Neues Urteil: Kim Dotcom darf an die USA ausgeliefert werden
von André Westphal | 14 Kommentare
Kim Dotcom, vor allem bekannt geworden durch die Sharehoster Megaupload bzw. dessen Nachfolger Mega, darf nach einem neuen Gerichtsurteil aus Neuseeland in die USA ausgeliefert werden. Richter Nevin Dawson hat entschieden, dass die USA „überwältigende Beweise“ vorgebracht hätte, um die Auslieferung zu rechtfertigen. Entsprechend könnte Dotcom alias Kim Schmitz nun in den USA vor Gericht kommen. Mit ihm sollen auch drei weitere Mitarbeiter in die USA überführt werden. Die ganze Misere um Dotcoms Auslieferung bzw. bisher Nicht-Auslieferung zieht vor Gericht nun bereits ca. vier Jahre ihre Kreise.
So hatte das FBI im Januar 2012 eine Razzia auf Dotcoms Anwesen in Neuseeland veranlasst. Doch jene wurde zunächst als rechtswidrig eingestuft und es begann ein langer Kreislauf: Die US-Behörden verlangten die Auslieferung Dotcoms, letzterer ging mit seinen Anwälten dagegen vor und ein finales Ergebnis ließ auf sich warten. Zwar wurde das alles andere als unbeträchtliche Vermögen von Dotcom zunächst beschlagnahmt, floß dann aber teilweise in monatlichen Raten an den Unternehmer zurück. Nach schier endlosem, juristischem hin und her fiel heute der richterliche Hammer und eine Auslieferung in die USA gilt als rechtmäßig. Dort soll Kim Dotcom bzw. Kim Schmitz dann wegen Urheberrechtsverletzung, Geldwäsche und organisierter Kriminalität vor Gericht kommen. Allerdings will der Dotcom nun natürlich mit seinen Anwälten in Berufung gehen.
Über seine Hosting-Plattform soll Dotcom zahlreiche Urheberrechte verletzt haben, da dort regelmäßig durch die Nutzer Musik, TV-Serien und Filme hochgeladen wurden. Der Schaden für die Rechteinhaber betrage laut Schätzungen mehr als 500 Mio. US-Dollar. Dotcom dagegen gab sich übrigens noch gestern via Twitter gelassen und meinte für ihn werde so oder so alles in Ordnung kommen. In der Tat folgen erstmal für Dotcom noch keine Konsequenzen, da die juristische Auseinandersetzung dank der Berufung erstmal an die nächsthöhere Instanz weitergereicht wird.
Für mich als Kieler hat das ganze Verfahren etwas besonders Bizarres: Tatsächlich gibt es in meinem persönlichen Bekanntenkreis einige Menschen, die Dotcom noch zu seinen Kieler-Zeiten aus erster Hand als jemanden erlebt haben, der C64-Disketten mit anderen tauschte. Dass seine Geschichte einmal international Kreise ziehen könnte, hätten wir früher niemals vermutet.
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Du bist aber spät dran 😀
Das FBI ist nunmal kein Kindergartenverein. Die lassen nicht locker bis zum gewünschten Ergebnis. Schmitz hätte einfach die Klappe halten sollen, als er aufgeflogen ist. Aber er wollte ja unbedingt der „Dotcom“ sein und hielt sich für sowas wie einen Star. Daß er lediglich ein Helfershelfer für Diebstahl war, hat er offenbar nie kapiert. Im US-Knast folgt jetzt hoffentlich die Läuterung.
Ohne jetzt ihn unschuldig oder ähnlich bezeichnen zu wollen, aber mich ängstigt die Macht der FBI/USA. Das ein Inlandsdienst eines anderen Landes Razzias veranlassen kann, halte ich für sehr bedenklich. Vor allem, weil es umgekehrt ganz sicher nicht der Fall sein dürfte. Wie war noch die Aussage der USA bezüglich des internationalen Gerichtshofs in Den Haag? Wenn auch nur ein US-Soldat dort inhaftiert würde, würde sie ihn notfalls mit Waffengewalt herausholen. Und genau aus solchen Gründen bin ich gegen Auslieferungen von Straftätern wie Dotcom an die USA.
Karl Kurzschluss , da ist der Name Programm, via la Revolution, Kim viel Glück
@Fraggle Nur, weil die anderen Staaten echte Luschen sind und Straftäter (Schmitz ist eindeutig einer!) nicht bis ans Ende der Welt verfolgen, sollte man die USA nicht schlechtreden. Auf die Amis und ihre Strafbehörden und Geheimdienste kann man sich verlassen. Osama bin Laden würde vermutlich heute noch in seinem Versteck hausen können, wenn es die Hartnäckigkeit der Amis nicht gäbe. Die reden viel – aber handeln am Ende auch, während in Europa alles im Sand verläuft.
@Der kleine Revoluzzer Die Revolution kann mich mal!
@Karl Kurzschluss
Ich verrate dir besser nicht, dass die Amis ohne Hilfe des pakistanischen Geheimdienstes bis heute nicht wüssten, wo Osama sein Anwesen hatte…
Und im Ernst, diese Ami-Truppe find ich zum kotzen. Spionieren die ganze Welt aus, bis ins Schlafzimmer für Urheberrechtsverletzungen und Erdöl… Bei dem was die bringen, sind die Amis die Verbrecher. Setzen sich über völkerrechtliche Verträge hinweg. Beginnen Kriege wegen Masenvernichtungswaffen, die sie nie gefunden haben und plündern die Welt… Ne danke…
BTT:
Traurig, dass Neuseeland offenbar nachgeben wird. Ich würde ja kein Wort mehr mit den Amis reden nach der Aktion und Kim Dotcom im Lande lassen. Viele der Beweismittel sind mit Sicherheit widerrechtlich beschafft worden. In meiner Welt, dürfte man sowas nicht verwerten. Der Staat und seine ermittelnden Stellen sollten mit gutm Beispiel voran gehen.
Warum „flieht“ Dotcom nicht nach Deutschland? Ein paar Jahre Freiheitsentzug (im schlimmsten Fall), ein paar tausend € Strafe und er ist wieder ein freier Mann und kann den USA geschmeidig den Finger zeigen.
@mac: Intelligenzbolzen 😉 Kim musste natürlich seinen Reisepass abgeben und wird div. Meldeauflagen haben. Immerhin saß er schon ein paar Tage … und bitte: wer glaubt, die die Bundesrepublik würde auch nur einen Finger krumm machen würde, um Kimchen vor den lieben werten Verbündeten zu retten … du hast die letzten Jahre (NSA-Skandal?) verpasst, nehme ich an 😉
@mac
weil Deutschland bzw. die Regierung zu feige für Snowden war und ist, d.h. sie würden Snowden ausliefern und erst recht Herrn Schmitz.
@paradoxus, deswegen „flieht“ in „“. Das Geld um unbemerkt Neuseeland zu verlassen hat er garantiert, auch wenn das ein oder andere Konto gesperrt wurde.
@Schröppke, Deutschland liefert keine Staatsbürger an die USA aus. Snowden ist US Amerikaner.
Dotcom hat alles verraten, woran ich als jugendlicher „Cracker/Hacker“ geglaubt habe. In meinen Augen ist er wie Gravenreuth – diametral, doch auf dasselbe Ziel zusteuernd: Geld. Die Freiheit, die er vorgibt zu verteidigen, dient nur der Gewinnmaximierung.
Ich finde es irgendwie komisch, dass jemand, der nicht US-Staatsbürger ist, noch nie in seinem Leben die USA besucht hat und keine Verbrechen in den USA begangen hat, von einem anderen Staat an die USA ausgeliefert werden kann.
@Karl Kurzschluss: Aha! Raubkopie von Blockbustern und Musik ist eine Straftat und soll mit Gefängnis geahndet werden und der Besitz und Kopie von Kinderpornographie ist keine Straftat ist????