USA: Trump-Verbote für TikTok und Co. gekippt, angespannt bleibt die Lage dennoch

Dienste wie TikTok, WeChat und Alipay hatten es unter Trump nicht leicht, wurden aufgrund seiner verhängten Verbote in den USA seinerzeit auch aus sämtlichen US-App-Stores genommen. US-Präsident Biden unterzeichnete nun allerdings eine neue Verordnung, wonach die Verbote vorerst aufgehoben sind. Dennoch soll er angewiesen haben, Apps weiterhin gezielt daraufhin zu untersuchen, ob sie mit ausländischen Regierungen und Militärs zusammenarbeiten und dadurch in irgendeiner Form die Sicherheit der USA riskieren.

Vom amerikanischen Handelsministerium wird nun erwartet, dass es zukünftig Empfehlungen für Maßnahmen und Gesetze erarbeitet und ausspricht, um solche Gebaren auszubremsen. The Verge weist darauf hin, dass die neue Anordnung dennoch keinen Einfluss auf die Maßnahmen und Untersuchungen des CFIUS (Committee on Foreign Investment in the United States) habe, wonach unter anderem TikTok dazu gedrängt worden ist, sich vom Eigentümer ByteDance zu trennen. Vor allem China ist und bleibt für die USA weiterhin ein Dorn im Auge, das wird sich auch unter Biden nicht ändern.

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