EU will russische Staatsmedien RT und Sputnik verbieten

Photo by Sara Kurfeß on Unsplash

Wer die Lage in der Welt am Wochenende verfolgt hat, der hat vermutlich mitbekommen, dass Plattformen wie YouTube und Facebook bereits damit begonnen haben, russischen Staatsmedien die Monetarisierung nicht mehr zu ermöglichen. Streams auf der Plattform bringen also kein Geld mehr ein. Wobei dies natürlich nur ein Tropfen auf den heißen Stein sein dürfte, denn es geht nicht immer um Geld, sondern um gezielte Desinformation und Propaganda.

Die Europäische Union hat nun angekündigt, dass man staatliche Medienorganisationen aus Russland verbieten wolle, ihre Inhalte zu verbreiten. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, nannte in ihrer Rede Sputnik und Russia Today.

Die Sender „werden nicht mehr in der Lage sein, ihre Lügen zur Rechtfertigung von Putins Krieg zu verbreiten.“ Man entwickle auch Instrumente, um die schädlichen Desinformationen in Europa zu verbieten. Unklar ist, wie die EU ein solches Verbot realisieren möchte. Die Telekom in Österreich hat bereits Russia Today auf allen Magenta-TV-Plattformen ausgesetzt. In Deutschland ist der deutschsprachige Sender RT DE seit einigen Wochen verboten, allerdings aus anderen Gründen.

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Hallo, ich bin Carsten! Ich bin gelernter IT-Systemelektroniker und habe das Blog 2005 gegründet. Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Fan und Vater eines Sohnes. Auch zu finden bei X, Threads, Facebook, LinkedIn und Instagram.

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38 Kommentare

  1. Das diese Propaganda funktioniert musste ich leider auch schon öfters feststellen…
    Scheinbar wurden auch aus vielen Corona-Demonstranten jetzt Putin Befürworder

  2. Es wird Zeit dass diese puren Auslässe an Hass und Desinformation abgeschaltet werden.

    • Wahr ist das Putin diesen Sendern diktiert was sie zu haben.
      Somit ist es gut wenn diese Sprachrohre vom diesem kranken Hirn abgeschaltet werden.
      Das ist längst überfällig.

      • Ja. Das wissen wir. Es gibt, bis auf die Novaya Gazeta, keine unabhängigen Medien in Russland mehr. Die besagten Kanäle unterstehen dem Kremel.

        Putins Freunde wurden Aufsichtsräte oder Chefs. Z.B. wurde der Berichterstattung Russlands verboten, das Wort Krieg in den Mund zu nehmen.

        Diese Desinformationsseiten sind einfach ein Teil russischer Kriegsführung und haben nichts mit irgendwelchen „Wahrheiten oder anderen Sichtweisen“ zu tun. Eine Scheindiskussion.

    • Ach Karl, die alte Leiher. Ist schon gut. Leg Dich einfach wieder ab.

    • Weil wir bis vor kurzem die besten Freunde mit dem lupenreinen Demokrat Putin wahren. Weil wir dort Gas kaufen und Autos verkaufen.

  3. Auch wenn die Maßnahme sicher sinnvoll ist, irgendwie erinnert mich das gruselig an das „Ministerium für Wahrheit“.

    • Dann schwelge weiter in Deinen Erinnerungen, auch wenn’s Quatsch ist.

      • Tut mir leid, dass Du nicht in der Lage bist, komplexe Zusammenhänge zu erkennen. „Wahrheit“ gibt es nicht, alle Information ist sozial konstruiert und zumindest subjektiv gefärbt. Insofern stimmt das, was Kalle geschrieben hat und noch mehr. Zensur ist problematisch, immer, überall. Deshalb sehe ich ein Verbot von Medien auch kritisch, denn eine Demokratie muss in der Lage sein, einen Konsens durch Deliberation herzustellen und nicht durch die Definition der „Wahrheit“, die Zensur zur Folge hat. Zensur in einer Demokratie ist demnach in Frage zu stellender Aktionismus. Besteht das Problem der gleichgeschalteten Medien doch nicht hier in Deutschland, sondern in Russland. Und für diese Leute hat ein Verbot russischer Medien in Deutschland kaum einen positiven Effekt. Im Gegenteil, das führt im Gegenzug nur zu einer noch stärkeren Verfolgung der staatskritischen Medien in Russland. Und die eine Zeitung ist schnell verboten. Auch wieder natürlich im Geiste der „Wahrheit“. Nur eben einer anderen.

    • Zensur wird’s immer geben. Auch in „besseren“ Zeiten. In diesen zensiert man sich in vorauseilendem Gehorsam sogar selbst. („Oh Gott, was könnte meine Peer Group über mich denken, wenn ich nicht die Mehrheitsmeinung wiederkäue?“)
      Das haben Plattformbetreiber schon vor Jahren herausgefunden und das hat sich auch nicht geändert.
      https://research.facebook.com/publications/self-censorship-on-facebook/
      https://ojs.aaai.org/index.php/ICWSM/article/view/14412

  4. Dann werden nur leider auch Sender in Russland gesperrt werden, die derzeit noch ein bisschen für Wahrheit kämpfen.

    • Ich lebe „drüben“ und kann dir sagen, dass hier fast niemand Englisch oder Deutsch redet.
      Die Generation 60+ informiert sich ausschließlich über das russische Fernsehen und wenn man dem glauben darf, dann steht die glorreiche russische Armee kurz vor dem Sieg gegen die drogensüchtigen Nazis in der Ukraine, die bald Heim ins Reich kehrt.
      Der Machtapparat macht sich nicht Mal die Mühe, ausländische Medien oder Internetseiten zu blockieren

      • Ist hier doch nicht anders. Ab 30+ ist die einzige Wahrheit im öffentlichen Rundfunk. Auslandsquellen liest oder schaut hier doch keiner.

    • Es gibt keine Sender in Russland, die nicht vom Staat kontrolliert werden.
      Schon lange nicht mehr.
      Die letzten unabhängigen Medien wurden 2014 geschlossen bzw. vom Staat übernommen.
      Auch die sogenannten „oppositionellen Medien“ gehören den staatsnahen Oligarchen und erzählen nur das, was sie eben erzählen dürfen.
      Auch die sogenannte „Opposition“ inklusive Nawalny, der in Deutschland so gefeiert wird, unterstützten bis vor kurzem die Besetzung von Teilen von Georgien (2008) und der Ukraine (2014).

  5. Dirk der allerechte says:

    Wegen Desinformation sollte man aber auch Bild und die Welt abschalten, denn dort gibt es schöne Schnappschüsse auf Twitter da kann man gut sehen wie Fake News verbreitet werden

    • Das kannst du gerne auf so ziemlich alle Print, Online und TV-Medien erweitern. Die geben sich alle nicht viel.

      Was mich eher erschreckt, wie sehr doch der Deutsche ein Feindbild braucht. Bis letzte Woche war es noch hauptsächlich der Corona-Maßnahmen oder auch Impfverweigerer, jetzt ist es der böse Russe.
      Diese Gesellschaft macht mich langsam krank.

  6. Sehr konsequent von Google, daß die jetzt keine Werbe Einnahmen mehr bekommen. ‍♂️

  7. Sputnik abschalten?
    The MDR is not amused.

  8. Sollen sie doch gleich ne Ordnungswidrigkeit draus machen….
    Ob das eine Einschränkung der Presse und Meinungsfreiheit ist, hat noch keiner drüber nachgedacht?

    • Genau. Mich nimmt wunder, wer da eigentlich entscheidet, was Fake-News ist und was nicht (ganz davon abgesehen, ob es stimmt oder nicht). Ist es der liebe Gott da oben? Wenn ja, könnte es noch sein, dass es andere Religionen gibt, welche andern Göttern glaubt als wir es tun? MEINUNGSFREIHEIT!!

  9. 1988 wurde der Sputnik schon einmal hierzulande verboten. Da gab es eine andere Gemengelage. Ob nun ein aktuelles Verbot hilfreich ist, kann man sicherlich hinterfragen. Wenn es hilft, Kriege zu verhindern, dann Bitteschön.

  10. Die russischen Journalisten dürfen aber noch weiter ihre Arbeit verrichten, oder?

  11. Sehr gut und korrekt analysiert! Das gemein Volk scheint in einen regelrechten Gefühlsrausch versetzt zu sein. Da gelten dann auch bei uns plötzlich Gesetze und Rechte nicht mehr wirklich, wie das Beispiel mit dem Abschalten von Medien zeigt!!!

    • „Kreml-Medien“ sind Staatspropaganda, nicht unabhängig und von Putin gesteuert. Es geht nicht um Wahrheit und andere Ansichten.
      Die Regierung gibt sich ja nicht mal die Mühe, das zu verschleiern.

      Russische Desinformationskampagnen sind einfach Teil ihrer Kriegsführung gehen demokratische Systeme. Es ist eine Scheindebatte, die ihr da führt.

  12. Einen Russischen Nazi-Propagandasender zu Sperren hat nichts mit Zensur zu tun.

  13. Tja dürfte schwer werden … senden die den aus Standorten in der EU oder sind die hier nur Empfangbar?
    Du kannst ne Funkwelle nun mal nicht einfach so aufhalten.

    Und nen Sender der in Russland steht, macht sich sicher ins Höschen wenn da nenn EU Verbot reinflattert ….
    Selbst das Internet lässt sich in einem demokratischen rechtsstaatlichen System ja nicht einfach so sperren.

    Schaut so aus als ob da eben nur wieder technische Noobs das sagen haben.

  14. Man merkt deutlich, dass die meisten Jubelperser RT niemals geguckt haben. Das ist eben nicht nur Nachrichten und Politik (die bei ARD und ZDF auch nicht neutral sind), sondern teils hochqualitative Interviews und Dokumentationen ohne politischen Bezug. Qualitativ übertrifft das vieles, was in unserem Staatsfernsehen läuft.

    Davon ab, wenn der Staat entscheidet, welche Auslandsquellen der Bürger sehen soll, dann ist das niemals gut.

    • Ich habe die letzten Tage öfter RT online und im Fernsehen gesehen um mir ein Bild davon zu machen was da so läuft. Nie hätte ich gedacht, dass es noch so viel tiefer als BILD und Welt gehen kann. Die Meldungen sind so offensichtlich einseitiger Blödsinn und es wird sich nicht mal im Ansatz Mühe gegeben das zu vertuschen. Mit Nachrichten und anderer Sichtweise hat das nichts mehr zu tun und „hochqualitative Interviews und Dokumentationen“ sind dann „Fascism: A History“ und „CrossTalk, HOME EDITION: ‘Demilitarize’ and ‘denazify’“ in Wechselschleife. Natürlich ganz unpolitisch und ohne aktuellen Hintergrund……

    • Das einzige, was in Deutschland einem Staatsfernsehen evtl. nahe kommt, ist die „Deutsche Welle“. Ansonsten gibt es kein „Staatsfernsehen“.
      Nachrichten können nie neutral sein, da sie von Redaktionen ausgewählt und entsprechend aufbereitet sind. Das ist nun wirklich eine alter Hut und keine bahnbrechende Erkenntnis. Keine Redaktion ist fehlerlos, aber im Hinblick auf nachvollziehbare journalistische Kriterien ist ein Vergleich von ARD/ZDF mit RT nun wirklich ein Witz – RT schafft es (ähnlich wie der Axel Springer Verlag), den Beruf des Journalisten immer wieder aufs Neue in den Verruf zu bringen.

  15. Bild und Welt? Liebend gern! Was sich im Welt.de Kommentarbereich tummelt und unkommentiert stehen gelassen wird, geht auf keine Kuhhaut. Zitat: „Hoffentlich ein Bild für Deutschlands Zukunft: Trotz der Abschiebung des aggressiven Schwarzen Boateng konnte Kroos-Deutschland mal wieder einen Sieg erringen.“
    Die Bild sollte man mit Desinformation anzählen. Das ist durch einen simplen Faktencheck möglich. Zumindest sollte der Springerverlag dafür mindestens finanziell bluten und bitte in einem Maße, wo es auch weh tut: Bspw. „Intensivstationen waren nie ausgelastet“ Das war Bundesweit so, aber trotzdem wurden zwischen den Krankenhäusern Patienten verschoben von Stationen, die eben ausgelastet waren. Da wurden Patienten von Bayern nach McPomm geflogen. Dieser Verlag lebt davon, dass es Eskaliert und gießt zudem Noch Benzin ins Feuer. Größter Spalter, Pandemietreiber und Dessinformant. Dem Pöbel gefällt’s.

  16. Ich lehne Zensur grundsätzlich ab. Nazsi, seien sie völkisch-national oder islamisch muß erlaubt sein, ihren Hass und ihre Dummheit zu verbreiten – und zwar nicht, damit wir uns auf die Schulter klopfen und uns in unserer pseudo-liberalen Beliebigkeit suhlen können, sondern weil ich der Überzeugung bin, dass sich diese Gestalten mittel- und langfristig selbst desavouieren und ungewollt den Standard der Medienmündigkeit in der Bevölkerung anheben werden.

    In diesem Fall jedoch sehe ich den Westen in einer besonderen Phase der Beziehungen mit dem russischen Regime. Wir in den 60ern und davor Geborenen kennen uns da aus – es nennt sich kalter Krieg(!) mit einer Atommacht.
    In einer solchen Situation verwehrt man dem Feind sämtliche Möglichkeiten, Propaganda auszuüben.

    • Wenn Du damals schon am Leben warst, wirst Du die Unterschiede zu heute sicher erkennen.

      Damals standen sich die NATO und der Warschauer Pakt direkt gegenüber. Heute gibt es unabhängige Staaten, die zwischen der NATO und Russland drohen, aufgerieben zu werden. Polen kennt dieses Aufreiben schon fast als Tradition. Im Unterschied zum Kalten Krieg gibt es heute keine Patt-Situation der Atommächte. Damals war jeder Konflikt eine Chance auf die nukleare Totalzerstörung. Heute annektiert Russland Regionen mit Bodentruppen, und der Westen hat dem nichts entgegen zu setzen. Und so wirkt die atomare Ausrüstung nicht als Abschreckung gegen eine weitere Eskalation, sondern sie führt im Gegenzug dazu, dass man die vorhandene Eskalation nicht ohne Weiteres beenden kann.

      Theoretisch nenne ich so etwas gerne den „umgekehrten Spill-Over-Effekt“. D.h. Ökonomie führt nicht zur demokratischen Befriedung angeschlossener Staaten und zur Abrüstung, sondern zum Aufrüsten und Begehrlichkeiten. Man muss sich die Einflussgebiete der russischen Streitkräfte nur ansehen und im Norden mit den Gefrierzonen der Ostsee abgleichen und man versteht sofort, dass es hier nicht um eine Angst vor dem Westen, Atomkraft oder ähnliche vorgeschobene Dinge geht. Rohstoffe, Einfluss, Macht, Handelswege. Das ist und bleibt das Interessensgerüst unserer Welt.

  17. Wenn RT über Russland berichtet läuft das auf manipulativen niedrigen Niveau ab. Aber die Deutschlandberichterstattung empfand ich häufig als engagierte und wichtige Bereicherung in der sonst sehr einigen deutschen Presse. Zumindest war das vor ein paar Jahren noch so, bevor ich zum persönlichen Medien Lockdown überging.

  18. Mein Gott Caschy, beende doch den Quatsch hier, die sollen bei ihren Spaziergängen bleiben und uns hier in Ruhe lassen..

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