Bundesinnenministerin Faeser: Härter gegen Telegram wegen Hass im Netz vorgehen
von caschy | 56 Kommentare
Telegram ist ein sehr fortschrittlicher Messenger mit vielen guten Funktionen. Durch seine Funktionalität und die Tatsache, wie er von den Betreibern behandelt wird, ist er allerdings auch Spielfeld für unzählige Gruppen, in denen es nicht immer wirklich demokratisch zugeht.
Nun heißt es seitens der Bundesinnenministerin Faeser, dass man härter gegen Telegram vorgehen wolle. Dies berichtet der Deutschlandfunk unter Berufung auf die Funke-Mediengruppe. So sagte Faeser, dass das Bundesamt für Justiz gegen Telegram zwei Verfahren wegen Verstößen gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz geführt habe, auf die das Unternehmen aber nicht reagiere. Dies wolle man nicht hinnehmen. Konkrete Aussagen zu möglichen Maßnahmen wurden aber nicht kommuniziert.
Faeser erläuterte, dass Messengerdienste vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz nicht erfasst werden, wenn sie zur sogenannten Individualkommunikation bestimmt seien. Bei Telegram aber könnten öffentliche Kanäle inzwischen von einer unbegrenzten Anzahl an Personen abonniert werden. Für diese Kanäle gälten bereits heute dieselben Regeln wie etwa für Facebook oder Twitter. Telegram müsse demzufolge offensichtlich strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden löschen und rechtswidrige Inhalte innerhalb von 7 Tagen. Ferner gelte eine Meldepflicht an das Bundeskriminalamt, so der Bericht abschließend.
Anmerkung: Telegram erlaubt Gruppen von Nutzergrößen bis zu 200.000 Accounts. Darüber hinaus kann man Broadcast-Gruppen erstellen. Dort ist eine unbegrenzte Anzahl von Nutzern erreichbar, allerdings können diese nur lesen und sich nicht austauschen.
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Das ist immer eine nett gemeinte und schnell formulierte Forderung. In der Realität ist die Politik aber – und das weiß auch Frau Faeser – vollkommen machtlos.
Neuland Deutsche Politiker.
Die wollen gegen einen Dienst vorgehen der keinen wirklich offiziellen Firmensitz hat?
Richtig so, ansonsten Sperrung des Dienstes hier in D.
Den Tag von ’nem Bekannten diese übliche “ … nutzt jetzt auch Telegram“-Nachricht bekommen, und da fragte er gleich, ob ich jetzt auch beim „Widerstand“ wäre.
Da schwurbeln sich (nicht nur) die Querdenker unbeobachtet ihren eigenen Mist zusammen. Weg damit.
Genau, mit Freunden also nur noch über WhatsApp schreiben!!!einself!!!
Querdenker tanken auch an Tankstellen, man sollte sofort alle Tankstellen schließen! Entschuldigung Günzelsen, aber haben Sie öfters solches Pech beim denken?
Nicht alles was hinkt ist ein Vergleich. Wenn der Dienst keinerlei Kontrolle zulässt, weil er in den VAE sitzt, dann ist er hier zu sperren. Entweder er wird gesetzeskonform betrieben, oder Schluss damit. Ist ja nicht so, als ob es nicht genug andere Messenger gebe …
Wo genau der Dienst zu Hause ist weiß niemand – gegründet wurde er in Russland, war danach in GB beheimatet und dann auf den Seychellen kurzzeitig zu Hause. Danach waren die Jungferninsel und/oder Belize die Heimat – danach war mal wieder Russland/St.Petersburg die Heimat. Eine Zeitung meldete mal, die Heimat wäre Dubai – aber da sind höchstens irgendwann mal einige Entwickler tätig gewesen…
Was ich lustig finde, ist das die Leute Facebook und deren Produkte nicht vertrauen – aber einer Firma, die eigentlich gar nicht existiert und deren Produkt wird vertraut?
Oh ja, gute Idee. Vertreibt solche Leute aus öffentlichen Gruppen, in denen sie sich meist selbst enttarnen und zwingt sie zu Kommunikationswegen, die tatsächlich nicht kontrollierbar sind, weil alles E2E verschlüsselt wird. Großartige Idee. Am besten dafür dann noch den Einsatz des Bundestrojaners durch jeden Dorfttottel beim Ordnungsamt zulassen. Damit man solche Leute dann doch wieder überwachen kann, alle anderen haben ja „nichts zu verbergen“
…kann man machen/fordern.
Nur dann sollte man konsequent sein und
a) auch die Abschaffung des Telefons fordern – viele Verbrechen (inkl. Terroranschlägen) wurden darüber koordiniert!
b) China („Great Firewall“) nicht mehr kritisieren, sondern offen applaudieren.
Denn nichts Anderes tun wir dann auch – uns ungenehme Meinungen einzuschränken.
P.S. Wollten Sie, dass so ein Instrument z.B. der AfD bei einer Machtübernahme in die Hände fiele?
Sicher, es gibt nur schwarz oder weiß, nur komplette (Narren)Freiheit oder China. Solche Totschlagargumente sind sowas von out …
WilliB (13. Dezember 2021 um 08:46 Uhr): „Weg damit.“
Jetzt können Sie wieder mit semantischen Schwurbeleien kommen, aber ‚der verständige Mensch‘ versteht darunter „abschaffen“ bzw. (da wir hier über staatl. Massnahmen diskutieren) „verbieten“/“abschalten“/“unterdrücken“. Ja, das ist dann schon das Maximum des Möglichen.
Die Totschlagargumente kommen doch eher von Ihresgleichen (unzulässige Pauschalierung, Überdramatisierung eines kleinen Ausschnitts der TG-Kommunikation und unterkomplexe Darstellung von komplexen Sachverhalten ist übrigens laut Amadeu-Antonio-Stiftung Merkmal „rechtspopulistischer Rhetorik“.)
Wenn Telegram nicht (anders) zu kontrollieren ist oder die Betreiber nicht entgegen kommen, bleibt nur als ultima ratio das Abschalten.
Solche ‚Dienste‘ braucht niemand, ergo „weg damit“.
Sie erinnern mich sehr an das bekannte Zitat von Henryk Broder:
„Wenn Ihr euch irgendwann wieder mal fragt, wie es so weit kommen konnte ist die Antwort Die: Weil sie damals so waren, wie Ihr heute seid.“
P.S. Bereits Aussagen wie „braucht niemand“ disqualifizieren einen Diskursteilnehmer als absolutistisch, sachfremd, überheblich, egoistisch. Bereits hier im Thread gab es ein Gegenbeispiel von „Geoldoc“.
Also Querenker holen sich ihre Brötchen auch beim Bäcker ich bin für Schließung aller Bäckerreien. Ich habe langsam das Gefühl dass jeder der gegen die Regierung spricht oder nicht mit ihr auf Kurs ist sofort entweder nach rechts oder als Querdenker abgestempelt wird oder im besten Fall sogar beides. Normale Regierungskritik ist überhaupt nicht mehr möglich, interessant für mich allerdings dass man jetzt anfangen möchte Messenger zu beschneiden, ist das eine Demokratie würdig? Oder stecken wir bereits halb in einer Demokratur ?
Wer zu Mord und Umsturz aufruft ist in einer Demokratie fehl am Platz. Punkt. Gibt’s aus allen Ecken, Querdenker, Rechte, Linke, Islamisten, ultra Orthodoxe.
Es geht hier nicht um Regierungskritik. Solange Menschen auf den ITSen um ihr Leben kämpfen und das Personal am Limit arbeitet (seit bald zwei Jahren) – kann es nicht sein, dass Einzelne dies immer weiter Strapazieren können, mit folgen für alle Menschen in diesem Land. Man kann über Maßnahmen streiten/diskutieren aber das Problem ignorieren nur weil es mich noch nicht persönlich trifft ist asozial und hat nichts aber auch gar nichts mit Regierungskritik zu tun!
So ist es.
Es geht übrigens auch nicht um die Leute, die sich einen Dreck um die Pflegekräfte scheren oder die über jede Meldung zu Corona-Toten lauthals lachen. Das ist zwar asozial, aber bei Weitem nicht illegal.
Es geht dabei um die Leute, die sich in ihrem Hass hochschaukeln und ihre Umsturzfantasien breittreten und der Meinung sind, dass Gewalt bis hin zum Mord doch nur Selbstverteidigung ist, weil man ja beim Einkaufen ein Stück Stoff vor dem Gesicht tragen soll.
So ist es.
Ja leider fallen sie auch darauf rein wie man da auch der Presse entnehmen konnte wurden von 2020 bis zu diesem Jahr 6000 Intensivbetten abgebaut damit die Kapazität auf den Intensivstationen wie man bei Divi nachschauen kann immer bei über 80 % gehalten werden kann. Die Belegung aller Krankenhäuser kann man dort sehr gut sehen die Intensivbelegung sie liegt zwischen 80 und 84 % in allen Krankenhäusern warum das so ist? Weil man erst ab 80 % Bundesmittel als Zuschuss bekommt. Man sollte sich ein bisschen auskennen bevor man sowas sagt. Die 6000 Betten wurden abgebaut weil man sonst natürlich über Kapazitäten hätte und niemals die Quote von 80 % der Intensivbelegung erreicht hätte das würde bedeuten dass einen um die 3000 € pro Monat pro Bett verloren gehen wer will das schon?
Sie sehen aber schon ein, dass solche Pandemien eine zeitliche Ausnahme und endlich sind? Und verschwurbeln dabei locker tendentiös die Tatsache, dass geschlossene Betten zu „normalen“ Zeiten nicht (mehr) rentabel waren? Aber stimmt, hat man bestimmt wg. Corona gemacht …
Du kannst Dich gern hinter Zahlen verstecken. Die Pflegekräfte auf den Stationen können dafür nichts. Die Arbeit auf der ITS war schon vor Corona nicht von Langeweile geprägt. Und sie ist seit fast zwei Jahren – mit kurzen Unterbrechungen – an und über der Belastungsgrenze. Und auch mich interessiert diese Bettenarithemtik nicht, wenn ich wegen Coronapatienten – die die ITSen füllen – mit meinem Herzinfarkt nicht ins nächstgelegene Krankenhaus gefahren werde sondern ins über 60min entfernte. Sprich einfach mal mit dem Personal, dann sind die Zahlenspielchen – hinter denen du dich versteckst – hinfällig. BTW, schonmal darüber nachgedacht, dass es weniger Betten gibt weil das Personal fehlt? Aber dieser Fakt passt wahrscheinlich nicht ins Bild.
WilliB es wurden keine Betten abgebaut, lediglich die rechnerische Methode verbessert.
Die Betten sind auch immer noch da. Also hör doch einfach mal auf diese lügenmärchen weiter zu verbreiten
Das war nicht an Willi sondern Dirkderallerechte
Es wurden „verfügbare Betten“ abgebaut – ob durch Abschaffung des physischen Bettes oder des für den Betrieb notwendigen Personals ist dabei zweitrangig.
Aber Schwurbler streiten sich natürlich um Semantik, weil sie damit von der Sache abzulenken hoffen.
Weniger verfügbare Intensivbetten -egal warum – sind erst Recht ein Grund sich impfen zu lassen und Leuten, die dazu gezielte Desinformation verbreiten, das Handwerk zu legen.
Oder willst du dich nicht impfen lassen und ggf ins Krankenhaus, *WEIL* man Betten „abgebaut“ hat? Das Argument deutet darauf hin.
Lüge
Es ist einfach das Personal nicht da. Dass die Betten geschlossen wurden, damit man mehr Geld einnehmen kann ist eine Lüge.
Wo ist denn normale Kritik verboten? Alleine, dass Sie das hier schreiben können, belegt doch, dass Kritik erlaubt ist. Den Unterschied zwischen Kritik und Hass mit Aufruf zur Gewalt sollte man schon verstehen.
Eben.
Es geht nicht um Regierungskritik. Die ist weiter möglich aber Aufstachelung zum Hass und Absprachen bezügl. von Gewalt darf nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt sein.
Eigentlich ein richtiger Schritt. Problem mit nur: bei WhatsApp und Co gibt es geschlossene Gruppen, seit jeher, die sicherlich auch nicht einwandfrei sind. Also wo und wie setzt man an?
Der vorletzte Absatz ist der eigentliche Knackpunkt. Meiner Meinung nach hat Telegram auch die Grenze eines Messenger Dienstes überschritten und muss wie Facebook behandelt werden (was schwer genug ist). Da dort aber in keinster Weise moderiert oder eingegriffen wird, müssen „Maßnahmen“ ergriffen werden. Es wundert mich, dass es keine News aus anderen Ländern diesbezüglich gibt.
Genau meine Meinung. Der eigentliche Messenger-Bereich muss ja nicht reguliert werden, aber eine öffentliche Gruppe und m. E. sogar eine geschlossene Gruppe mit > 1.000 Teilnehmern (o. ä.) hat ja eher den Status eines Forums.
Da halte ich es auch schon für sinnvoll, dass hier moderiert o. ä. wird. Heißt ja nicht, dass deswegen gleich die Bundesregierung die privaten Chats von Personen ohne Aluhüten lesen kann. Wenn selbst caschy hier Kommentare moderieren muss, weil er sonst u. U. eines auf den Deckel bekommt (oder hat die Moderation einen anderen Hintergrund?), warum sollte dann Telegram nicht auch in die Pflicht genommen werden dürfen?
Faeser ist genau die Richtige..:D
Zensur ist einer Demokratie unwürdig. Derartige Vorstöße befeuern nur die Demokratiedebatte. Klar – Hass, Hetze und Mordaufrufe sind inakzeptabel. Aber dem mit Zensur zu begegnen auch. Hier wird die Schwäche des Rechtsstaats deutlich, der denen die Hass, Hetze und Mordaufrufe verbreiten nicht habhaft werden kann und deshalb zu zweifelhaften Maßnahmen greift, die bei anderen Staaten verurteilt werden.
Bevor man große Worte schwingt, vielleicht mal nachdenken, was Zensur ist: Genau – alles, zB auch die Blogartikel hier, wird VOR Veröffentlichung einer staatlichen Stelle vorgelegt, die diese freigibt. Das ist und wird nicht der Fall sein und ist im Übrigen durch Art. 5 Abs. 1 Satz 3 GG verboten. Hier geht es um ein vorgehen gegenüber bereits veröffentlichten Texten, als eine nachträgliche Kontrolle. Und wer durch Äußerungen Straftaten begeht, die eben nicht mehr durch Art. 5 GG geschützt sind, der muss auch mit Konsequenzen rechnen. Nennt sich Rechtsstaat und ist richtig so.
Lieber @Frank, genau das was du in deinem vorletzten Satz beschreibst scheint nicht mehr zu funktionieren. Das in Aussicht stellen von weitreichenden Maßnahmen, bis hin zum Verbot oder der gänzlichen Abschaltung eines Messenger-Dienstes ist doch eher von totalitär geführten Staaten bekannt – oder? Was tun wenn der Rechtsstaat an seine Grenzen stößt und den Straftätern selbst nicht habhaft werden kann? Darf in diesem Fall, sogar wie von dir beschrieben zensiert werden???
Ich muss zugeben, dass ich dem Netzdurchsetzungsgesetz skeptisch gegenüberstehe. Niemand würde z.B. auf die Idee kommen einen Baumarkt zu schließen, der eine Axt verkauft mit der man jemandem den Schädel spalten könnte. Aber im Neuland darf man das Werkzeug verurteilen und verbieten?
Zunächst: Das NetzDG ist Grütze, da sind wir uns einig. Aber Du schreibst von Zensur, die es eben schon einfach nicht ist. Das Abschalten von Diensten ist zwar kritisch zu sehen, letztlich aber auch nicht unüblich bei ILLEGALEN Inhalten, und um diese geht es halt. Aufrufe zu Mord, Volksverhetzungen usw. sind Straftaten und haben nichts mit freier Meinungsäußerung zu tun. Ich bin gespannt, welche Idee aus dem BMI dazu kommt, aber es ist richtig, sich Gedanken zu machen, wie man das lösen kann.
Und natürlich hast Du Recht, der Baumarkt ist natürlich nicht betroffen (wobei: genau genommen ist das natürlich schon so, dass er kausal verantwortlich ist, aber durch die Theorie der objektiven Zurechnung rausgenommen wird, das führt aber dann doch hier etwas zu weit…. ;-)) Ein Messenger ist aber damit nicht zu vergleichen, und schon gar nicht, wenn es um offene Bereichem Gruppen, Pinwände, Foren oder wie man sie auch nennen möchte, geht. Das ist so, als ob Du eine Plakatwand in der realen Welt buchst und beklebst. Deshalb ist der Axtvergleich leider zu schräg gewählt.
Es ist halt zu schauen, wie das umgesetzt wird und ob das ein zahnloser Tiger ist. Aber eine Zensur (und nur auf das Wort bezog ich mich ja) ist es schlicht nicht.
Der Staat schafft besser nicht zukontrollierende Werkzeuge der Hetze ab, oder wird irgendwann selbst abgeschafft. Wehrhafte Demokratie nennt man das.
Wie sich Hetzer und Systemgegner aller Art dann doch immer auf die Grundrechte berufen, wäre lustig, wenn’s nicht so gefährlich wäre.
Und im Baumarkt gibt’s zB Kameras und Bezahlsysteme. Zudem schafft eine Axt allein auch keine Revolte.
„Wie sich Hetzer und Systemgegner aller Art dann doch immer auf die Grundrechte berufen, wäre lustig, wenn’s nicht so gefährlich wäre.“
Widerspruch: Auch der letzte Hirni hat Grundrechte und darf sich darauf berufen. Sie stehen halt je nach Ausgestaltung jedem (Achtung – generisches Maskulinum!) oder Deutschen zu. Und jeder darf eben zB seine noch so bekloppte Meinung äußern. Das muss auch die wehrhafte Demokratie aushalten.
Das Schöne ist ja – auch wenn hier gleich wieder was von theoretisch, praktisch aber gaaaanz anders, wird -, dass das Gesetz den Hetzern und Systemgegnern entsprechende Grenzen setzt.
Man muss diese nur durchsetzen…
Ich spreche diesen Hirnis nicht ihre GRe ab, bemerke deren Berufen darauf jedoch mindestens als ‚frech‘. Die Meinungsfreiheit hat Grenzen.
Und ja, wehrhafte Demokratie heißt durchsetzen, notfalls eben durch Verbote von solchen Messengern.
Nun, bester „WilliB“,
da Sie das Medium „Caschys Blog“ zur Verübung von Straftaten (ad hoc fallen mir „üble Nachrede“ und „Beschimpfung“ ein) missbrauchen:
Wollen Sie den Blog gleich verbieten oder genügt ihnen zunächst die Verbannung von radikalisierten bzw. mangelhaft sozialisierten Straftätern?
da das hier ein Technikblog ist:
ich fänd es schade, wenn Telegram geschlossen würde. Für mich ein super Dienst, um mir per Bot Push-Nachrichten von meiner Homemmatic-Zentrale schicken zu lassen. Die Möglichketen, die Telegram da bietet sind wirklich toll und es ermöglicht mir ein Smart-Home zu betreiben ohne einen Cloud-Dienst, der irgenwann ggf. abgestellt wird.
Da ist telegram aktuell alternativlos.
Kann ich nur unterstützen. Leider ist meine Frau mittlerweile auch in diese Kanäle abgedriftet und lässt auch keine andere Meinungen mehr zu.
Aber letztendlich gibt es dann wieder etwas anderes, Hauptsache man findet etwas wo das kommuniziert wird, was man hören will.
Ich empfehle FlugschuleE auf Twitter, wer nicht glauben mag das Telegram wirklich gefährlich und demokratiefeindlich ist. Und bei 1000 Postings pro Tag bleiben die meisten in dieser Blase, andere Quellen werden gar nicht mehr akzeptiert. Das schaukelt sich komplett hoch. Siehe Schiffbruch, Rosen usw.
Typo: „Für diese Kanäle gälten […]“
Ja? Bei der Wiedergabe eines Zitats, aber nicht wörtlich?
Ja. Für indirekte Rede wird der Konjunktiv 1 und nicht der Konjunktiv 2 benutzt. Deswegen hast du ja zum Beispiel auch korrekt „müsse“ statt „müsste“ (Konjunktiv 2) geschrieben 🙂
Der Konjunktiv 2 wird als Ausnahme in der indirekten Rede benutzt, wenn der Konjunktiv 1 identisch mit dem Indikativ ist. Das ist bei „gelten“ aber nicht der Fall.
https://www.verbformen.de/konjugation/gelten.htm
romanes eunt domus!
Hahaha!
Herzlich willkommen in der Rubrik „Homeschooling auf Caschys Blog“.
Bitte mehr davon…
Nicht falsch verstehen, ich möchte niemandem zu Nahe treten und sicher betrifft das nicht alle Nutzer, aber in Summe sind mir persönlich bei Telegramm zu viele … naja, fragwürdige Gestalten unterwegs. Und das geht zu Lasten der „normalen“ Nutzer – leider. Sowas mag es bei anderen Messengern wie Whatsapp auch geben, aber Telegram ist m.E. weitaus stärker bekannt dafür, diesen Gruppen eine Plattform zu bieten.
Stimmt! Da sind sehr „fragwürdige Gestalten“ unterwegs.
t.me/RegierungHessen
Ach, wo war Frau Faeser nochmal Oppositionsführerin, bevor sie zur Bundesinnenministerin berufen wurde?
Ich bin mittlerweile auch dafür das man gegen Telegramm härter vorgehen sollte. Wer aus Interesse Mal etwas in den Gruppen gelesen hat sollte wissen was man da zu lesen bekommt. Manche sind dafür sehr empfänglich und glauben noch diesen Kram. Das schlimme daran ist, dass das mit Corona nicht mehr lustig ist. Das kann Menschenleben kosten. Es mag sein dass manche Dinge stimmen was die Telegramm Prediger erzählen, aber Leute vom impfen abzuhalten ist unverantwortlich. Das schöne in den Gruppen, man wird immer darauf aufmerksam gemacht das man Spenden soll, Bücher oder T-Shirts kaufen soll. Anscheinend wird dabei auch gut Geld verdient Theorien zu verbreiten. Unterstützen sie meine Arbeit usw. Ja klar, lieber von Spenden leben als selbst arbeiten zu gehen.
Für mich, als wahrscheinlich „Normalnutzer“, wie kommt man denn an diese Gruppen ran? Ich kenne das Feature, die Gruppen in der Umgebung zu suchen. Dort gab es mal eine Patrioten-Gruppe, die scheinen mir aber absolut harmlos zu sein. Ja, das waren alles Spinner, die Angst vor der Impfung hatten, die feierten komische Feiertage, aber irgendwie sind die auch schon wieder weg. Dann gibt es eine Gruppe des Horizontalen Gewerbes, aber das ist nur Spam. Sonst gar nichts. Dabei gibt es sehr sinnvolle Gruppen, die man dort aber nicht findet. Woher bekomme ich denn diese Spinner-Gruppen?
Ich täte mir das nicht an – ähnlich wie zu SHAEF und ein paar anderen Themen findet man zu viel Skurriles oder Verpeiltes.
Aber ein Einstieg mag Twitter sein – fangen Sie z.B. bei @rosenbusch_ an und lesen dort die Kommentare.
In den Kommentaren suchen Sie sich die ‚Übelsten‘ heraus und schauen mal dort in die Konten, was man noch so tweetet. Spätestens in den dortigen Kommentaren finden Sie dann Links auf Telegram-gruppen (t.me/[Irgendetwas mit Corona oder Widerstand im Namen]).
Der Regierung geht es doch nur auf den Sack, dass man die Gespräche über telegram nicht zensieren kann. Das NetzDG ist das behinderste Gesetz, welches je erfunden wurde. Ich freue jedenfalls mich, dass telegram unsere Politiker richtig schön vorführt. So muss das!