Qualcomm muss Modem-Patente an die Konkurrenz lizenzieren

Qualcomm hat in den USA einen herben Schlag erlitten: Das Unternehmen muss laut einem neuen Gerichtsurteil seine Patente rund um Modems an konkurrierende Anbieter lizenzieren. Der entsprechende Gerichtsprozess zog sich bereits seit Anfang 2017 hin. So soll es sich hier um „Standard Essential Patents“ handeln, die Qualcomm deswegen nicht allein für sich behalten dürfe, weil die Relevanz für den Markt zu enorm sei.

Denn laut dem Gericht würde Qualcomm ein Monopol im Markt für Modem-Chips erhalten, sollten die Patente anderen Unternehmen nicht zu fairen Bedingungen zur Verfügung stehen. Deswegen müsse Qualcomm die Patente über Lizenzen bereitstellen und dürfe auch die Verwendung nicht einschränken.

Für Qualcomm geht es um viel, denn ein weiteres Verfahren prüft in den USA, ob der Hersteller sich bisher mit wettbewerbswidrigen Methoden ein Monopol gesichert haben könnte. So heißt es, dass Qualcomm die Techniken / Patente der Modems zwar Partnern zur Verfügung gestellt habe, allerdings aber nur Smartphone-Herstellern und nicht Modem-Herstellern wie beispielsweise Intel. Zudem habe Qualcomm die Lizenzen wohl nur rausgerückt, wenn die jeweiligen Partner dem Unternehmen auch Chips abgekauft hätten.

Deswegen habe ein Unternehmen wie Intel keine Wahl gehabt, als Mittel und Wege zu suchen, um die Patente von Qualcomm zu umschiffen. Zudem sei Druck auf Anbieter wie Apple und Samsung aufgebaut worden, damit sie Komponenten von Qualcomm verwenden. Sollte das Urteil nun also Bestand haben, wäre wohl mit mehr bzw. besseren Modems unterschiedlicher Hersteller zu rechnen.

Offen ist vorerst noch, wie hoch die Gebühren sein dürfen, die Qualcomm für die Lizenzen seiner Patente verlangt. Hier laufen noch rechtliche Verfahren. Etwa hatte Apple Qualcomm verklagt und dem Unternehmen überhöhte Forderungen vorgeworfen.