Panasonic verklagt Oppo und Xiaomi wegen Patentrechtsverletzungen

Panasonic hat eine Klage gegen Oppo und Xiaomi eingereicht, die sich um die (mutmaßliche) Verletzung von Patenten dreht. Oppo unterlag da ja vor Gericht, genau wie realme, vivo und OnePlus, bereits Nokia. Deswegen dürfen die mobilen Endgeräte der BBK-Töchter dann auch in Deutschland nicht mehr vertrieben werden. Könnte jetzt auch Xiaomi ein ähnliches Schicksal drohen?

Das lässt sich aktuell schwer sagen. Laut der Mitteilung von Panasonic geht es um „Standard-Essential Patents“ (SEP) aus dem Bereich des Mobilfunks. Man will nun parallel in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und China gegen Oppo und Xiaomi vor Gericht zur Tat schreiten. So habe man mit Konkurrenten von Oppo und Xiaomi längst Einigungen erzielt. Doch auch nach Jahren der Verhandlungen mit den beiden chinesischen Herstellern seien die Gespräche fruchtlos geblieben.

Daher habe man keine Wahl, als das erste Mal wegen der SEPs vor Gericht zu ziehen. Man habe zahlreiche Innovationen, etwa im Bereich LTE, beigetragen. Diese könnten nicht einfach unentgeltlich genutzt werden. Panasonic geht dabei nach eigenen Angaben auch vor dem neu eingerichteten einheitlichen Patentgericht der EU (UPC) gegen sowohl Oppo als auch gegen Xiaomi vor.

Genauere Angaben zu den Patenten macht Panasonic nicht und es kann nun einige Zeit dauern, bis da vor Gericht etwas herauskommt. Im Extremfall könnte auch Xiaomi ein Verkaufsverbot seiner mobilen Endgeräte in Deutschland drohen. Möglich ist jedoch, dass Xiaomi dann doch eher eine Einigung vorzieht, als wie Oppo, OnePlus, realme und vivo de facto den deutschen Markt aufzugeben.

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