BMVI beschließt neues Schnellladegesetz zur Ausschreibung von 1.000 Schnellladehubs

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat ein neues Schnellladegesetz beschlossen: Es soll die Rechtsgrundlage für die Ausschreibung von 1.000-Schnellladehubs kreieren. Damit will man also ein öffentliches Schnellladenetz aufbauen.

Bundesweit sollen also 1.000 Schnellladehubs bis 2023 aufgebaut werden. Das Schnellladegesetz sei nun die Voraussetzung, um die europaweite Ausschreibung und somit den Bau der neuen Standorte zu starten. Gerade das schnelle Laden mit über 150 Kilowatt sei für die Langstreckentauglichkeit von E-Autos entscheidend. Leider sei aktuell an vielen Ladepunkten bislang nur Laden mit einer Ladeleistung von höchstens 22 kW möglich.

Aktuell hätten laut BMVI weniger als 2 % aller Ladepunkte eine Ladeleistung von mindestens 100 kW. Wolle man die Bürger aber von der E-Mobilität überzeugen, sei der Aufbau und Betrieb eines bundesweiten Schnellladenetzes von enormer Wichtigkeit. Jenes Netz soll den Bedarf für die Mittel- und Langstreckenmobilität an Fernstraßen sowie wichtigen Standorten im urbanen Raum abdecken. Die Standorte müssen stets öffentlich und rund um die Uhr zugänglich sein und können auf öffentlichem oder privatem Grund liegen.

Mit Blick auf die Zielsetzung für 2030 machen diese Standorte nur einen geringen Anteil am notwendigen Gesamtnetz aus. Der Bund werde nicht selbst Betreiber von Ladeeinrichtungen werden. Vielmehr solle der Infrastrukturaufbau durch langfristige Verträge mit Betreibern gewährleistet werden. Die Ausschreibung erfolgt voraussichtlich in 10 bis 15 Losen. Hierbei können sich Bietergemeinschaften zusammenschließen, sodass auch kleine und mittlere Unternehmen die Möglichkeit haben, sich an dem Verfahren zu beteiligen.

Der Bund werde dann laut BMVI mehrere Betreiber auswählen, welche die Ladesäulen aufbauen bzw. betreiben. Der Betreiber, der das beste Angebot unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Aspekte abgebe, gewinne den Auftrag. Man werde die bereits bestehende Ladeinfastruktur mit einbeziehen. Dafür werde die Nationale Leitstelle Ladeinfrastruktur zuständig sein. So solle ausgeschlossen werden, dass unnötige Säulen geplant würden bzw. gewährleistet werden, dass die Ressourcen bestmöglich verteilt würden.

Für den Aufbau der Schnellladeinfrastruktur sei ein Volumen von rund 2 Milliarden Euro vorgesehen. Der Bund werde sich hieran anteilig beteiligen, soweit dies nach den Ergebnissen der Ausschreibung erforderlich sei.

So geht es nun weiter:

• Der ressortabgestimmte Gesetzentwurf wurde heute im Kabinett beschlossen.
• Das Schnellladegesetz soll noch im Frühjahr verabschiedet werden (Bundestag/Bundesrat).
• Die Ausschreibung von 1.000 Standorten soll im Sommer 2021 starten.