Panasonic verklagt Oppo und Xiaomi wegen Patentrechtsverletzungen
von André Westphal | 13 Kommentare
Bild: Bill Oxford / Unsplash
Panasonic hat eine Klage gegen Oppo und Xiaomi eingereicht, die sich um die (mutmaßliche) Verletzung von Patenten dreht. Oppo unterlag da ja vor Gericht, genau wie realme, vivo und OnePlus, bereits Nokia. Deswegen dürfen die mobilen Endgeräte der BBK-Töchter dann auch in Deutschland nicht mehr vertrieben werden. Könnte jetzt auch Xiaomi ein ähnliches Schicksal drohen?
Das lässt sich aktuell schwer sagen. Laut der Mitteilung von Panasonic geht es um „Standard-Essential Patents“ (SEP) aus dem Bereich des Mobilfunks. Man will nun parallel in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und China gegen Oppo und Xiaomi vor Gericht zur Tat schreiten. So habe man mit Konkurrenten von Oppo und Xiaomi längst Einigungen erzielt. Doch auch nach Jahren der Verhandlungen mit den beiden chinesischen Herstellern seien die Gespräche fruchtlos geblieben.
Daher habe man keine Wahl, als das erste Mal wegen der SEPs vor Gericht zu ziehen. Man habe zahlreiche Innovationen, etwa im Bereich LTE, beigetragen. Diese könnten nicht einfach unentgeltlich genutzt werden. Panasonic geht dabei nach eigenen Angaben auch vor dem neu eingerichteten einheitlichen Patentgericht der EU (UPC) gegen sowohl Oppo als auch gegen Xiaomi vor.
Genauere Angaben zu den Patenten macht Panasonic nicht und es kann nun einige Zeit dauern, bis da vor Gericht etwas herauskommt. Im Extremfall könnte auch Xiaomi ein Verkaufsverbot seiner mobilen Endgeräte in Deutschland drohen. Möglich ist jedoch, dass Xiaomi dann doch eher eine Einigung vorzieht, als wie Oppo, OnePlus, realme und vivo de facto den deutschen Markt aufzugeben.
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Wenn die patentkosten höher sind als der reingewinn bzw die Kosten Nutzen Rechnung, warum sollten die sich denn nicht „freiwillig“ zurückziehen, in Indien usw gibt es mehr potenzielle Kunden, und wo kein Kläger da kein Richter!
Und wenn es dann Klagen in Indien gibt?
Indien?? Die sind total auf Kriegsfuß mit China… da haben die chinesischen Unternehmen recht wenig zu lachen…
ja ja als ob die das erfunden hätten sie haben es nur rechtzeitig beim Patentamt angemeldet so wie alle anderen auch sie melden alle bloß die Patente an erfunden haben sie es nie
Ich hoffe so sehr das Xiaomi untergeht.
Hier ist die halbe Bude von den, wäre eine große Lücke auf jeden Fall!
Allein mein geiler Ventilator mit Gleichstrom Motor, da kann das 0815 geraffel bei dem Media Markt nicht mithalten! 😀
Ja ich habe auch ein Ventilator von Xiaomi. Haushaltsgeräte können die echt gut. Die Smartphone Marke gehört für mich abgeschafft oder deutlich umgebaut.
Warum sollte Xiaomi untergehen? Sie machen tolle Produkte zum geringen Preis.
Ich bin auch kein Freund von Xiaomi.
Ja die Geräte sind gut für den Preis, aber die hauen so viele Geräte raus die sich minimal unterscheiden. In meinen Augen reine Ressourcen verschwendung. Andere Hersteller sind in der Sache auch nicht viel besser
Es ist traurig zu sehen, wie sehr chinesische Produkte auf Basis von Erfindungen anderer Hersteller entstehen. Die ihre Entwickler ja auch nicht mit Bitcoin, sondern mit Geld entlohnen. Auf lange Sicht betrachtet siegt eben die Gerechtigkeit. Und das ist aus meiner Sicht auch gut so.
Traurig ist eher, dass chinesische Unternehmen in der Entwicklung von 4G/5G/6G marktführend sind und wir es nicht auf die Reihe bekommen dem etwas entgegen zu setzen.
Apple macht es exakt genauso. Ich weis nicht wo die rgelmäßigkeit liegt aber nicht am Land offensichtlich nicht. Evtl. an der größe der Firma.
Apple hat nur den vorteil das sie Features die durch Patentklagen rausfliegen im Notfall in schlechterer Version später selbst bauen anstatt ein Verkaufsverbot zu bekommen.
Wer verstehen will, um was es hier eigentlich geht, dem empfehle ich die folgende Lektüre:
https://onlinelibrary.wiley.com/doi/full/10.4218/etrij.2019-0401