EU verschärft Kampf gegen Hass im Internet
von caschy | 12 Kommentare
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Die Europäische Union hat einen weiteren Schritt im Kampf gegen illegale Hassrede im Internet unternommen. Der überarbeitete Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Hassrede wurde in das Regelwerk des Digital Services Act (DSA) integriert. Große Plattformen wie Facebook, Instagram, TikTok, X und YouTube haben sich dieser Initiative angeschlossen.
Die neue Version des Verhaltenskodex baut auf der ursprünglichen Fassung von 2016 auf und verpflichtet die Plattformbetreiber zu konkreten Maßnahmen. Ein zentraler Punkt ist die Einrichtung eines Netzwerks von Monitoring-Berichterstattern. Diese gemeinnützigen oder öffentlichen Einrichtungen verfügen angeblich über Expertise im Bereich illegaler Hassrede und überwachen die Überprüfung von Meldungen durch die Plattformen. In den USA hat man ja externe Moderation ausgesetzt und beispielsweise durch Community-Anmerkungen ersetzt.
Die Plattformen müssen zukünftig mindestens zwei Drittel der gemeldeten Inhalte innerhalb von 24 Stunden prüfen. Sie verpflichten sich zur Transparenz bei ihren Maßnahmen zur Reduzierung von Hassrede. Dazu gehört auch der Einsatz automatischer Erkennungssysteme. Eine strukturierte Zusammenarbeit mit Experten und zivilgesellschaftlichen Organisationen soll dabei helfen, neue Trends bei Hassrede frühzeitig zu erkennen und die virale Verbreitung zu verhindern. Die Plattformen müssen außerdem die Nutzer über illegale Hassrede und Meldemöglichkeiten aufklären.
Besondere Bedeutung kommt der Aufschlüsselung der Daten nach Ländern und Kategorien von Hassrede zu. Die Plattformen sollen dokumentieren, ob sich die Hassrede gegen bestimmte ethnische Gruppen, Religionen oder sexuelle Orientierungen richtet.
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Tja und wer definiert was Hass ist? Die laute Minderheit? Die Politik bzw. regierende Parteien… je nach Himmelsrichtung? … Meinungsfreiheit bedeutet nicht nur, seine eigene Meinung sagen zu dürfen, sondern … und das ist der viel schwerere Teil… andere Meinungen zuzulassen, die nicht zur eigenen Denkweise und der eigenen politischen Überzeugung passen… Man verachtet immer gleich den Menschen hinter einer Meinung, man respektiert ihn nicht und schon gar nicht ist man Bereit zum Dialog… Last den Spinner, Spinner sein!
Damit wir uns richtig verstehen, ich meine damit nicht Aufrufe zur Gewalt, Terror, oder religiösen Fanatismus bzw. eine Form der gewollten Zersetzung unserer Gesellschaft.
Der gesunde Menschenverstand sollte da eigentlich reichen. Was geht ja meistens gerade gegen Minderheiten und marginalisierten Gruppen. Warum sollte man den ärmeren Menschen die Armut vorhalten oder Faulheit zusprechen? Warum sollte man Menschen die sich anders fühlen diese Gefühle absprechen?
Eine Meinung haben ist okay aber 1. Muss man sie nicht immer äußern, interessiert im Internet häufig die wenigsten und zweiten sollte man sich selbst fragen, was bringt es?
Was bringt es mir einen Arbeitslosen als faul zu betiteln? (einfach nur ekelhaft solche aussagen).
Warum sollte ich Transmenschen ihre Gefühle absprechen?
Warum Religionen direkt mit Terrorismus vergleichen?
Bringt es etwas, sowas zu äußern? Hat es jemals am Stammtisch etwas gebracht?
Nein. Und weil man einige Sachen als Meinung betitelt ist es aber keine Meinung.
Trinkwasser in Flaschen ist in der Regel flüssig! Ist ein Fakt, da gibt es keine andere Meinung außer wenn es gefroren ist oder so… aber wie gesagt in der Regel flüssig.
Einfach mal andere so Leben lassen. Das Leben der anderen tangiert einen eh nicht, schon gar nicht von iwelchen Internet Gestalten.
Einfach Menschenverstand und Liebe ins Herz lassen, sollte nicht so schwer sein…
Leider begreifen viele nicht, dass die Freiheit seine Meinung zu sagen, nicht die Freiheit vor Konsequenzen bedeutet. Und Konsequenzen fangen nicht erst bei einer strafrechtlichen Relevanz an, sondern viel früher. Es gibt einfach eine gewisse Ethik und gewisse Grundregeln, was in einer aufgeklärten demokratischen Gesellschaft als akzeptabel gilt und was nicht. Wenn man sich wie ne offene Hose benimmt, dann muss man sich nicht über das Echo wundern, war schon immer so. Der Unterschied ist, dass es damals ausreichend war den einen Dorftrottel einfach nicht ernst zu nehmen. Heute ist die Welt so vernetzt und die Möglichkeiten Menschen zu erreichen und Schaden zu stiften mit grenzdebilden Ansichten so groß, dass es einfach Regeln braucht für solche Plattformen, damit wir nicht im Chaos versinken. Darüber hinaus nutzen Unternehmen und Personen bei denen Macht konzentriert ist, die technischen Möglichkeiten, um in ihrem Interesse Einfluss zu nehmen ohne Rücksicht auf Verluste. Wenn wir das nicht eindämmen, durch Regeln und Gesetze, die diese Plattformen regulieren, dann haben wir in Zukunft ein noch viel größeres Problem als wir sowieso schon haben.
Absolut richtig. Warum überhaupt noch was sagen oder schreiben?
Schön gesagt, ist jedoch nicht so einfach. Nicht jeder hat den gleichen Verstand, bzw. Verständnis. Als zwei Geschlechter 2015 noch selbstverständlich waren, kann ich mir 2023 anhören, dass ich mit Damen und Herren Leute ausschließe und eine Anzeige riskiere. Mein gesunder Menschenverstand funktioniert leider nicht mit Leuten, die mir erklären was eine Hassrede ist und was nicht. Dafür gibt es die Judikative. Ich erstatte Anzeige, dann wird ermittelt. Da hat man in Deutschland in den letzten 80 Jahren Mechanismen geschaffen um es sachlich objektiv zu erörtern. Hier will die EU Zensur-Handlanger.
Hat China das auch schon, oder hängen wir hier auch einfach nur wieder hinterher?
Ja, China und Nordkorea haben diese Art der Zensur schon länger…
Hassreden als Zensur zu bezeichnen schaffen auch nur AfD Wähler. Du könntest auch davon profitieren, aber dein zensiertes Gehirn versteht das nicht
Wenn Hassreden Zensur sind, dann ist das Löschen von Hassreden freie Meinungsäusserung. Schön, dass wir endlich angekommen sind. 2 + 2 = 5.
Zensiertes Gehirn. Wenn das mal keine Hassrede ist.
Je nach Betrachtung wo vorne ist ….hängen wir noch hinterher …China ist da weniger verklausuliert: Instagram, Facebook und X sind verboten bzw. dank Zugangsbeschränkung für Otto-Normalverbraucher mehr oder weniger unerreichbar. Stattdessen gibt es staatlich gefiltertes WeChat, Xiaohongshu und Weibo … Betreutes Wohnen V4.0
Zensur Zensur Zensur – von „demokratischen“ Parteien… 🙂 Wo soll das nur hinführen…