Im Namen des Volkes gegen Apple
von caschy | 31 Kommentare
Eigentlich hatte ich mir ja vorgenommen, nichts mehr großartig über Patente zu bloggen, da ich den Quatsch teilweise sehr absurd finde. Aber: Apple hat einen vor den Latz bekommen. Zwar momentan folgenlos, aber irgendwie auch mal ganz witzig zu lesen. In Kurzform, ohne euch mit rechtlichen Quatsch zu kommen (den könnt ihr bei FOSSPatents lesen): Motorola ist vor Gericht gezogen, da Apple zwei Patente von Motorola verletzt – Motorola Mobility übrigens – das sind die, die von Google gekauft wurden 😉 Nun ja, jedenfalls hat das Landgericht Mannheim nun Motorola Recht gegeben. Im Urteil heißt es:
Untersagt, mobile Geräte auszuliefern? Tschüss iPad und iPhone aus deutschen Ladetheken? Kurzform: Mitnichten. Denn das Urteil ist gültig gegen Apple Inc., der Plunder in Deutschland wird aber von Apple Germany vertickt. Apple Inc. ist halt nicht innerhalb der gesetzten Frist darauf eingegangen, ein Versäumnisurteil also. Kurioses Rechtssystem, für Laien wie mich nicht nachzuvollziehen, aber ist so. Motorola hat gegen Inc. und Germany geklagt, bisher ist aber eben nur gegen die Apple Inc. das Urteil erlassen worden. Die Patente sind übrigens seit 2003 Motorolas Eigentum. Da bin ich ja echt mal gespannt, was da jetzt noch abgeht. Bislang ist Apple oft als Sieger vom Platz gegangen, nun sieht es mal anders aus. Und wenn ich das kleine Arschloch sprechen lassen würde, dann könnte ich eine gewisse Schadenfreude nicht leugnen. In diesem Sinne – genießt den Samstag, hier geht es heute mit dem BVB und Freunden in Dortmund rund! An die Apple-Fans: Hamsterkäufe können helfen! 😉
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Wichtig ist, dabei zu erwähnen, dass es kein „Kampfurteil“ ist, sondern ein Versäumnisurteil. Apple Inc. hat einfach keine Antwort auf die Motorola-Klage abgegeben; Apple Deutschland hingegen schon.
Stimmt, danke!
bitte löschen, falscher Beitrag 😀
Meine Fresse,
was für ein „Klasse“-Patent. Kann ich mir eigentlich noch „Daten-Informationen in Blöcke aufteilen und über kabelgebundenes Medium übermitteln patentieren lassen“ oder noch besser „elektronische Schaltung, welche mathematische Operationen ausführt wobei das Verfahren durch folgende Schritte gekennzeichnet ist: Anordnung von Gattern spezifizieren eine Algorithmisch-Logische Einheit (ALU)“???
Ich kann gar nicht soviel frühstücken wie ich bei so Patenten kotzen möchte.(Das meine ich Marken-Wertfrei. Mir ist egal wer diese Patente hält, so Patente müssten alle für Null und Nichtig erklärt werden)
My 2 Eurocents
…An die Apple-Fans: Hamsterkäufe können helfen! 😉
Weshalb? Verkauft Apple jetzt auch schon Hamster?
http://bit.ly/gRHRG7
@SvenS:
Wer das Niveau öfter so runterzieht in der Handy-Patent-Sparte, muss man wohl nicht sagen 😉
Mich amüsiert der Krieg zwischen den Firmen (auch als Jurist), zeigt er doch vieles über die Unabhängigkeit mancher Richter. Mir kann jedenfalls noch keiner klarmachen, weshalb das Galaxy 10.1 und KEIN anderes Tab wie das iPad aussehen soll. Täte es das, würde ich es nichtmal mögen… 🙂
Just my 2 ct.
@SvenS
Dem kann ich nur zustimmen. Man sollte eine bessere Regelung dafür finden, was man sich patentieren lassen darf und was nicht. Man kann sich keine so allgemeingültigen Techniken sichern lassen. Wäre ja wie Licht und so, das würde sehr teuer werden.
Btw, wie war das gestern noch? Lasst jeden frei sein Gerät wählen und seid tolerant und nett zueinander?
Naja, man muss aber auch sagen, dass Apple ihre Geräte nicht mehr über die Website (apple.de) verkaufen darf, da diese ja zu Apple Inc. weiterleitet (apple.com/de) und somit Apple Inc. der Eigentümer des Online-Stores ist. Außerdem wird Apple Germany nicht all zu lang noch Geräte haben, da ja die Nachlieferung gerichtlich untersagt ist.
Du willst also sagen das ich gerade ein Gerät in der Hand halte, welches gegen ein Patent verstößt??? Dieser Patent-Irrsinn ist ja auf der einen Seite nachvollziehbar, aber in Summe wird es eines Tages Weiterentwicklung und neue Produkte verhindern…
Schon mal was von Verfahrensfristen, Flucht in die Säumnis, Einspruch, also prozesstaktischem Vorgehen gehört? Falls nicht, einfach den oben verlinkten Artikel bei Wikipedia lesen. Dann erscheint einem selbst als Laien alles gar nicht mehr so kurios.
Nur noch ein paar Prozesse und Patentverfahren und wir müssen in Deutschland wieder Telefone kaufen, die von der deutschen Post produziert wurden und eine Wählscheibe haben. Ich freue mich darauf.
„Eigentlich hatte ich mir ja vorgenommen, nichts mehr großartig über Patente zu bloggen, […]“
Hättest bei deinem Vorsatz bleiben sollen. Den Patentquatsch will ich hier nicht lesen, sondern über coole Gadgets und ganz ehrlich – deine Schadenfreude oder wie auch immer man das bezeichnen möchte, macht den Artikel nicht besser.
@ caschy: „… dann könnte ich eine gewisse Schadenfreude nicht verleumden.“
Du meinst sicher „leugnen“. Aber egal. Gibt´s eigentlich schon ´ne FB-Seite, wo man wetten kann, wann hier der nächste Blog-Eintrag zum Thema Patente aufläuft? Der Gewinner bekommt dann das neueste Mulla-Mulla.
Der ganze Schmarn mit den Patenten nervt mich langsam. Wenn ich mich nur zurück entsinne, das alle technischen Produkte auch bei StarTrek auftauchen, sollten man doch auch mal auf Unterlassung der Ausstrahlung klagen. Bähm!
Das Patent ist echt der Lacher. Das so etwas funktioniert kann ich mir kaum vorstellen …
Das erinnert mich irgendwie an: http://webshop.ffii.org/index.de.html
Ich glaube, ich reiche mal das Patent für Niesen ein und kassier dann kräftig ab, wenn jetzt bald der Winter kommt… So ein Schwachsinn…
Hach, wenn das Urteil bestehen bleibt, dann kommt Apple ja auf die Lister der Patentdiebe in Europa *grins* . Und Apple Germany kann auch nur solange Verkaufen, wie sie jetzt Geräte auf Lager haben, denn Liefern tut die Geräte ja immer noch Apple Inc., was sie ja jetzt nicht mehr dürfen, oder Produziert Apple Germany neuerdings selbst die Geräte?
Das ist wohl erst der Anfang.
Im Theregister hatten sie letztens eine Story über LTE Patente ohne die man kein LTE Gerät bauen kann. Das sind wohl so 6 oder 7 Firmen mit denen man Lizenzen aushandeln muss, dazu dann noch jede Menge andere von denen man im Moment nichts weis.
Wenn der Patentwahnsinn so weiter geht, dann können wir weit verbreitete Standards und Interoperabilität vergessen! Nicht nur in dem Sinne, dass BBM nur mit BBM und iMessenger nur mit iMessenger funktioniert, nee, schlimmer! Dann können wir LTE komplett vergessen weil für jedes Endgerät eine passende Basisstation aufgestellt werden müsste.
Ich glaube eher die Geräte werden direkt aus den Ländern wo sie hergestellt werden, in die Verkaufsländer verschickt. Und da gibt’s dann vllt. Apple Asia oder so etwas.
Wenn dir mal jemand Geld schuldet, aber meint nicht erwidern zu müssen, dann wirst du so ein Versäumnisurteil zu schätzen wissen 🙂
.. und nebenbei so ein Versäumnisurteil wird nicht „richtig“ rechtlich überprüft, sondern aufgrund des Versäumnisses der Beklagten einfach nach
dem „Wunsch“ des Klägers erlassen. Wieso alles in Anführungsstrichen? Geprüft wird natürlich die formalen Voraussetzungen und Grenze ist immer der Mißbrauch.
Also ob Motorola „Recht“ hat, sagt das noch nicht aus, aber Bindungswirkung ist natürlich gegeben.