Huawei verklagt AVM und weitere Unternehmen
von caschy | 17 Kommentare
Die WirtschaftsWoche berichtet darüber, dass Huawei eine Klagewelle gestartet hat. Große Namen sind auf der Liste: der Autobauer Stellantis, Amazon und Netgear sowie das deutsche Unternehmen AVM, bekannt als Hersteller der FRITZ!Box, einiger Repeater und Telefonen sowie Smart-Home-Lösungen. Konkret geht’s um WLAN- und Mobilfunkpatente. Bestätigt hat die Klagen der Leiter von Huaweis europäischer IP-Abteilung, Emil Zhang: „Die Unternehmen, die wir verklagen, haben nur sehr schleppend oder gar nicht auf unsere Anfragen reagiert“, wird er bei der WirtschaftsWoche zitiert. AVM prüfe die Klage, sagte Firmensprecher Urban Bastert im Gespräch: „Wir sehen nicht, dass diese zwei standardessenziellen Patente von Huawei im WLAN-Standard zum Tragen kommen.“
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Außerhalb Chinas kann Huawei ja nur noch als Patenttroll Geld verdienen, hätte man eigentlich vorraussehen können…
Das scheint wohl die Retourkutsche zu sein. Huawei muss jetzt wohl als Patent-Troll über die Runden kommen.
Sehr gut, es geht bergab mit Huawei. Nachdem man jahrelang bei anderen Herstellern geklaut hat, kommt man jetzt auf die Idee selber mal IP-Rechte geltend zu machen, weil wohl sonst nicht mehr genügend Umsätze kommen.
Vielleicht kann das ja mal jemand mit Ahnung im Patentrecht beleuchten:
AVM, die zwar Geräte bauen, dafür aber ausschließlich WLAN Chips bzw. Chipsets von Dritten (z.B. Qualcomm) verwenden, kann für Patente innerhalb des WLAN-Standards verklagt werden?
JA kann AVM verklagt werden wenn kein anderer in der Produktionskette bereits voll die Lizensen bezahlt hat ( oder auch anteilig) .
Kann auch eine Softwarelösung sein, unabhängig von Hardware
Nach meinen zugegebenermaßen bescheidenen Patentkenntnisse kannst du ein Stück Software als solche (ohne Bezug auf eine Hardware) nicht patentieren. Aber das wissen andere hier im Blog sicher besser.
AVM nutzt z.B. seine eigene, proprietäre Mesh-Implementierung, die zu der anderer Hersteller geschweige denn der offenen Version 802.11s völlig inkompatibel ist.
Ob es sich jetzt hierbei in der Klage geht, weiß ich zwar nicht. Dass eigene Süppchen jedoch ihre Tücken haben können und die eigene Profitgier dem Hersteller ein Fallstrick sein kann, ist grundsätzlich der Fall.
Klagen von Firmen die in einem kommunistischen Unrechtsstaat beheimatet sind, sollten in der freien Welt überhaupt nicht zugelassen werden, aber vor allen Dingen darf man auf keinen Fall wichtige Infrastruktur von ihnen kaufen. Früher oder später wird Genosse Xi über Taiwan herfallen, dann sollten wir unabhängig von China sein, sonst haben wir ein ähnliches Desaster wie jetzt mit Russland.
Hallo Bozuk, „Klagen von Firmen die in einem kommunistischen Unrechtsstaat beheimatet sind, sollten in der freien Welt überhaupt nicht zugelassen werden,“
In china wird das sicher so gehandhabt , daß man klagen von ausländischen oder allgemein unerwünschten Unternehmen einfach nicht zuläßt . Wir aber leben glücklicherweise in einem Rechtsstaat, und da gehören solche Klagen , auch von enthitäten die sich sonst wie Schurken verhalten , ordentlich und nach hierzulande geltenden allgemein gültigen Verrfahrensrichtlinien geprüft. wird festgestellt, daß keine Rechtsverstöße seitens der Beklagten vorliegen, wird die Klage abgewiesen. Auch ein Mörder kann ja Anklage z. B. gegen vollzugsbeamte erheben , die ihn entgegen den Vorschriften im Ermittlungsverfahren unzulässig behandeln. Das ist Rechtstaat. Das unterscheidet uns von Schurkenstaaten wie china, vielen islamischen Ländern oder Russland . Und das ist gut so . Das müssen wir aushalten.
> „In china wird das sicher so gehandhabt“.
Und woher stammt die Info? Du kannst in China klagen.
Die öffentlich rechtliche CN-Bashing Propaganda greift immer mehr um sich.
Auch Dank einer Außenministerin die mehr Klimaministerin ist als unsere Ministerin für Umweltschutz.
Unabhängig von China zu sein, bedeutet für alles elektronische zukünftig, mindestens den dreifachen Preis zu bezahlen. Bestes Beispiel sind die derzeitigen Energiepreise, die (bisher) nichts mit China zu tun haben. Aber da wird man sicherlich auch noch etwas finden, um es China in die Schuhe schieben zu können.
Schon kurios wenn chinesische Firmen klagen, beruht ihr Erfolg doch genau darauf, auf quasi Diebstahl. Jahrelang haben sie das was sie für andere produzieren sich genau angeschaut, daraus gelernt, kopiert und weiterentwickelt …
Da ist der Westen aber dran schuld, da man aus Profitgier vieles nach China verlagert hat, damit dort alles günstig und billig produziert wird und man hier den Reibach machen kann.
Wann wacht der Westen endlich auf und merkt, mit wem er es da in China zu tun hat.
Die globalen Lieferketten werden dramatisch umstrukturiert werden müssen.
Es ist nur eine Frage der Zeit, bis der Konflikt in China eskaliert, sei es mit Taiwan oder wenn sie Teile Nordindien oder -Pakistans einverleiben.
Sorry, gebe zu ich habe keine Ahnung ob diese Klagen berechtigt sind oder nicht, ich kann es nicht beurteilen und das kann hier wohl auch sonst keiner, darüber haben Gerichte zu entscheiden.
Wenn es nicht berechtigt ist, dann wird es abgewiesen und gut ist. Ansonsten, warum sollte Huawei als Unternehmen kein Recht dazu haben?
Wenn ein Unternehmen Geld in die Entwicklung steckt und darauf ein Patent besitzt, dann ist es auch deren Recht dieses zu schützen.
Ob mir persönlich dieses Unternehmen oder das Land wo es seinen Sitz hat, das hat nicht zu interessieren.
Schaut man vergangene Kommentare zum Verkaufsverbot von einigen Herstellern an, da Nokia geklagt hat, da waren viele dabei, die Nokia dafür gefeiert haben.
Und schaue ich noch weiter zurück, da wo Huawei von den USA in die Verbannung geschickt wurde, da waren die USA noch so böse und die spionieren ja selbst und wie damals gegen Hussain, keine echten Beweise haben und so weiter.
Warum ist es eigentlich so schwer geworden einfach objektiv zu bleiben? Lasst doch einfach Gerichte entscheiden und bezieht euch doch nur auf diesen Punkt. Handelsketten, Russland und anderes haben in diesem Punkt doch nichts mit dem Thema zu tun.
Hallo Mathias , „Wenn ein Unternehmen Geld in die Entwicklung steckt und darauf ein Patent besitzt, “ gebe dir weitgehend Recht im Bezug auf Deinen Post ,aber: Patent-Trolling sollte von jedem Klagerecht ausgeschlossen werden. Wer nicht selber arbeitet , sondern nur mit Geld Geld machen will – und da sind Patent-Trolle die Firmen nur um ihrer Patente wegen aufkaufen – nicht besser als die heuschrecken wie hatch-Fonds oder Sekkundenhandel , sollten geächtet weerden . Sie gehören zu den Totengräbern einer menschengerechten und sozialen Wirtschaftsordnung