Apple: Neuer Patent-Rechtsstreit mit Ericsson AB

Wie Bloomberg Law berichtet, hat Apple am vergangenen Freitag eine Klage gegen Ericsson AB beim Bundesgericht in Texas eingereicht, in der Apple dem Unternehmen vorwirft, seine Verpflichtungen zu verletzen, Patente, die für Industriestandards wesentlich sind, zu fairen Preisen zu lizenzieren.

Stattdessen stelle Ericsson in Bezug auf die Patente unangemessene Forderungen. Im Dezember 2015 hatten sich beiden Parteien einigen und ihre damaligen Patentstreitigkeiten gemeinsam beilegen können. Ursprünglich sind sich beide Unternehmen gegenseitig „an die Gurgel“ gegangen, Ericsson wollte damals sogar erwirken, dass das iPhone in den USA nicht mehr verkauft werden darf.

Die damalige Vereinbarung läuft allmählich aus, die Vertragspunkte müssen demnach neu verhandelt und sogar um den 5G-Standard erweitert werden. Seinerzeit ging es noch um die Netzwerktechnologien 2G, 3G und 4G. Ericsson habe nun bei aktuellen Verhandlungen mit Apple zur Erneuerung einer Lizenz aus dem Jahr 2015 wohl recht harte Bandagen angelegt, was sich Apple nun keinesfalls gefallen lassen möchte.

Erst im Oktober dieses Jahres meldete sich Ericsson bei genau demselben Gericht zu Wort, wonach Apple allerlei böse Absichten in Bezug auf die genannten Verhandlungen vorgeworfen worden sind. Es ist anzunehmen, dass sich beide Parteien auch hier nach geraumer Zeit wieder einig werden, da es hier keinen wirklichen Gewinner geben kann. Wir werden euch dahingehend aber mit Sicherheit auf dem Laufenden halten.

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