Bundesinnenministerin Faeser: Eine Abschaltung Telegrams sei nicht das Ziel
von Felix Frank | 17 Kommentare
Bundesinnenministerin Faeser ist nicht gerade gut auf den Messenger-Dienst Telegram zu sprechen. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass (auch) Telegram inzwischen zu einer Spielwiese für Extremisten und Schwurbler geworden ist, die die Plattform zu Hass und Hetze missbrauchen. Hierbei geht es vorrangig um öffentliche Gruppen sowie Kanäle.
Ziel Faesers sei es nicht, Telegram abzuschalten. Sondern man wolle lediglich den Druck erhöhen, Telegram zur Kooperation zu bewegen, denn bislang bleibt eine Vielzahl von Gewaltaufrufen ohne Reaktion. Und das, obwohl Telegram im Kampf gegen den Islamismus bereits unter Beweis gestellt hat, dass man tatsächlich gegen Extremismus vorgeht.
Umfängliche Handhabe mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat man erst ab Februar. Ziel sei es, langfristig in Kooperation mit Telegram Straffällige zu ermitteln und Verstöße zu ahnden, nicht den Dienst abzuschalten. Hierzu solle der Ermittlungsdruck erhöht werden. Denn: Bemühungen diesbezüglich laufen derzeit wohl eher ins Leere. So äußerte Faeser bereits die genannte Abschaltung des Dienstes oder ein Verbannen aus dem App Store und dem Google Play Store.
Zwischenzeitliche Strategie, neben der Kooperation mit anderen EU-Ländern, ist es derzeit Telegram mit Anfragen zu überziehen. Vonseiten des BKA hat man eine Taskforce gegründet und man ist daran Verstöße, wie Aufrufe zu Mord und Gewalt zu ahnden und Straffällige zu identifizieren. Eine nachhaltige Bekämpfung von extremistischem Gedankengut sei dies aber wahrlich nicht, so Faeser.
Unseren Telegram-Kanal gibt’s hier.
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Selbst die Coronakontaktverfolgung mit Klarnamen ist flächendeckend eingestellt worden …
„Taskforce“ man sind die motiviert wenn es um das Seelenheil von Politikern geht.
Wahrscheinlich hat Frau Faeser nun verstanden, dass das Ziel nicht erreichbar ist. 😉
Das liest sich übrigens sehr zweideutig:
„man wolle lediglich den Druck erhöhen, Telegram zur Kooperation zu bewegen, denn bislang bleibt eine Vielzahl von Gewaltaufrufen ohne Reaktion.“
Also wenn wir schon zur Gewalt aufrufen, dann soll gefälligst auch etwas passieren…
Das ist natürlich nicht das was sie gesagt hat sondern das was hier unglücklich verkürzt übernommen wurde. Kann man sich selbst in der verlinkten Seite beim hr anhören – knapp nach der ersten Minute.
Danke. Aber das habe ich mir schon gedacht, also dass es einfach nur unglücklich formuliert wurde.
Wann verstehen die Boomer endlich, dass sie keine Chance haben? Das Problem sind die Leute und die mangelnde Bildung, nicht das Werkzeug, das sie benutzen. Mit jeder Meldung gegen einen der etablierten Messenger wird es einfach nur peinlicher oder es ist bewusst so gewählt, um die Massen zu überwachen, denn die wirklich Kriminellen suchen sich einfach was anderes. Sobald Telegram wirklich mit Druck aus den App Stores verschwindet, wird es massenhaft Anleitungen geben, wie man mit 2 Klicks im Matrix Netzwerk oder bei anderen selbstgehosteten Produkten ist, wahrscheinlich noch mit Tor Relay.
Da können sie noch so viele Gesetze machen, wie sie wollen. Warum soll das einen russischen Messenger interessieren?
Telegram ist nicht russisch. In Russland wurde der Messenger lange Zeit blockiert, bis Russland es aufgegeben hat
Laut Wikipedia ist er in Russland programmiert worden.
Das heißt natürlich nicht, dass die russische Regierung oder der Geheimdienst dahinter stecken.
Aber „russisch“ ist er damit prinzipiell schon.
Ich finde die Frage, ob sich ein ausländisches Unternehmen für unsere Gesetze interessiert oder was unser Staat für Möglichkeiten hat diese durchzusetzen durchaus gerechtfertigt.
Es mag sein, dass Russland nicht so enge Kontakte pflegt wie beispielsweise die USA. Aber bei digitalen Diensten sind geografische Regelungen grundsätzlich nicht immer einfach umzustellen.
Telegram ist weder Angehöriger des Volks der Russen, noch Bürger von Russland. Wieso ist es dann ein russischer Messenger ? Ist mein Opel ein Deutscher oder gar ein Franzose, Niederländer, Italiener oder US-Amerikaner? O_o
Telegram ist keine Person, sondern eine Software, die einen Service bereitstellt. Und diese Software wurde ursprünglich in Russland entwickelt. Der Gründer ist Pawel Walerjewitsch Durow, der in Russland geboren wurde und gilt allseits als „russischer Unternehmer“. Angeblich wird Telegram in Dubai entwickelt und Durow ist meines Wissens mittlerweile Staatsbürger von St. Kitts and Nevis. Allerdings hat noch keiner Mitarbeiter oder Büros in Dubai gefunden und Durow ist sicher aus „anderen Gründen“ Staatsbürger einer on/off Steueroase.
Ich weiß nicht wieso, aber derlei Begriffe wie Boomer etc haben irgendwie immer eine abwertende Konnotation. Zumindest für mich.
So ist es auch gemeint: https://de.wikipedia.org/wiki/OK_Boomer
Das ist genauso ein pauschales, abwertendes Urteil, als wenn ich sage: „Millennials finden sich so geil, dass sie alleine durch ihre Anwesenheit erwarten, dass etwas gutes passiert, ohne dass sie dafür arbeiten müssen.“
Deswegen ist das Ziel ja, mit Hilfe von Telegram die entsprechenden Nutzer zu identifizieren und strafrechtlich zu verfolgen. Am Abschalten von Telegram hat ja niemand wirklich Interesse. Es ist nur der letzte Ausweg, wenn Telegram seinen gesetzlichen Pflichten für einen Einsatz in Deutschland nicht nachkommt.
genau das!
Ohnehin steht eine unzensierte Version von Telegram unter https://web.telegram.org/ zur Verfügung. Natürlich ohne E2EE, aber Zugriff auf allen Gruppen (inkl. Notifications, Audiomessages / Calls usw.). Ehrlich gesagt, ist mir bisher keine vergleichbar flüssigere WebApp auf einem Smartphone untergekommen – das fühlt sich tatsächlich wie eine native App an.
Dann gibt’s noch die manuelle APK-Installation unter Android…
„Sobald Telegram wirklich mit Druck aus den App Stores verschwindet, wird es massenhaft Anleitungen geben, wie man mit 2 Klicks im Matrix Netzwerk oder bei anderen selbstgehosteten Produkten ist, wahrscheinlich noch mit Tor Relay.“
Durch Netzwerkeffekte sprechen sich, wie du bereits geschrieben hast, die Alternativen / Anleitungen schnell rum. Folgendes „Info-GIF“ zeigt exemplarisch ganz schön, wie so etwas einfach kommuniziert werden kann:
https://twitter.com/jj8367477/status/1482862915078270976?s=20&t=ww7kVHv1lmJLJOx9lSYwtA
Was mich gegraust hätte, wäre eine Kooperation mit den Providern gewesen, um Telegrams Login- bzw. Registrierungs-SMS beim Empfänger zu blockieren. Das wäre definitiv eine rote Linie und in einer Demokratie unwürdig gewesen.
Ich hoffe trotzdem, dass Telegram die Moderation bei extremistischen bzw. oft gemeldeten öffentlichen Gruppen hochfahren wird, um gesellschaftsschädliches, welches sich langsam in einer größeren Mittelschicht reingraben kann, zu unterbinden.
„Was mich gegraust hätte, wäre eine Kooperation mit den Providern gewesen, um Telegrams Login- bzw. Registrierungs-SMS beim Empfänger zu blockieren. Das wäre definitiv eine rote Linie und in einer Demokratie unwürdig gewesen.“
Telegram kann jederzeit den Anbieter für SMS wechseln, gibt tausende Firmen, die sich drum reissen ne Million monatlich damit zu machen, notfalls werden Absendernummern gefälscht (interessierte die Bundesnetzagentur eh noch nie). Das Wort Telegram muss nicht mal in der SMS vorkommen, somit ausgeschlossen, sowas blockieren zu können.
Es hätte andere Möglichkeiten gegeben, reine Sperrung im NS der Anbieter, 99% werden sich nicht die Mühe machen einen anderen DNS lokal zu hinterlegen. Somit können sich viele nicht verbinden. Wenn der Freundeskreis die App nicht mehr nutzt, wird man auch selbst wechseln. Bequemlichkeit halt.
Die aktuelle Richtung Bürger zu verunsichern, Falschinformationen zu verbreiten, usw. klappt aber auch schon gut. Viele Freunde von mir haben Panik bekommen und sind zu Whatsapp zurückgewechselt.
Das doofe für die deutsche Regierung ist, daß Telegram Deutschland 0 interessiert. Gute Länder sind Spanien, Italien usw. da ist gefühlt jede zweite Firma bei Telegram vertreten. Als ich zuletzt im Urlaub dort war, jedes Geschäft hatte deren Telegramsdresse erwähnt. In Deutschland hingegen alle weiterhin auf Whatsapp.
Wenn die letzten Jahre eines gezeigt haben, dann, dass es keine Evidenz zwischen mangelnder Bildung und „Schwurblern“ bzw. abdriften in Extreme gibt. Selbst Aufklärung bringt nichts, weil Diskurse allzu oft im Ansatz schon verhindert werden.
Die Politik sucht nach Ansätzen, um den Morddrohungen gegen Wissenschaftler, Person des öffentlichen Lebens bzw. Politiker etwas entgegen zusetzen. Weil das wurde schon ganz gut bewiesen, dass die Täter sich im Internet vorher radikalisierten und Telegram wie ein Katalysator wirkt.
Der Druck muss ja unsagbar gross sein, die Quote erfüllen zu wollen, zu müssen oder zu können.
Aber von Informationstechnik so wenig Ahnung, wie ne Fledermaus vom Kartoffelschälen. 😉