Im Namen des Volkes gegen Apple

Eigentlich hatte ich mir ja vorgenommen, nichts mehr großartig über Patente zu bloggen, da ich den Quatsch teilweise sehr absurd finde. Aber: Apple hat einen vor den Latz bekommen. Zwar momentan folgenlos, aber irgendwie auch mal ganz witzig zu lesen. In Kurzform, ohne euch mit rechtlichen Quatsch zu kommen (den könnt ihr bei FOSSPatents lesen): Motorola ist vor Gericht gezogen, da Apple zwei Patente von Motorola verletzt – Motorola Mobility übrigens – das sind die, die von Google gekauft wurden 😉 Nun ja, jedenfalls hat das Landgericht Mannheim nun Motorola Recht gegeben. Im Urteil heißt es:

Untersagt, mobile Geräte auszuliefern? Tschüss iPad und iPhone aus deutschen Ladetheken? Kurzform: Mitnichten. Denn das Urteil ist gültig gegen Apple Inc., der Plunder in Deutschland wird aber von Apple Germany vertickt. Apple Inc. ist halt nicht innerhalb der gesetzten Frist darauf eingegangen, ein Versäumnisurteil also. Kurioses Rechtssystem, für Laien wie mich nicht nachzuvollziehen, aber ist so. Motorola hat gegen Inc. und Germany geklagt, bisher ist aber eben nur gegen die Apple Inc. das Urteil erlassen worden. Die Patente sind übrigens seit 2003 Motorolas Eigentum. Da bin ich ja echt mal gespannt, was da jetzt noch abgeht. Bislang ist Apple oft als Sieger vom Platz gegangen, nun sieht es mal anders aus. Und wenn ich das kleine Arschloch sprechen lassen würde, dann könnte ich eine gewisse Schadenfreude nicht leugnen. In diesem Sinne – genießt den Samstag, hier geht es heute mit dem BVB und Freunden in Dortmund rund! An die Apple-Fans: Hamsterkäufe können helfen! 😉

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Hallo, ich bin Carsten! Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Getaufter und Gründer dieses Blogs. Auch zu finden bei Twitter, Google+, Facebook, Instagram und YouTube. PayPal-Kaffeespende. Mail: carsten@caschys.blog

31 Kommentare

  1. Wichtig ist, dabei zu erwähnen, dass es kein „Kampfurteil“ ist, sondern ein Versäumnisurteil. Apple Inc. hat einfach keine Antwort auf die Motorola-Klage abgegeben; Apple Deutschland hingegen schon.

  2. Stimmt, danke!

  3. bitte löschen, falscher Beitrag 😀

  4. Meine Fresse,

    was für ein „Klasse“-Patent. Kann ich mir eigentlich noch „Daten-Informationen in Blöcke aufteilen und über kabelgebundenes Medium übermitteln patentieren lassen“ oder noch besser „elektronische Schaltung, welche mathematische Operationen ausführt wobei das Verfahren durch folgende Schritte gekennzeichnet ist: Anordnung von Gattern spezifizieren eine Algorithmisch-Logische Einheit (ALU)“???

    Ich kann gar nicht soviel frühstücken wie ich bei so Patenten kotzen möchte.(Das meine ich Marken-Wertfrei. Mir ist egal wer diese Patente hält, so Patente müssten alle für Null und Nichtig erklärt werden)

    My 2 Eurocents

  5. …An die Apple-Fans: Hamsterkäufe können helfen! 😉

    Weshalb? Verkauft Apple jetzt auch schon Hamster?
    http://bit.ly/gRHRG7

  6. @SvenS:
    Wer das Niveau öfter so runterzieht in der Handy-Patent-Sparte, muss man wohl nicht sagen 😉

    Mich amüsiert der Krieg zwischen den Firmen (auch als Jurist), zeigt er doch vieles über die Unabhängigkeit mancher Richter. Mir kann jedenfalls noch keiner klarmachen, weshalb das Galaxy 10.1 und KEIN anderes Tab wie das iPad aussehen soll. Täte es das, würde ich es nichtmal mögen… 🙂

    Just my 2 ct.

  7. @SvenS
    Dem kann ich nur zustimmen. Man sollte eine bessere Regelung dafür finden, was man sich patentieren lassen darf und was nicht. Man kann sich keine so allgemeingültigen Techniken sichern lassen. Wäre ja wie Licht und so, das würde sehr teuer werden.

    Btw, wie war das gestern noch? Lasst jeden frei sein Gerät wählen und seid tolerant und nett zueinander?

  8. Naja, man muss aber auch sagen, dass Apple ihre Geräte nicht mehr über die Website (apple.de) verkaufen darf, da diese ja zu Apple Inc. weiterleitet (apple.com/de) und somit Apple Inc. der Eigentümer des Online-Stores ist. Außerdem wird Apple Germany nicht all zu lang noch Geräte haben, da ja die Nachlieferung gerichtlich untersagt ist.

  9. Du willst also sagen das ich gerade ein Gerät in der Hand halte, welches gegen ein Patent verstößt??? Dieser Patent-Irrsinn ist ja auf der einen Seite nachvollziehbar, aber in Summe wird es eines Tages Weiterentwicklung und neue Produkte verhindern…

  10. Schon mal was von Verfahrensfristen, Flucht in die Säumnis, Einspruch, also prozesstaktischem Vorgehen gehört? Falls nicht, einfach den oben verlinkten Artikel bei Wikipedia lesen. Dann erscheint einem selbst als Laien alles gar nicht mehr so kurios.

  11. Nur noch ein paar Prozesse und Patentverfahren und wir müssen in Deutschland wieder Telefone kaufen, die von der deutschen Post produziert wurden und eine Wählscheibe haben. Ich freue mich darauf.

  12. „Eigentlich hatte ich mir ja vorgenommen, nichts mehr großartig über Patente zu bloggen, […]“

    Hättest bei deinem Vorsatz bleiben sollen. Den Patentquatsch will ich hier nicht lesen, sondern über coole Gadgets und ganz ehrlich – deine Schadenfreude oder wie auch immer man das bezeichnen möchte, macht den Artikel nicht besser.

  13. @ caschy: „… dann könnte ich eine gewisse Schadenfreude nicht verleumden.“
    Du meinst sicher „leugnen“. Aber egal. Gibt´s eigentlich schon ´ne FB-Seite, wo man wetten kann, wann hier der nächste Blog-Eintrag zum Thema Patente aufläuft? Der Gewinner bekommt dann das neueste Mulla-Mulla.

  14. Der ganze Schmarn mit den Patenten nervt mich langsam. Wenn ich mich nur zurück entsinne, das alle technischen Produkte auch bei StarTrek auftauchen, sollten man doch auch mal auf Unterlassung der Ausstrahlung klagen. Bähm!

  15. Das Patent ist echt der Lacher. Das so etwas funktioniert kann ich mir kaum vorstellen …

  16. Das erinnert mich irgendwie an: http://webshop.ffii.org/index.de.html

    Ich glaube, ich reiche mal das Patent für Niesen ein und kassier dann kräftig ab, wenn jetzt bald der Winter kommt… So ein Schwachsinn…

  17. Hach, wenn das Urteil bestehen bleibt, dann kommt Apple ja auf die Lister der Patentdiebe in Europa *grins* . Und Apple Germany kann auch nur solange Verkaufen, wie sie jetzt Geräte auf Lager haben, denn Liefern tut die Geräte ja immer noch Apple Inc., was sie ja jetzt nicht mehr dürfen, oder Produziert Apple Germany neuerdings selbst die Geräte?

  18. Das ist wohl erst der Anfang.
    Im Theregister hatten sie letztens eine Story über LTE Patente ohne die man kein LTE Gerät bauen kann. Das sind wohl so 6 oder 7 Firmen mit denen man Lizenzen aushandeln muss, dazu dann noch jede Menge andere von denen man im Moment nichts weis.

    Wenn der Patentwahnsinn so weiter geht, dann können wir weit verbreitete Standards und Interoperabilität vergessen! Nicht nur in dem Sinne, dass BBM nur mit BBM und iMessenger nur mit iMessenger funktioniert, nee, schlimmer! Dann können wir LTE komplett vergessen weil für jedes Endgerät eine passende Basisstation aufgestellt werden müsste.

  19. Ich glaube eher die Geräte werden direkt aus den Ländern wo sie hergestellt werden, in die Verkaufsländer verschickt. Und da gibt’s dann vllt. Apple Asia oder so etwas.

  20. Wenn dir mal jemand Geld schuldet, aber meint nicht erwidern zu müssen, dann wirst du so ein Versäumnisurteil zu schätzen wissen 🙂

    .. und nebenbei so ein Versäumnisurteil wird nicht „richtig“ rechtlich überprüft, sondern aufgrund des Versäumnisses der Beklagten einfach nach
    dem „Wunsch“ des Klägers erlassen. Wieso alles in Anführungsstrichen? Geprüft wird natürlich die formalen Voraussetzungen und Grenze ist immer der Mißbrauch.
    Also ob Motorola „Recht“ hat, sagt das noch nicht aus, aber Bindungswirkung ist natürlich gegeben.

  21. Zumindest ein Patent ist FRAND. Apple hat’s vielleicht aus gutem Grund verstreichen lassen. Samsung hat vor ner Weile bereits FRAND Patente vor Gericht benutzt, mit dem Ergebnis das die Sache nun von der Europäische Kommission untersucht wird.

    Wenn ich mir das Design vom neuen Navig8r ansehe, weiss ich wer demnächst Probleme kriegen könnte.

  22. damit man ein VU bekommt, muss der Kläger es beantragen, schlüssig vortragen und der Beklagte säumig im Termin sein. (vice versa wenn Kläger säumig ist) — also nur nicht anwesend sein reicht nicht, wenn die Klageschrift nichts hergibt

    Rechtskraft erstreckt sich im Regelfall nur auf die am Streit beteiligten Parteien – aber man kann die Klage ja nun einfach mal gegen die anderen apfel.gesellschaften stellen, dass diese sich hier nicht verteidigt haben, könnte ein Indiz dafür sein dass ihnen die passende Strategie fehlt oder sie davon ausgehen dass sie unterliegen.

    so, hoffe konnte ein wenig weiterhelfen

    gruß

  23. Kurze Anmerkung: Das Versäumnisurteil ist nach mündlicher Verhandlung ergangen. Das bedeutet, dass Apple sich sehr wohl eingelassen hat, es dann in der Verhandlung aber vorzog, das Versäumnisurteil zu kassieren.
    Die Gründe dafür können vielfältig sein: Zur Verhandlung ist die Sache in der Regel umfangreich von beiden Seiten vorbereitet. Tatsachen, die die Parteien erst unmittelbar zur Verhandlung oder später vortragen, werden vom Gericht nicht berücksichtigt, weil sie den Rechtsstreit verzögern. Bei einem Versäumnisurteil ist dem Unterlegenen (durch Einspruch) die Möglichkeit einer weiteren mündlichen Verhandlung eröffnet. Werden inzwischen weitere Tatsachen vorgetragen, verzögert dies den Rechtsstreit nicht – die Partei flüchtet daher häufig in die Säumnis, um weitere Tatsachen vortragen zu können, ohne dass der Vortrag verspätet ist.
    Die andere Möglichkeit ist, dass das Gericht in der Verhandlung überzeugend dargelegt hat, weshalb es die Klage für begründet hält. Dann ist ein Versäumnisurteil schlicht billiger als ein streitiges Urteil, weil die Anwaltskosten geringer sind.
    Das Urteil gegen Apple kann also auch strategisch hingenommen sein und muss längst nicht das Ende der Angelegenheit bedeuten.

    Nico

  24. Aufgrund des Gewinnabtretungs- und Beherrschungsverhältnisses von Apple GmbH zu Apple Inc., das auch in einem entsprechendem Vertrag festgehalten sein dürfte, ist das Urteil nicht ganz so folgenlos, wie oft angenommen wird.

  25. Schon sehr amüsant, dass viele News-Portale sofort vom Untergang von Apple-Deutschland berichten. Primärquellen interpretieren scheint vielen nicht geläufig zu sein ;).

    Meine Schadenfreunde ist dennoch groß: wie war das noch gleich?: „Wer Wind säht, wir Sturm ernten.“ Stimme Caschy vollkommen zu: diese dämliche „Patentiererei“ von Dreieck und Rechteck (mit 4 runden Ecken), geht mal voll aufn Sack, oder nich?

    Ich schätze OSX als gutes OS sehr (nutze dennoch Linux privat wie auch beruflich aus unterschiedlichen gründen). Der Sinn eines iPads erschließt sich mir allerdings immer noch nicht wirklich. Ick dachte ick kann damit uff der couch programmieren?! 😉

  26. @ Martin: Stimme dir zu (auch wenn du in deinem Zitat ein d vergessen hast *klugscheiss ende*).

    Wer ein iPad gekauft hat oder kaufen will, sollte inzwischen wissen, was ihn erwartet und sich Gedanken über den Verwendungszweck machen. Da muss man nicht über geschlossene Betriebssysteme diskutieren. iPad ist momentan ohne Jailbreak ein lahmer Zock, weil sein Besitzer nicht wirklich Herr über das Gerät ist. Aber gerade da liegt doch die Herausforderung.

  27. Motorola ist der Bauer auf Googles Schachbrett im Kampf um das Android Betriebssystem gegen Apple und Microsoft.

    Die Auswirkungen werden wir evtl. nicht mitbekommen (da Patente unter den Firmen „getauscht“ werden), aber es wird sicher Auswirkungen geben.

    Gruesse

  28. Auch wenn der Artikel an einigen Stellen etwas reißerisch geschrieben ist, fast er die Situation dennoch ganz gut zusammen:

    http://www.n-tv.de/technik/Apple-droht-Weihnachts-GAU-article4707421.html

    Wie Sven bereits geschrieben hat: Nach dem Urteil darf/kann Apple Germany nur noch so lange Geräte verkaufen, wie sie welche auf Lager haben, da sie von Apple Inc. nicht mehr beliefert werden dürfen. Noch ist das Urteil aber nicht komplett durch und ich bezweifel doch mal stark, dass Apple den Termin unabsichtlich versäumt hat.

  29. @Teo: Die „deutsche Post“ hat selbst nie Telefone hergestellt und das auch nie behauptet, sonst hätte sie -genau- gegen Patente verstoßen. Die sogenannten Post-Telefone waren nur gelabelt.