Apple verliert Patentstreit gegen OpenTV in Deutschland

artikel_applePatentklagen im mobilen Bereich, damals von Apple als Industriestandard eingeführt und mittlerweile mehr gegen sich selbst gerichtet, sieht man heute nicht mehr so häufig – oder sie schaffen es einfach nicht mehr, genug Aufmerksamkeit zu erregen. Das Landgericht Düsseldorf hat nun wieder einmal eine Entscheidung gefällt, sie betrifft die Nutzung von OpenTV-Patenten, die Apple unrechtmäßig für Videostreamingdienste einsetzt. Darf Apple laut Gericht nun nicht mehr. Betroffen sind iPhone und iPad. Wie Apple nun reagieren wird, ist noch nicht bekannt. Die Wahrscheinlichkeit, dass es auf eine Berufung hinausläuft, dürfte aber sehr hoch sein.

Deutschland ist nicht der einzige Schauplatz für den Streit zwischen Apple und OpenTV, das mittlerweile zu Kudelski gehört. In den USA läuft aktuell ebenfalls eine Klage gegen Apple, der Ausgang ist aber noch offen. Da die Klage aus dem Jahr 2014 stammt ist ebenfalls unklar, in aktuellen Geräten überhaupt gegen die Patente verstößt. Sollte dies der Fall sein, muss sich das Unternehmen wohl etwas einfallen lassen.

(Quelle: Reuters)

Apple

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Sascha Ostermaier

Technik-Freund und App-Fan. In den späten 70ern des letzten Jahrtausends geboren und somit viele technische Fortschritte live miterlebt. Vater der weltbesten Tochter (wie wohl jeder Vater) und Immer-Noch-Nicht-Ehemann der besten Frau der Welt. Außerdem zu finden bei Twitter (privater Account mit nicht immer sinnbehafteten Inhalten) und Instagram. PayPal-Kaffeespende an den Autor.

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6 Kommentare

  1. > Patentklagen im mobilen Bereich, damals von Apple als Industriestandard eingeführt

    Auch wenn das immer gern so dargestellt wird, aber korrekt ist: Nokia hat damit angefangen (siehe z.B. https://en.wikipedia.org/wiki/Smartphone_patent_wars).
    Nicht dass es wirklich was zu bedeuten hat, außer für die Apple-Hater, die sich mit der Mär vom bösen Apple-Patent-Troll besser selbst auf die Schulter klopfen können für ihren Schaum vor dem Mund 🙂

  2. Womit sich Tim als waschechter Apple Troll geoutet hat…

  3. @Kalle
    Ist es aber nicht auch so, dass zumindest unter Steve Jobs bewusst Patente missachtet wurden? Hat Jobs das nicht sogar irgendwann mal in einem Interview sogar gesagt? Meine gelesen zu haben, er hätte gesagt, Apple vertrete sein Recht knallhart. Wenn andere das nicht täten, sei das doch deren Problem. So in der Art.

  4. @Icancompute
    Ich kann mich erinnern dass VirnetX mal ein Statement in diese Richtung vor Gericht machte (in der Art „Apple hält sich nie an Patente anderer“.) VirnetX hat quasi ein Patent auf VPN-Verbindungen und meldet sich damit regelmässig bei jeder grösseren Technologiefirma. Ist hier zusammengefasst:
    http://www.zdnet.de/88130933/virnetx-klagt-gleich-noch-einmal-gegen-apples-facetime/

    Ansonsten hat Jobs bei der Vorstellung des iPhone gesagt dass sie die wesentlichen Methoden patentiert haben um sich zu schützen weil sie das bisher mit iPod etc in der Form nicht gemacht haben und dadurch ständig erfolgreich zum Ziel wurden.

  5. @Kalle
    Dafür sind Patente ja auch da, um das geistige Eigentum zu schützen.
    Dachte nur, von Jobs sei da mal was in der Richtung gekommen.
    Wesentlich bedenklicher finde ich ohnehin Patente auf Pflanzen, denen bestimmte Eigenschaften anderer Pflanzen angezüchtet wurden. Aber das ist eine andere Baustelle.

  6. Nachlassender Absatz, erstmalig Quartal mit Umsatzrückgang erwartet, sinkender Aktienkurs, ständig Kritik wegen unfertiger Software und katastrophaler Online-Dienste, Niederlage um Niederlage in Patentklagen.

    Manchmal ist im Apfel aber echt der Wurm drin 😉

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