Kinderprogramm. Für uns sind Pornos im Netz so lange kein Problem, wie Kinder und Jugendliche sie nicht sehen können. So will es die Gesetzeslage“

    Router ausstellen und den Kindern keinen Handyvertrag zur Verfügung stellen. Problem gelöst. Viel Gucken können die Kinder aufgrund des geringen Datenvolumens bei den Prepaidtarifen eh nicht. 😉

    • bist du wirklich so naiv?

      • Die Auffassung von Genius hat absolut nichts mit Naivität zu tun!
        Im Gegenteil: Für den richtigen Umgang und die Nutzung der Endgeräte sind stets die erziehungsberechtigten Personen verantwortlich. Statt einem Kind mit einem mobilen Endgeräte „ruhig zu stellen“, sollte man sich mit diesem beschäftigen oder gemeinsam Wege zur Selbstbeschäftigung entwickeln.
        Das Problem ist eine dekadente Entwicklung, wo sich Menschen nicht mehr mit Problemen auseinander setzen, sondern andere bezahlen/beauftragen diese zu lösen. Und diese leere Frage nach der Naivität, zeigt wie bequeme Menschen absolut nichts für eine konstruktive Dynamik beitragen… mit Ausnahme meiner Lebenszeit, welche ich gerne und freiwillig für diese zwei Cent investiert habe…
        Letztendlich führt das Abschalten/Einschränken von „bedenklichen Inhalten“ nicht zum gewünschten Erfolg, sondern schafft Alternativen und verlagert das eigentliche Problem

        #Idiocracy

        • Sehe ich auch so, aber der Zug ist vermutlich abgefahren und man kann nur noch die Symptome kurieren. Pornos gehören bereits so dazu, dass sich die Kinder explizite Bilder schicken, die das nachstellen. Nicht umsonst will man das KiPo-Gesetz entschärfen, weil bereits 13jährige einvernehmlich Sexting betreiben und so unbewusst kriminell werden. (Natürlich landet das Zeug dann irgendwann bei 4Chan und so. Was dann ganz eigene Probleme bedeutet.)

          Jedenfalls, eine Gesellschaft, die so durchpornographiert ist wie die unsrige heute in den Schulen und zugleich so wenig über Sexualität weiß, die wird es selten gegeben haben. Als Elternteil bin ich etwas ratlos. Ja klar, man redet mit den Kindern, offen, auf Augenhöhe (soweit es geht mit Kindern). Man akzeptiert Pornografie vielleicht nicht, sagt, dass es keineswegs erstrebenswert ist, verteufelt es aber auch nicht (langweilig machen) usf. Und dann kommt der vollkrasse vollreife Klassenproll und alle ziehen sich An..l-Fisting 4.0 rein und du musst erklären, dass diese Spielart der Sexualität zwar durchaus existiert, aber auf der Glockenkurve doch eher weit außen angesiedelt ist und beim ersten romantischen Date einer 14jährigen nachts nicht gleich ausprobiert werden muss. Und dann wirst du gefragt, kann man vom Fisting schwanger werden? Klingt lustig, ist aber eigentlich schlimm. Die Gesellschaft ist kaputt.

          • Oder man hat klare Grenzen und ne klare Haltung, die auch den Klassenproll als das bezeichnet, was er ist. Und hofft, dass die Kinder noch ein wenig zuhören.

        • Ich bin ja schon länger der Auffassung, dass der staatliche Krieg gegen die Pornografie, abgesehen von der Durchsetzung religiös-fundamentalistischer Vorstellungen, deren Vertretern wir groteskerweise immer noch politische Macht gewähren, vor allem dazu dient, all die Eltern zu beschwichtigen, denen es schlichtweg zu peinlich ist, mit ihren Kindern über Sexualität zu reden, weil sie bereits damit als Tabu sozialisiert wurden, ihnen beigebracht wurde, dass man das alles, wenn überhaupt, heimlich im Dunkeln machen und sich dafür schämen soll, und es für sie leichter ist, das an ihre Kinder so weiterzugeben, als sich einzugestehen, dass man sie möglicherweise jahrelang aufs Kreuz geschmissen hat (no pun intended), dass es nichts bringt, Jugendliche ab einem gewissen Alter immer noch davon fernhalten zu wollen, und dass nur Aufklärung und Offenheit, die auch mal ein gutes Maß Überwindung kosten, verhindern können, dass sich bei Jugendlichen falsche Vorstellungen aufbauen.

          Letztendlich dienen jegliche Kontroll- und Zensurmaßnahmen durch „Medienanstalten“ und „-aufsichten“ nur vorgeblich dem „Jugendschutz“, sondern richten sich in Wahrheit gegen erwachsene Konsumenten. Es hat seine Gründe, warum man Pornografie vorzugsweise anonym konsumiert; die Verknüpfung von persönlichen Daten und sexuellen Vorlieben provoziert geradezu Rufmord und Erpressung, und da den verantwortlichen „Jugendschützern“ weniger der Zugang Jugendlicher zu Pornografie als vielmehr schon deren bloße Existenz ein Dorn im Auge ist, ist das ein äußerst willkommenes Mittel, erwachsenen Menschen gleich Pornokonsum per se auszutreiben. Alternativ erfahren staatliche Vertreter Dinge über sie, die sie später gern mal gegen sie einsetzen können. Der Umstand, wie die Politik gegen allen demokratischen Widerstand, auch gegen die eindringlichen Warnungen von Kinderschutzorganisationen, die Chatkontrolle durchzudrücken versucht, sollte auch für den letzten Deppen Beweis genug sein, was ihre wahren Absichten sind und welch geringe Rolle der „Jugendschutz“ dabei spielt.

          • völlig d’accord! Kinder brauchen keine Pornos, aber Kinder brauchen auch keine Zensurinfrastruktur, die sie als Erwachsene zu staatlich überwachtem und gegängelten Wahlvieh macht, das „richtig“ abstimmt.

            Bei einem gesunden Umgang mit Pornographie bräuchte man das alles nicht. Leider sind wir heute verklemmter als die, die Anfang der 70er Pornographie entkriminalisierten. Und trotz medialer Dauerf…erei weiß die Jugend weniger über (ihre) Sexualität als vor 20 Jahren.

  3. Ist meiner Meinung nach eine Sache der Eltern, bzw. Erziehung und nicht des Staats.

  4. Die Kinder nicht unkontrolliert/unbeaufsichtigt ins Netz lassen, sondern zusammen „entdecken“ – kommt auf das Alter des Kindes an.

    Jeder der internetfähige Geräte in Kinderhände gibt, sollte sich vorher mit den Geräten auseinander gesetzt haben und entsprechend konfiguriert haben. Im einfachsten Fall erst einmal mit einem DNS Filter (z.B. https://one.one.one.one/family/)

  5. Und wie möchte man das durchsetzen? Wieder mit den super wirkungsvollen DNS sperren?

  6. Zum Glück habe ich keine Kinder 😀

  7. Pornografie ist nun seit mindestens 20 Jahren in diesem Umfang frei verfügbar. Wo sehen wir die Schäden, die einen staatlichen Eingriff notwendig machen? Mal anders gefragt: Wenn es keine Auswirkungen hatte, müsste man dann nicht eher bestehende Eingriffe hinterfragen?

  8. „Der Konsum von Pornografie kann sowohl das Frauenbild als auch die Erwartungshaltung von Kindern und Jugendlichen an Sex und Beziehungen nachhaltig schädigen.“

    Übrigens nicht nur das Frauen-, sonder ganz klar auch das Männerbild. Von anderen Personen aber auch von jungen Männer selbst.

  9. Zeit für VPN/DNS Programme. Kinder sollen sowas nicht gucken, machen sie trotzdem. Ich war 11 und das nicht in den 2000ern, das ist jetzt über 30 Jahre her. Man kommt da dran, es war auch einfach. Ist trotzdem die Sache der Eltern. Wie bei allem sind die Eltern verantwortlich, aber schritt für schritt wird man entmündigt. Der Vorwand den alle sofort anbringen „Aber ich habe nichts zu verbergen und es ist allgemein gut so.“

  10. Soviel zum Thema Landesmedienanstalt Rheinland-Filz und J. M. Eumann:
    https://www.deutschlandfunk.de/der-fall-eumann-und-die-folgen-wir-machen-das-anders-100.html

  11. Schon ein wenig lustig die Begründung oben. Damit könnte man dann eigentlich auch direkt Insta, TikTok & co verbieten / hinter sperren legen. Da gibt es auch genug Inhalte, die ein falsches Bild von Frauen/Männern vermitteln. Aber die Pornos, das sind die bösen. Is klar.

    Stimme den Vorrednern zu, grundsätzlich sind einfach mal die Eltern in der Verantwortung. Das die das ungern wollen wegen Aufwand etc. Nun ja. Man sollte sich vielleicht vorm Kinder bekommen selber mal mit dem Thema und Pflichten beschäftigen.

  12. Als ob derartige Schutzsysteme den geringsten Effekt hätten.
    Wenn ich mir als Schüler eine Porno Webseite anschauen wollte war eine dafür notwendige gültige Ausweisnummer zu bekommen das geringste Problem.

  13. Zwei Punkte:
    „Es gibt eine Vielzahl von Systemen zur Altersverifikation, neuerdings auch mittels maschinellen Lernens ganz ohne Ausweis.“ -> würde mich zum einen eine Quelle interessieren und zum anderen, ob die KJM das akzeptieren würde (ich tippe auf *lol*)
    Zum anderen: bis 2019 gab es mit JusProg ein von der KJM *akzeptiertes* Jugendschutz-Filterprogramm. Die Zulassung wurde dann entzogen, über die Gründe kann man sich streiten, aber ich wage zu behaupten, die KJM hat schlicht kein Interesse mehr daran, Filter an Endgeräten/auf Routern als Lösung zu akzeptieren. Das scheint mir wiederum eine rein politische Entscheidung zu sein, denn der Symbolwert nichtfunktionierender Netzsperren und nichtgenutzter Filterprogramme scheint mir weitgehend identisch.
    Was mich auf meine These „Ein Rudel hirnloser Irrer“ aus seligen 2012er-Zeiten zurückwirft.

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