Kim Dotcom darf laut neuem Urteil an die USA ausgeliefert werden

Kim Dotcom stammt ursprünglich aus meiner Heimat: Kiel. Tatsächlich haben einige Menschen aus meinem Bekanntenkreis anno dazumal sogar mit Dotcom C-64-Disketten getauscht. Ja, so klein hat der umstrittene Herr damals in der Szene erste Erfahrungen gesammelt. Heutzutage ist Dotcom eher für seine Mitarbeit an den Cloud-Diensten Megaupload bzw. auch Mega bekannt. Dort wird allerlei hochgeladen – natürlich auch viel urheberrechtlich geschütztes Material. In den USA würde man ihn dann auch gerne wegen Urheberrechtsverletzungen und Betrugs in die Mangel nehmen. Bisher scheiterte das, da Dotcom in Neuseeland lebt. Ein neues Gerichtsurteil macht die Auslieferung allerdings ein Stück wahrscheinlicher.

So hat nun in Neuseeland das oberste Gericht ein Urteil eines Landgerichts bekräftigt: Kim Dotcom, alias Kim Schmitz, darf an die USA ausgeliefert werden. Dabei ist zu betonen, dass das oberste Gericht in Neuseeland keinerlei Aussagen dazu getroffen hat, ob Dotcom schuldig oder unschuldig ist. Es geht nur darum, ob ihm in den USA der Prozess gemacht werden darf.

Allein wegen der vermeintlichen Urheberrechtsverletzungen hätte man eine Auslieferung Dotcoms laut dem Gericht ablehnen müssen. Denn in Neuseeland habe sich Dotcom mit seinen Handlungsweisen im Bezug auf urheberrechtlich geschütztes Material nicht strafbar gemacht. Wohl allerdings sei nun zu entscheiden, ob er Betrug begangen habe. Und hier sei es dann gerechtfertigt, wenn Dotcom sich in den USA den Anschuldigungen stelle.

Klar, dass Dotcom nun noch einen Schritt weiter gehen will und vor dem Bundesgerichtshof in Neuseeland hofft, eine andere Entscheidung zu erreichen. Der für sein theatralisches Auftreten bekannte Dotcom wähnte sich daher trotzdem indirekt als Sieger: Weiterhin sei klar, dass er keine Urheberrechtsverletzungen begangen habe. Ihn nun wegen vermeintlichen Betrugs ausliefern zu wollen, sei der Versuch ihm durchs Hintertürchen beikommen zu wollen.

Dotcom wirft dem Richter eine rein politische Motivation vor. Auch seine ehemaligen Kollegen Mathias Ortmann, Bram van der Kolk and Finn Batato sollen laut BBC übrigens in die USA ausgeliefert werden und wollen mit Dotcom weiterhin versuchen dem zu entgehen. Denn in den USA könnten allen vier Männern natürlich mehrjährige Haftstrafen drohen. Seit 2015 zieht sich das Verfahren um die Auslieferung nun schon hin – ein finales Ergebnis fehlt noch immer.

Während Dotcom sich als eine Art Streiter für die Freiheit im Internet inszeniert, sieht das FBI es anders und betrachtet ihn als großspurigen Kriminellen. Filmstudios und Musiklabels sind ebenfalls „not amused“ und wollen mehr als eine halbe Milliarde US-Dollar an Einnahmen durch Megaupload und die dort hochgeladenen, urheberrechtlich geschützten Inhalte verloren haben. Inwiefern das realistisch ist, lässt sich natürlich schwer sagen: Denn nicht jeder Nutzer, der sich geschützte Inhalte herunterlädt, hätte sie andernfalls wirklich gekauft.

Nun dreht sich das Karussell jedenfalls weiter – bisher sieht es so aus, als könnte Kim Dotcom wohl doch noch mit einer Auslieferung rechnen müssen. Aber vielleicht wird beim Bundesgerichtshof in Neuseeland auch anders entschieden.

(via BBC)