Ungarn verzichtet vorerst auf Internetsteuer

Ihr habt es sicher mitbekommen, in Ungarn gab es diese Woche zahlreiche Demonstrationen gegen die sogenannte Internetsteuer. Rund 50 Cent pro Gigabyte Traffic sollten an den Staat abgeführt werden. Allerdings wäre auch eine Deckelung bei 700 Forint für Privatkunden (ca. 2,30 Euro) und 5000 Forint bei Geschäftskunden (ca. 16,60 Euro) vorgesehen gewesen. Nun, die Demonstrationen waren erfolgreich, die Internetsteuer (die eigentlich eine Erweiterung der Telekom-Steuer ist) wird in Ungarn nicht eingeführt.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban erklärte in einem Radio-Interview: „Wenn das Volk etwas nicht nur nicht mag, sondern es auch für unvernünftig hält, sollte es nicht gemacht werden.“ Ähnlich unvernünftig wie das Volk, sah auch die Europäische Kommission das Vorhaben der Besteuerung von Internet Traffic. Dort sieht man aber eher den wirtschaftlichen Aspekt. Ein Sprecher der Kommission sagte bezüglich der negativen Auswirkungen auf die Wirtschaft Ungarns und Europas: „Die digitale Sparte der Wirtschaft ist momentan aber wahrscheinlich der Hauptantriebsfaktor, der Europa vor einer Rezession bewahrt.“