Fernsehsender RT DE verboten

RT DE – vielen eher bekannt als Russia Today (Deutschland) – hat es nicht leicht. Erst flog der YouTube-Kanal von Googles Plattform, dann wurde RT DE von der Satellitenübertragung ausgeschlossen. Nun wurde beschlossen: Das TV-Programm des Auslandssenders darf in der Bundesrepublik nicht mehr ausgestrahlt werden. Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) hat die Veranstaltung und Verbreitung untersagt. Wer jetzt an politische Gründe denkt, muss sich mit einer anderen Begründung zufriedengeben: Eine erforderliche medienrechtliche Zulassung liegt nicht vor.

Das Programm RT DE ist ein zulassungspflichtiges Rundfunkprogramm, für das gemäß § 52 Medienstaatsvertrag weder eine Zulassung erteilt noch beantragt wurde. Die Veranstaltung und Verbreitung des TV-Programms über Live-Stream im Internet, über die Mobile- und Smart-TV-App „RT News“ und über den Satelliten ist daher einzustellen. Die Veranstalterin von „RT DE“ kann sich auf keine andere europarechtlich legitime Erlaubnis berufen.

Das bisher im Internet und per Satellitentranspondern verbreitete Programm beinhalte, dem Zuschauer die russische Sichtweise auf das internationale Geschehen vorzustellen und ein Gegengewicht zu westlichen Medien darzustellen. 2005 wurde der Sender vom russischen Staat gegründet und seitdem mitfinanziert.

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