Desinformation: EU-Kommission untersucht Vorgehen von X
von caschy | 35 Kommentare
Neulich gab es eine Verwarnung seitens der EU gegen X, vormals Twitter. Nun ermittelt man offiziell aufgrund von Desinformation, gegen die laut der Meinung der EU-Verantwortlichen nicht vorgegangen wird.
Die Europäische Kommission hat den Diensten von X im Rahmen des Digital Services Act (DSA) formell eine Aufforderung zur Information übermittelt. Diese Anfrage erfolgt aufgrund von Hinweisen, die die Kommissionsdienste auf eine mutmaßliche Verbreitung illegaler Inhalte und Fehlinformationen erhalten haben, insbesondere die Verbreitung von terroristischen und gewaltsamen Inhalten sowie Hassrede. Die Anfrage bezieht sich auch auf die Einhaltung anderer Bestimmungen des DSA.
Als sehr große Online-Plattform ist X verpflichtet, seit Ende August 2023 sämtliche Bestimmungen des DSA zu erfüllen, einschließlich der Bewertung und Eindämmung von Risiken im Zusammenhang mit der Verbreitung illegaler Inhalte, Fehlinformationen, geschlechtsbezogener Gewalt sowie negativer Auswirkungen auf die Ausübung von Grundrechten, Kinderrechten, öffentlicher Sicherheit und psychischem Wohlbefinden.
In diesem konkreten Fall untersuchen die Kommissionsdienste die Einhaltung des DSA durch X, einschließlich der Richtlinien und Praktiken von X in Bezug auf Mitteilungen über illegale Inhalte, Beschwerdeabwicklung, Risikobewertung und Maßnahmen zur Minderung der identifizierten Risiken. Die Kommissionsdienste sind befugt, von X weitere Informationen anzufordern, um die ordnungsgemäße Umsetzung des Gesetzes zu überprüfen.
X muss die angeforderten Informationen bis zum 18. Oktober 2023 in Bezug auf die Aktivierung und den Betrieb des Krisenreaktionsprotokolls von X und bis zum 31. Oktober 2023 zu den übrigen Fragen an die Kommissionsdienste liefern. Basierend auf der Bewertung der Antworten von X wird die Kommission die nächsten Schritte prüfen. Dies könnte die förmliche Einleitung eines Verfahrens gemäß Artikel 66 des DSA beinhalten. Gemäß Artikel 74 (2) des DSA kann die Kommission Geldstrafen für inkorrekte, unvollständige oder irreführende Informationen in Beantwortung einer Informationsanfrage verhängen. Im Falle einer Nichtantwort von X kann die Kommission beschließen, die Informationen per Beschluss anzufordern. In diesem Fall könnte eine Nichtbeantwortung bis zur Fristüberschreitung zur Verhängung von Zwangsgeldern führen.
Am 25. April 2023 hatte die Kommission aufgrund ihrer Benutzerzahl über 45 Millionen oder 10 % der EU-Bevölkerung insgesamt 19 sehr große Online-Plattformen (VLOPs) und sehr große Suchmaschinen (VLSEs) benannt. Diese Dienste müssen seit Ende August 2023 sämtliche Bestimmungen des DSA erfüllen.
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Zumindest gib es die Community Notes, die schon einige bloß gestellt haben aber ich habe das Gefühl die EU ist hinter etwas anderem her. Einige hatten ja schon prophezeit das DSA zu Zensurmaschine wird. Schauen wir mal was dabei rum kommt.
Ich für meinen Teil hätte lieber die Redefreiheit wie in den USA, da kann man viel besser filtern.
Naja, wenns in Kirgisistan/Kasachstan schon nicht die Redefreiheit gibt (Tokmok), dann USA? IDie ist schon klar, dass in den USA die Redefreiheit auch stark eingeschränkt werden darf? Hast du dich überhaupt mal mit einem rechtlichen Vergleich beschäftigt? Oder ist das wieder ein Sockenpuppen-Account, der hier Krawall äußert?
Leider ist Twitter zuletzt extrem zu einer Plattform für extreme Leute aus der Rechten- und Querdenkerszene geworden.
Was da teilweise stand/steht…
Ja, und die Kommentare hier sind ja vereinzelt auch aus der gleichen Feder (nicht deiner, aber die anderen).
Das ist wieder so ein Beitrag wo man nur noch mit dem Kopf schütteln kann. Gerade in der Zeit vor Musk wurde dermaßen zensiert und fake News verbreitet dass man sich über Leute wie Dich nur noch wundern kann. Alle Informationen zur Wirksamkeit der Impfungen haben sich im Nachhinein als Fake News herausgestellt. Die ganzen Corona Maßnahmen wurden im Nachhinein von den Gerichten wieder kassiert und als unrechtmäßige Freiheitseinschränkungen deklariert. Kritiker wurden mundtot gemacht und gesperrt, erst jetzt unter Musk wurden sie wieder rehabilitiert.
Es ist doch ganz klar worum es der EU hier geht und das ist ganz sicher nicht im Interesse der Meinungsfreiheit.
Nenne doch mal ein paar konkrete Beispiele und stelle hier nicht allgemeine Verdächtigungen in den Raum.
Also Kopfschütteln kann man eigentlich nur über deinen Beitrag Thomas. Weder wurden die ganzen Corona-Maßnahmen von den Gerichten „kassiert“, noch haben sich die Impfungen als unwirksam erwiesen. Wissenschaft und Tatsachen sind nicht so dein Ding, oder?
Der Beitrag von Thomas ist zu pauschalisierend, aber um mal 3 Beispiele zu nennen:
1) Lab-Leak These wurde als Schwurbel-Verschwörung und Fakenews abgetan und ist nun die führende These der US-Geheimdienste zum Ursprung von Corona
2) Lange wurde behauptet, dass eine Impfung die Übertragung der Infektion verhindert und damit auch eine Impfpflicht verargumentiert (Herdenimmunität). Nun weiß man dass eine Impfung nicht eine Infektion nicht (ausreichend gut/lange) verhindert und dass dies sogar in den anfänglichen Studien zur Wirksamkeit nicht mal untersucht wurde.
3) Aktuell gibt es einen Konsens dass die Schulschließungen vermutlich mehr geschadet als geholfen haben.
Heißt natürlich nicht das alle Maßnahmen falsch und Impfung wirkungslos waren.
zu 1) Habe ich was verpasst? Seit wann wurde denn das bewiesen? Und solange keine Beweise existieren, ist in diesem Kontext immer noch Schwurbelei. Als ob Fritz aus dem Dorf nebenan damals mehr wusste als die Geheimdienste der Welt.
Na, Thomas, wieder zu viele Artikel von Thomas Oysmüller gelesen oder bist du hier sogar unter false flag aktiv?
Wird hier so was gar nicht gefiltert? Also die Wirksamkeit ist bewiesen. Die „Kontrollgruppe“ der ungeimpften hatte eindeutig schlimmere Symptome im Krankheitsverlauf und es kamen öfter Sterbefälle vor. Es lässt sich tatsächlich darüber debattieren, was von Seiten der Politik zu voreilig oder zu scharf war, denn auch mir tun die jungen Leute leid, die in ihren besten Jahren nicht das wilde Nachtleben kennenlernen durften, aber zu der Zeit, als es noch keine/zu wenig Infos gab, war Vorsicht eindeutig die bessere Strategie. Zudem war es nicht nur die EU, sondern die gesamte Welt, die auf den Kopf gestellt wurde und so viel Schwurbel muss man sich erstmal ausdenken, dass die EU oder die gesamte Welt an einem verschwörerischen Strang zieht. Kritiker werden nicht mundtot gemacht, es sei denn, du meinst mit Kritiker die Leute, die sich an der Panikmache bereichert haben. Diese „Kritiker“ werden für ihre Hetze und Falschaussagen nun brav vor dem Gericht zerpflückt.
Die Pfizer Gruppe der Geimpften wurde aufgelöst, nachdem mehr Menschen gestorben waren als in der Gruppe der Ungeimpften. Das alles kannst Du offiziell nachlesen.
Die Impfung hat auch keine Infektionen verhindert, was auch zu Anfang vehement behauptet wurde.
Die Impfung war alles andere als nebenwirkungsfrei wie von Lauterbach behauptet. Es sind viele Menschen an den Folgen der Impfungen gestorben. Mittlerweile wird auch das offiziell nicht mehr bestritten.
Und wenn 100%, also die gesamte Bevölkerung, geimpft wären, würden logischerweise nur noch Geimpfte sterben. Erkennst du deinen Denkfehler? 🙂
Der Anteil der schweren Verläufe ist bei Ungeimpften viel höher, als bei Geimpfen. In absoluten Zahlen aber nicht, weil es viel mehr Geimpfte als Ungeimpfte gibt. Besonders bei alten Leuten, die eh ein hohes Risiko haben.
„Die Pfizer Gruppe der Geimpften wurde aufgelöst, ….“
Wo ist die offizielle Quelle? Butter bei die Fische!
„Die Impfung hat auch keine Infektionen verhindert,….“
Tja, Wissenschaft enwickelt sich weiter und passt ihre Aussagen dann auch an.
„Die Impfung war alles andere als nebenwirkungsfrei wie von Lauterbach behauptet. “
Wann und wo hat Lauterbach das behauptet? Quellen bitte!
Impfungen sind „Medikamente“. Keine Wirkung ohne Nebenwirkung.
„Es sind viele Menschen an den Folgen der Impfungen gestorben.“
Offizielle Quellen bitte!
Es sind weit mehr Menschen an Corona gestorben weil sie sich nicht haben impfen lassen.
Typisches Querdenkergeschurbel und Paradebeispiel an Fake-News ,Desinformation und aus dem Kontex reißen.
„Die Wirksamkit ist bewiesen“. Ja, es ist bewiesen, dass die Impfung weder vor Ansteckung noch vor Weitergabe wirkt. Dass sie max drei Monate evtl. gegen schlimme Verläufe schützen soll, aber nicht länger.
Wie kann man nur gleich wieder mit dem Blödsinn anfangen und gegen die Impfungen wettern wenn es doch primär um Twitter/X geht?
Kann man seine Meinung nicht für sich behalten?! Das führt doch nur wieder zu Diskussionen, die zu nichts führen.
Ich arbeite im Gesundheitswesen und bin froh um die Impfungen (gewesen), da sie für einen leichteren Verlauf der Infektionen gesorgt haben.
Also bitte nicht gleich wieder die Anti-Impf-Keule rausholen! Danke!!
Es tut mir Leid dass Du auf die Impfung hereingefallen bist. Leider lässt sich das nicht mehr rückgängig machen.
Die Impfungen sind der Grund, warum die Pandemie vorbei ist und nicht viel mehr Leute gestorben sind. Schade, dass du dich von Desinformation bei zB Twitter/X für dumm verkaufen lasst.
Das zeigt schön, warum man die Betreiber solcher großen Plattformen in die Pflicht nimmt.
Dein Beitrag wäre ein gutes Beispiel: a) nein, nicht die ganzen Corona-Maßnahmen wurden von Gerichten „kassiert“, im Gegenteil, ein großer Teil wurde als rechtmäßig bestätigt. Deine Aussage ist schlicht falsch, es betraf einzelnen Maßnahmen, und selbst bei denen war es erst im Nachherein sichtbar, so dass ein Urteil hier folgenlos bleiben dürfte.
b) die Wirksamkeit der Impfstoffe: ist ziemlich hoch, kannst du dich in entsprechenden Studien informieren. Bieten nur keine sterile Immunität gegen die Mutationen, aber auch hier kannst du nicht im Nachherein die Entscheidungen umdeuten, weil der Wissenstand jetzt ein anderer ist als zu dem Zeitpunkt.
Also: zwei schon bei dir zwei falsche Aussagen und dazu der anscheinend die (leider verbreitet) Idee, mit Tatsachen so umzugehen, als ob es Meinungen wären.
und hier haben wir solch ein Beispiel….
Oh weh.
„Das ist wieder so ein Beitrag wo man nur noch mit dem Kopf schütteln kann. “
Genau, wenn ich deinen Post lese, bekomme ich ein ganzes Schleudertrauma!
„Nenne doch mal ein paar konkrete Beispiele und stelle hier nicht allgemeine Verdächtigungen in den Raum.“
Dann fang doch mal an und liefere Quellen für den, entschuldigung, Schwachsinn den du hier verbreitest.
Was steht denn da, was du nicht auszuhalten bereit bist? Frage für einen Freund
findet ihr das nicht auch seltsam, dass der lustige eu-mensch die anfrage per tweet gestellt hat?
gibts da keine richtlinien für?
Die habe ein Schreiben geschickt und das unter anderem gext.
Desinformation… – Wir sind uns alle bewusst, worum es der EU in diesem Zusammenhang geht. Elon Musk hat die EU kürzlich sogar darum gebeten, konkrete Verstöße von X zu benennen. Natürlich gab es darauf keine Antwort. Daher kann man schlussfolgern, dass Meinungsfreiheit im Jahr 2023 bei der EU, offenbar nicht mehr so hoch im Kurs steht.
Selten so einen Blödsinn gelesen, Heinrich. Die EU muss hier auf die Antwort eines Geschäftsführers einer GmbH überhaupt nichts liefern. Der Geschäftsführer einer GmbH muss sich eben einfach selbst oder über Mitarbeitende oder externe Berater schlau machen, welche Regelungen in dem Zielland gelten, in dem er seinen Service auch anbietet (ja, die Twitter International Unlimited Company bietet ihre Leistungen unter dem Namen in der EU an).
Deine Aussage ist reinstes rechtslastiges libertärer Elon-Sprech.
Es geht darum, illegale Inhalte, Falschinformationen und Menschenhass wenigens etwa einzudämmen. Gerade auf X ist das bitter nötig, was jeder sehen kann, der nicht extrem rechts steht.
Hierfür gibt es Gesetze und Behörden die man aufstocken und sich darum kümmern könnten. Die Meldung würde dann nicht mehr an den Betreiber der Platform gehen sondern an solche Behörden. Falschinformationen finde ich nicht schlimm, Beleidigungen, Hass oder illegale Inhalte..hierfür gibt es bereits Verfahren und wege die man vielleicht einfach mal etwas effizienter gestalten könnte. Diese Überregulierung und Verantwortungsübergabe an die Betreiber die mit einer immer größer werdenden Horde von Redakteuren versuchen sollen die Milliarden von Nutzern von Social Media einzufangen führen doch zu überhaupt nichts, außer dass die Betreiber von sich aus schon Maulsperren verhängen um nicht Gefahr zu laufen selbst angeklagt zu werden. Schlimmes Beispiel ist Youtube.
Für die effizienten Verfahren um Hass, Beleidigungen und andere Inhalte zu löschen, ist der Betreiber verantwortlich, weil nur der Betreiber direkten Zugriff auf die Inhalze hat.
Behörden können das nur kontrolliern und genau das macht gerade die dafür zuständige EU.
Nein ist es nicht. Es ist alles erlaubt das nicht gegen ein Gesetz verstößt und das ist auch gut so. Nur weil wieder jemandes Gefühle verletzt wurden braucht man keine Zensur.
Wenn du die Welt oder das Internet nicht er erträgst nutz es nicht.
Gibt es auch Belege für Ihre Äußerung, oder ist es wieder einmal wie so oft, auch von den Querdenkern und Rechten, gemachten Behauptungen, die nicht der Tatsache entsprechen? Ich bin froh in Europa zu leben, in der ich persönlich meine Meinung frei äußern kann. Allerdings neige ich auch nicht zu Haßtiraden oder Desinformationen. Hier ist es wichtig, dass es ein Kontrollorgan gibt. Man kann nicht alle Desinformationen und Hass verbreiten unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung. dies trägt zur Spaltung in der Gesellschaft bei.
Die EU muss nichts benennen. Dazu wäre jeder andere ausser X technisch nicht in der Lage, alle zu melden. Wenn man nur einzelne Tweets benennt, fasst man nur an der Spitze des Eisberges. Und X lagert nur seine Eigenverantwortung auf andere ab.
Nebenbei werden auch die gemeldeten Tweets aktuell nicht gelöscht. Die entsprechenden Deps bzw. Devs dazu gibt es schlicht einfach nicht mehr.
Und noch einmal, Meinungsfreiheit ist ungleich Aufforderung zum Mord, simple Beleidigung oder Lügen. Man muss sich nur mal den Top # aktuell ansehen, was die Leute da so posten. Das ist keine Meinung.
Auch sehe ich exact die selben Posts in verschiedenen Sprachen die fast zeitgleich gepostet wurden. Ergo keine Meinung, sondern Propaganda.
Oh auch lustig, einer der Top Posts zur aktuellen Lage: Deutscher Text (der sehr geschwollen klingt) hated wirklich derb gegen Irgendwas. Urdeutscher Name, mit Prof. Dr. im Titel… ein Fake Blauer Haken (ist Emoij im Name) UND Avatar ist indischer Herkunft und maximal Anfang 30.
Aber Sorry, du kannst nicht alles mit dem Deckmantel Redefreiheit schützen. Das funktioniert in den USA auch nicht. Da hat aktuell X die selben Probleme mit z.B. dem CCPA.
So ein Quark. Natürlich muss die EU benennen worum es ihr geht und nicht einfach nur Rumschwurbeln.
Der Kommissar ermittelt! 😀
Die EU sollte angemessen auf Musks Anfragen bezüglich der vermeintlichen Verstöße reagieren, insbesondere um einer möglichen Überregulierung entgegenzuwirken. Eine solche Überregulierung würde dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung zuwiderlaufen. Die EU und Musk müssen dieses Recht jederzeit gewähren, da es zu den unverhandelbaren Grundrechten gehört. Ohne klare Leitlinien seitens der EU wäre es unfair, von Musk zu erwarten, dass er sich an ihre Regeln hält. Elon Musk ist zweifellos intelligent, aber das Lesen von Gedanken gehört (noch?) nicht zu seinen Fähigkeiten.
So einfach wäre es. Aber nicht für Kontrollfreaks und Leute, die wissen, was du meinen darfst.