Apple muss 532,9 Millionen Dollar an Patent-Verwalter Smartflash zahlen

Apple muss 532,9 Millionen Dollar an eine Firma zahlen, die nichts anderes macht als Patente zu verwalten. Das entschied ein Gericht in Texas. Genauer ging es um drei Patente, die Smartflash gehören und von Apple unberechtigterweise in iTunes verwendet wurden. Apple argumentierte, dass die Patente nicht gültig seien, das Gericht sah dies jedoch anders. Es geht um DRM (Digital Rights Management), das Speichern von Daten und das Zahlungssystem.

Apple

Während Smartflash 853 Millionen Dollar forderte, gab Apple an, dass die Patente nicht mehr als 4,5 Millionen Dollar wert seien. Man trifft sich also nicht ganz in der Mitte und Smartflash kommt definitiv besser weg als Apple. Die Sache ist aber noch nicht ganz gegessen, Apple wird Einspruch gegen das Urteil erheben. Apple-Sprecherin Kristin Huguet gab folgendes Statement zu dem Urteil ab:

„Smartflash makes no products, has no employees, creates no jobs, has no U.S. presence, and is exploiting our patent system to seek royalties for technology Apple invented. We refused to pay off this company for the ideas our employees spent years innovating and unfortunately we have been left with no choice but to take this fight up through the court system.“

Apple sieht sich aber nicht allein mit Smartflash konfrontiert. Auch gegen Amazon und Google klagt Smartflash und eine Klage gegen Samsung ist ebenfalls noch offen. Google wollte indessen den Prozess nach Kalifornien verlegen, da das Gericht in Texas dafür bekannt ist, zugunsten der Kläger in Patentstreitigkeiten zu entscheiden.

(Quelle: The Verge)

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Sascha Ostermaier

Technik-Freund und App-Fan. In den späten 70ern des letzten Jahrtausends geboren und somit viele technische Fortschritte live miterlebt. Vater der weltbesten Tochter (wie wohl jeder Vater) und Immer-Noch-Nicht-Ehemann der besten Frau der Welt. Außerdem zu finden bei Twitter (privater Account mit nicht immer sinnbehafteten Inhalten) und Instagram. PayPal-Kaffeespende an den Autor.

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16 Kommentare

  1. Ist doch einfach nur zum Ko…

    Nicht dass mich die Busse stört, Apple zahlt die aus der Portokasse.

    Was mich echt anwidert sind diese Gnomen, diese kranken Patentverwalter, welche Patente zu Zenhtausenden (meist aus klammen oder kaputten Firmen) kaufen und nur darauf warten, dass einer in die Falle tappt.

    Und schon hat man mal eine halbe Milliarde in der Kasse ,,, nix tun und abkassieren.

    Ein Beruf so verwerflich wie die Spielervermittler im Fussball. Alles nur Schmarotzer,

  2. Hm, irre ich mich oder ist Apple nicht selber an so einem dieser Patentgeier beteiligt.

  3. Apple hat doch selber vor ein paar Jahren zahlreiche Patente an einen Patenttroll übertragen. Hypocrisy, anyone?

  4. Find ich gut. Nicht, weil ich Apple, Google und Co Schaden gönne, aber je mehr sie zahlen müssen, desto eher kommen die Großen mal auf die Idee, daß es vielleicht doch nicht so gut ist und ziehen ihre Lobbyisten zurück. Das ist imho die einzige Chance, daß sich etwas ändert.

    @dch36: Busse? Fahr Auto 😉 Oder Buße? 😉

  5. Sieh an, die Firma hat bequemer Weise ihren Sitz in Tyler, Texas. Dort wo die meisten der Paten-Trolle klagen. Das Gericht dort hat Microsoft mal verboten, Software zu verkaufen die XML-Dateien öffnen kann.

    Apple muss nicht zahlen. Der Fall wird vor einem Berufungsgericht landen und dort für ungültig erklärt werden. Es wird laufen wie nach dem VirnetX Urteil. Darüber werden wir aber in der Blogosphäre nichts lesen.

  6. Diesmal trifft’s den richtigen. Apple ist einer der schlimmsten Geschmacksmuster- und Patenttrolle. Gründet selber Patenttroll-Konsortien wie Rockstar. Oder verklagt andere wegen runder Ecken und fordert dafür Verkaufsverbote und Milliarden. Apple verhindert im US-Kongress eine Reform des Patentwesens zum Schutz vor Patenttrollen, weil sie selber als Patenttroll davon profitieren.

    Diesmal kommt das negative Karma halt auf den Patenttroll Apple zurück.

  7. Ich frage mich immer, wie so etwas Großkonzernen mit tausenden von Rechtsanwälten passieren kann. Ist es pure Ignoranz oder Unfähigkeit bei der Lizenzierung?

  8. @lentille
    Du schreibst wie immer nur Schwachsinn.
    a) An Rockstar sind auch andere wie Microsoft oder RIM beteiligt. Über die schreibst du keinen Müll. Diese Firmen werfen ihre Patente in einen Pool. Das ist nichts neues oder verwerfliches.
    b) Du weisst nicht mal was ein Patent-Troll ist.
    c) Es ging nie um abgerundete Ecken.
    d) Apple ist neben Amazon der meistverklagte Technologiekonzern.
    http://www.bloomberg.com/news/articles/2014-05-13/apple-among-most-sued-as-patent-shakedowns-skew-market
    e) Apple verhindert nichts sondern betreibt in den USA seit fast 10 Jahren Lobbyarbeit um das Patentsystem zu reformieren. In Europe ebenfalls. Hier hat man sich sogar mit Google und Samsung und anderen zusammen geschlossen.

  9. @Kalle: Außer persönlichen Beleidigungen und Lügen fällt dir wohl nichts ein, wenn jemand dein heißgeliebtes Apple kritisiert. Ganz schön armselig.

    Ein paar Fakten:

    a) Rockstar ist ein typischer Patenttroll, gegründet von Apple, mit Apple als Hauptanteilseigner. Die anderen Konsortiums-Mitglieder (MS etc.) spielten eher eine untergeordnete Rolle. Die Initiative ging damals von Steve Jobs aus, der gegen Google einen „Thermonuclear War“ ausgerufen hatte, mit der Absicht, „Android zu vernichten.“

    In das Konsortium warfen sie auch nicht „ihre“ Patente, sondern die Nortel-Patente, die sie für 4,5 Mrd. $ aus der Insolvenzmasse von Nortel gekauft hatten. Also keine eigenen Erfindungen, sondern nur gekaufte, um sie gegen Google einzusetzen. Typisches Patenttroll-Verhalten. [1]

    b) Business Insider hat Rockstar als Nummer 3 auf seiner Liste der 8 gefährlichsten Patenttrolle in der Industrie gelistet. [2]
    Auch z.B. Wired Magazine nennt Rockstar einen „straight-up patent troll“. [3]

    c) Eine Lobbygruppe um Apple hat kürzlich wieder erfolgreich ein US-Gesetz gegen Patenttrolle verhindert, das das amerikanische Patentunwesen reformieren sollte. [4]

    Die vier Quellenangaben [1] – [4] mit Links poste ich anschließend unten getrennt, weil hier so was gern geblockt wird.

  10. Die Links wurden tatsächlich geblockt. Müssen wir halt noch warten, ob Caschy oder Sascha das freischaltet.

    • @Lentille: Klar, machen wir. Wenn zu viele Links drin sind, wird es als Spam erkannt. Und du bist ja kein Spammer, oder? ODER? Deine Antwort „weil hier sowas gerne geblockt wird“ kannste dir sparen. Ist eine Sicherheitsmaßnahme, da hier tagtäglich Hunderte Spam-Dinger aufs Blog prasseln. Alles ab 3 Links kommt in die Schleife.

  11. @lentille
    Nö, nö und nö. Du bist als typischer Anti-Apple-Troll aktiv. Wenn du dich beleidigt fühlst weil das einer anspricht dann ist das dein Problem.

    Du hast keine Argumente sondern nur Behauptungen. Damals war jeder an der Insolvenzmasse von Nortel interessiert und es kristallisierten sich zwei Lager heraus. Rockstar (Apple, BlackBerry, Ericsson, Microsoft und Sony) machte das Rennen. Google war ebenfalls heiss drauf und hat mitgeboten, deren Consortium hiess Ranger, aber das interessiert heute niemanden. Du ignorierst es oder du hast keine Ahnung. Ist ja bequemer so. Google hat sich bei $4,4M verabschiedet, Rockstar erhielt den Zuschlag für $4,5M. Als Panik-Reaktion hat Google dann für $12,5M Motorola gekauft.

    Das hat auch nichts mit Steve Jobs und seinen falsch zitierten Aussagen über Android zu tun. Die Hauptakteure hinter Rockstar sind Apple und Microsoft. Du solltest dich mal kundig machen wie viel Microsoft an Android verdient.

    Was du ebenfalls nicht weisst oder ignoriert. Microsoft hat Google angeboten von Anfang an mit einzusteigen: https://twitter.com/BradSmi/statuses/98902130412355585
    Aber Google’s Anwälte haben hier geschlafen. Oder sie wurden von Google angewiesen, ihr eigenes Süppchen zu kochen.

    Und du bist nicht auf dem neusten Stand. Google hat sich längst mit Rockstar geeinigt. Und Rockstar wurde Ende letzten Jahres abgewickelt.

  12. @caschy: Das ist mir alles bewußt, deshalb hatte ich Dich ja freundlich um die Freischaltung gebeten. 😉

  13. Hallo Fraggle,

    Wegen Deiner (berechtigten) Frage: „@dch36: Busse? Fahr Auto 😉 Oder Buße? ;)“

    Wenn Du aus dem kleinen Schweizerländli kommst, dann

    a) Lernst Du den Unterschied zwischen den beiden Zeichen gar nicht – habe ihn erst auf einer weiterführenden Schule kurz erklärt bekommen, aber nie genutzt.

    b) Hast Du da auf dem Keyboard gar kein solches Zeichen – da gibt es alleine s und s. Nur. Nicht mal über AltGr oder Fn Tasten zu finden – höchstens über das SW-Keyboard?

    Deswegen habe ich es automatisch sein lassen. Aber dass die zwei verschiedenen Zeichen beide ihre Berechtigung haben zeigt Dein Kommentar prima.

    Schönes Weekend!

  14. Captain_m says:

    Beharren die nicht auch immer auf Ihren Patentrechten, von wegen abgerundete Ecken beim Smartphone usw…
    Captain_m
    http://nur-gratisproben.de

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