Russischer Sender RT DE klagt gegen das Sendeverbot
von caschy | 6 Kommentare
Wir hatten über den „Medienkrieg“ berichtet. In Deutschland wurde der russische Sender RT DE aufgrund fehlender Sendelizenz verboten, in der Folge wurde die Deutsche Welle in Russland verboten. Nachdem die Medienanstalt Berlin-Brandenburg in der vergangenen Woche RT DE den Sendebetrieb untersagt hat, hat RT DE nun rechtliche Schritte angekündigt. Kläger ist hier die RT DE Productions GmbH. Die sind der Ansicht, dass die Medienanstalt rechtswidrig gehandelt hat. Bei den Entscheidungen in Deutschland ging es nicht um politischen Druck oder Willkür, sondern um die Frage, ob eine Lizenz vorhanden ist oder auch nicht – und falls ja, wer diese hat.
RT DE sieht es so, dass die Medienanstalt Berlin-Brandenburg falsch liegt. Die soll behaupten, dass RT DE Productions GmbH für die Ausstrahlung des Senders RT DE verantwortlich sei und ignoriere dabei, dass die RT-DE-Sendung von TV Novosti mit Sitz in Moskau verwaltet und verbreitet wird. Das teilt RT DE mit. Diese Aussagen beißen sich allerdings mit dem Vorgehen vom RT DE, welches von der Silvia Stöber bei der Tagesschau recherchiert wurde.
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RT DE druckst ganz schön rum. Komisch das sie keine Sendelizenz in Deutschland beantragen.
>>Komisch das sie keine Sendelizenz in Deutschland beantragen.
a) RT DE ist der Meinung, die in Serbien erteilte Sendelizenz ist auch in DE gültig.
b) Die zuständigen Behörden in DE würden bei dieser Vorgeschichte (fehlende Staatsferne) keine deutsche Sendelizenz erteilen. Für RT DE wäre es vermutlich unmöglich diesen Umstand zu entkräften.
c) Es ist gut wenn RT DE gegen die Untersagung des Sendebetriebs durch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg rechtliche Schritte geht.
Ich wünsche RT DE viel Erfolg auf dem Rechtsweg!
Wieso wünscht man RT DE viel Erfolg, wenn doch klar ist, dass sie nicht im Recht sind?
Sie haben keine Lizenz in Deutschland, damit ist der Sendebetrieb untersagt. Argumentation Ende.
Und dass man RT mangelnde Staatsferne belegen kann und damit, selbst bei Beantragung, die Lizenz untersagen kann, ist das nächste Argument, wie fern RT von einer legalen Ausstrahlung ihres Programmes in Deutschland ist… Aus guten Gründen!
„Wieso wünscht man RT DE viel Erfolg, wenn doch klar ist, dass sie nicht im Recht sind?“
Weil BBC leider kein Feindsender mehr ist, aber man irgendwoher Infos haben will die hier verschwiegen werden.
Es gibt hier ja ab und zu Beiträge, bei denen die Kommentare deaktiviert sind. IMHO wäre dieser Beitrag ebenfalls ein Kandidat dafür, aber ich lasse mich überraschen, wie sich die „Diskussion“ hier entwickelt 🙂
Gut das RT DE klagt.