Hassmelden nimmt keine Meldungen mehr an

Die Plattform Hassmelden ist euch vielleicht schon einmal über den Weg gelaufen. Dort kann man Dinge melden, von denen man denkt, dass sie als strafrechtlich relevanter „Hass“ gelten.

Hassmelden prüft und im Fall des Falles werde auch direkt über die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt und die dortigen Experten der ZIT (Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität) angezeigt. Nutzer bleiben gegenüber den Behörden und dem Täter anonym. Straftäter sollen für ihre Taten aber trotzdem zur Rechenschaft gezogen werden.

Nun gab man das (temporäre) Aus bekannt. Bislang haben ehrenamtlich Menschen das Projekt betreut, teilweise auch unter Vernachlässigung der eigenen Bedürfnisse. Auch sei die Anzahl der Meldungen so stark angewachsen, dass man mit dem jetzigen System nicht mehr weiter arbeiten können.

Bevor dadurch Schäden entstehen, habe man beschlossen, entsprechend zu handeln. Man werde die nächsten Wochen nutzen, sich aufzustellen, zu konstituieren, Kraft zu tanken – und, wenn möglich, gestärkt zurückzukommen. In dieser Zeit werde man keine neuen Meldungen mehr annehmen können; bereits abgegebene Meldungen werden jedoch bearbeitet.

Ob man zurückkommt? Das weiß man selbst wohl nicht: „Heute können wir noch nicht sagen, ob wir uns nach dieser Phase erneut in den Dienst der Gesellschaft stellen können; und nach wie vor sind wir der Meinung, dass, was wir alle hier tun, nicht unsere Aufgabe ist.

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Hallo, ich bin Carsten! Ich bin gelernter IT-Systemelektroniker und habe das Blog 2005 gegründet. Seit 2008 ist es Beruf(ung). Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Fan und Vater eines Sohnes. Auch zu finden bei Twitter, Facebook, Instagram und YouTube. PayPal-Kaffeespende. Mail: carsten@caschys.blog

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40 Kommentare

  1. Hm… dazu fällt mir spontan das Thema Snowflakes ein, das sich in den USA bereits als geflügeltes Wort etabliert hat.

  2. „… und nach wie vor sind wir der Meinung, dass, was wir alle hier tun, nicht unsere Aufgabe ist.“

    So ist es!

  3. Wirklich schade. Eigentlich ist es doch eine Aufgabe des Staates, seine Gesetze durchzusetzen. Aber weder Hassrede, noch Steuerbetrug oder Fahrrad-Diebstähle (nur drei Beispiele) werden noch konsequent verfolgt. Überall ist der Rechtsstaat auf dem Rückzug. Und da kommen Ehrenamtliche und helfen in der Not. Und müssen verzweifelt aufgeben. Ein trauriger Tag.

    Die Zivilgesellschaft zerfällt zusehends. Überall auf der Welt. Die Demokratie ist auf dem Rückzug. Ist das die Folge des Internets oder nur ein Symptom für eine andere Krise? Inzwischen fürchte ich, dass die sozialen Netzwerke nicht die Demokratie fördern, sondern nachhaltig zerstören. Jemand wie Trump wäre doch ohne diese asozialen Netzwerke und Echokammern doch niemals Präsident geworden.

    • Ich bin mir nicht sicher, ob die Zivilgesellschaft zusehends zerfällt. Vor allem würde ich das nicht am Internet festmachen, bei dem sämtliche Erfahrung aus der Zeit vor dem Internet fehlen.
      Auf jeden Fall gibt es immernoch jede Menge gegenseitige Hilfe und Unterstützung sowie Wertschätzung untereinander. Sogar im Internet ist diese zu finden.
      Dass mehr Fahrräder geklaut werden, kann auch daran liegen, dass es heute wertvollere Modelle dieser Gattung gibt oder die Wertstoffe preislich attraktiver geworden sind. Das heißt aber dann nicht automatisch, dass die Zivilgesellschaft früher weniger geklaut hätte, bei sonst gleichen Bedingungen.

    • Das ist doch Quark. Hassrede ist viel, aber nicht immer justiabel, das zu entscheiden, ist Sache der StA nicht irgendwelcher Freiwilliger, die arg fragwürdige Kategorien haben. Zeige mal einen Tweet etc. richtig an, dann wird der ggf. schon verfolgt. (Habe ich selbst erlebt, war nicht mein Tweet hehe.) Aber das wirre „Melden macht frei“ erinnert an dt. Denunziationfreuden in schlimmen Zeiten.

      Dann Steuerbetrug, wird sehr oft verfolgt (probiere es mal aus), nur wenn es sehr sehr viel ist, ist es auch meist komplex. Das hat auch was mit den arg komplizierten Gesetzen, internationalen Verpflichtungen zu tun usf. Ja, da gibt es Lücken, die aber politisch gewollt sind, sehr unschön.

      Wo du allerdings völlig recht hast: Fahrraddiebstahl. Interessiert in Berlin zB niemanden, selbst wenn das Rad offen in Polen oder so verkauft wird. Und Dealen, interessiert auch keinen, wenn du die richtigen ethnischen Hintergründe hast und in Berlin oder so bist. Aber wehe in Bayern auf dem Dorf erwischt, da kennt der Amtsrichter keine Gnade.

      Ich habe aber das Gefühl, dass der Staatsdruck in Gedankenverbrechen viel höher ist, dass kaum noch Freiheiten möglich sind und dass selbst Bagatellen wie eine dumme, eklige Beleidigung, dazu führen, dass die morgens um 6 Uhr die Polizei die Wohnung stürmt und deine IT mitnimmt. Was ich für völlig unverhältnismäßig halte.

    • Dem kann ich nur zustimmen. Das Internet kann man meiner Meinung nach mit der Erfindung der Kernspaltung vergleichen. Ein weiterer Sargnagel zum Untergang der Menschheit. Die Werteverluste die damit einhergehen sind genauso irreparabel wie die Umweltschäden. Nur das Letztgenannte wenigstens ansatzweise im Fokus stehen.

      • Ja, da kann man mal drüber nachdenken…

      • Es ist natürlich widersprüchlich, wenn man das Internet selbst dermaßen schlecht darstellt, aber selbst darüber kommuniziert.

      • Nicht das Internet ist Schuld daran, sondern die asozialen Medien!

      • Ich denke schon, dass man das auch anders sehen kann.

        Möglicherweise ist es auch einfach ein zu kurzer Zeitraum, um schon die Flinte ins Korn zu werfen. Wir sind seit 20, 25 Jahren im Informationszeitalter.

        Wir müssen hier erstmal unsere Werte finden bzw anpassen. Wir müssen erst Wege finden, hier die überproportionale Darstellung Einzelner zu regulieren.

        So wie wir das seit Jahrhunderten mit den meisten Dingen machen, man könnte auch sagen, wir lernen aus Fehlern.

        Ob wir das vor dem von Dir gezeichneten Untergangsszenario erreichen, werden wir sehen. 😉

    • Vielleicht sind wir alle ein Teil des „Staats“ und müssen auch selbst eine gewisse Verantwortung und ein bestimmtes Handeln an den Tag legen. Immer nur nach dem Staat rufen und sich beschweren ist nicht die Idee dahinter.

      Sicher können einzelne keinen Steuerbetrug bekämpfen, aber wenn auch genügend Menschen integer verhalten würden, dann würde dieses Problem auch seltener auftreten.

      Wenn ich mir anschaue wir viel Hass gegen Politiker und Weltuntergangsfantasie gesellschaftsfähig ist, dann wundert es mich nicht, wenn das manchmal zu einer Self-fulfilling Prophecy wird.

      Ich glaube aber auch, dass die sozialen Medien leider ein Katalysator für so etwas sind. Die eigene Meinung wird bestätigt und man kommt immer mehr in einer Bubble hinein. Die Frage ist: Wie können wir diese Dynamik ändern?

  4. Da wurde wohl in letzter Zeit der falsche Hass gemeldet.

    • Steile These ohne Belege.

      • Ja, aber die offizielle Begründung ist doch auch ganz sicher gelogen. Sie wollen sich sammeln? Unwahrscheinlich 😀

        Ich könnte mir auch vorstellen, dass es der falsche Hass war. „Hass“ ist notorisch schwer zu umreißen und dir Initiatoren waren soweit ich weiß klar links aufgestellt & mit der ganzen Initiative entschiedene Gegner des offenen Diskurs.

        Wäre wirklich cool, wenn es da noch eine richtige Begründung geben würde. ..oder mehr Transparenz zu den Meldungen seitens der Initiatoren.

        • Man kann spekulieren. Aber die Begründung ist ja recht deutlich. Inhaltlich nachvollziehbar.

          Da fehlt erstmal nichts.

          • Klar, wir alle kommentieren hier im Dienste der Öffentlichkeit – teilweise unter Vernachlässigung der eigenen Bedürfnisse. 😀

            Durch die ehrenamtliche Tätigkeit auszubrennen ist ungefähr so wahrscheinlich wie als Kassenwart des Ortsverschönerungsvereins auszubrennen. Es gibt ja keine negativen Konsequenzen oder so. Wenn es mal nicht läuft läuft es halt Mal nicht. 😀

            M.M.nach wie vor eher unglaubwürdig.

      • Was für eine steile These? Was für Belege? Du bist bestimmt so einer, der diesen Meldebutton penetriert hat.

  5. Denunzieren ist auch eine Art von Hass. Sollte man lassen.

  6. Wenn die freie Presse nicht wäre würde keiner den einen oder anderen Shitstorm gar nicht mitkriegen.

  7. naja wenn ehrenamtlich und Privatleute die Aufgabe des Staates im Bereich Strafverfolgung wahrnehmen ist das nicht besser als Selbstjustiz!

    Aber wenn der Staat dich nicht schützt, muss man sich eben selbst schützen.

    • Das ist sachlich falsch:
      HassMelden hat nur eine Vorprüfung gemacht, ‚Beweise‘ (mW Screenshot) gemacht und das ihrer Meldung nach (eventuell) Strafbare an StAen weitergeleitet.

      „Wenn der Staat dich nicht schützt…“
      Dito:
      Der Staat schützt. Man muss sich eben die Mühe machen, Strafantrag zu stellen. Die Hürde dazu wurde z.B. durch die Meldeportale (auch der Polizeien) deutlich gesenkt.

      • „……hat nur eine Vorprüfung gemacht…..“
        Wie unsinnig das ist, merkst Du selbst.
        Es gibt keine klare Definition, was Hass ist.
        Ein paar Privatleute entscheiden darüber, was strafrechtlich relevant ist und weiter geleitet wird und was nicht.
        Und wir beklatschen das auch noch.
        Das ist Realsatire pur.

        • Nein.
          Unsere Gesellschaft besteht nunmal aus einem breiten Spektrum von Menschen, auch in Bezug auf Lebenserfahrung, Sprachverständnis¹, Auffassungsgabe/Intellekt¹ und Einkommen².
          Da ist es nur fair (auf Neudeutsch: „inklusiv“), niederschwellige (s.o.) Angebote dafür zu machen, sich gegen gefühltes/vermeintliches Unrecht zu wehren.

          Die Tatsache, dass dieses Instrument im Kampf gegen den politischen Gegner missbraucht wurde (wird?) macht es nicht „unsinnig“, sondern eben missbräuchlich verwendet.
          Und beklatscht wird es eben nur von den Nutzniessern des Missbrauchs.

          ¹ auch immer mehr „Biodeutsche“ verstehen kaum noch, was um sie herum vor sich geht
          („leichte Sprache“ erleichtert nicht nur Sprachanfängern das Verstehen von Texten, sondern auch heutigen Abiturienten 😉 )

          ² der „Reiche“ gibt ‚den Vorgang‘ an (s)einen Anwalt und lässt machen, der „Arme“ findet entweder gratis Anlaufstellen (siehe Verbraucherzentralen) oder ist aufgeschmissen

  8. „Nun gab man das (temporäre) Aus bekannt. Bislang haben ehrenamtlich Menschen das Projekt betreut,“ – Hoffentlich dauerhaft weg. Hass und Hetze, dass waren auch Begrifflichkeiten mit denen in der DDR (einem nachweislichen Unrechtsstaat) Kritiker kalt gestellt wurden. Was Hass und oder Hetze ist müssen Staatsanwälte und nicht irgendwelche ehrenamtlichen Bessermenschen feststellen. Dieser „woknesskrebs“ muss zeitig und final besiegt werden.

    • Du bist ein gutes Beispiel wieso man sowas braucht.

      • Und Sie sind ein gutes Beispiel, wieso HassMelden jetzt erstmal aussetzt:
        Völlig Legales (wie die Aussage von „Rainer G.“) wurde angezeigt weil es individuell nicht goutierte, von ‚den Falschen‘ kam oder die ‚falsche Meinung‘ vertrat.
        Sie wurden mit Arbeit überladen – der klassische DOS-Angriff.

    • Tja, doof nur dass die Anzeigen stellvertretend eingereicht worden und diese dadurch eben beim Staatsanwalt gelandet sind.

  9. Mit Verlaub, ihnen ist schon klar das Hassmelden im Prinzip stellvertretend für den betroffenen Anzeige erstellt. Das ist wohl kaum Selbstjustiz. Am Ende landet es sogar sehr wahrscheinlich bei einem Staatsanwalt.

  10. und als Boooomer fällt mir hier ein: „Und ich düse, düse, düse im Sauseschritt und bringt Hass mit… Ätzend, ich bin so Ätzend, ich bin der Haas“ frei nach DÖF

  11. Ich hasse auch. Zum Beispiel Leute, die andere hassen, die hasse ich. Geht gar nicht.

  12. Ich sehe da 2 Optionen (evt. auch vermischt):

    Entweder will HassMelden (nach Aufzeigen seiner Leistungsfähigkeit) nun endlich auch Geld aus dem riesigen „Kampf gegen Rechts“-Topf (war es nicht 1 Mrd €?) abgreifen. Nicht einmal illegitim – wenn die Tätigkeit gewünscht bzw. als wertvoll erachtet wird soll sie doch bitteschön auch entlohnt oder wenigstens unterstützt werden.

    Oder Hassmelden ist unter einem DOS zusammengebrochen.
    Dann wäre spannend, ob an gezielten Angriffen „Rechter“, dem über-Meldeeifer „Linker“ oder der Summe aus Beidem.

    • Ja, wenn man an der richtigen Stelle für eine Meldestelle Fördergelder (bzw. Geld, welches anderen zuvor in Form von Steuern genommen wurde) beantragt, erhält man auch schon mal mehrere hunderttausend Euro als Unterstützung bzw. Aufbau selbiger, und zwar auch dann, wenn sich dort anschließend nur so wenige Personen melden, dass diese mit einer Hand abgezählt werden können. Kann ein sehr einträgliches Geschäft sein und deutlich mehr Leuten den Lebensunterhalt finanzieren als dort überhaupt ihr Anliegen vortragen, wovon dann der größte Teil auch noch substanzlos ist…

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