Google und Apple: Neue Klagen wegen angeblich verletzter Patente

Foto von Scott Graham auf Unsplash

Wie Bloomberg berichtet, bestreitet gerade das insolvente Unternehmen Jawbone Innovations einen Rechtsstreit mit Google und Apple, in dem Jawbone angibt, beide Unternehmen würden mit diversen Technologien zur Geräuschunterdrückung in ihren Geräten dafür sorgen, dass Patente, die noch immer zu Jawbone gehören, verletzt werden. Man fordere Lizenzgebühren, schließlich hätten beide Unternehmen seinerzeit die Möglichkeit gehabt, die Vermögenswerte des bankrotten Unternehmens zu kaufen und haben dies nicht getan. Das Bundesgericht in Waco, Texas soll sich nun darum kümmern.

Jawbone wurde vor langer Zeit von der DARPA (Defense Advanced Research Projects Agency) beauftragt, Technologien zur Geräuschunterdrückung für das US-Militär zu entwickeln und gilt daher auch als Pionier in dem Bereich. Ein langer Rechtsstreit mit Fitbit sorgte dann allerdings vor einigen Jahren dafür, dass Jawbone sich nicht mehr aufraffen konnte und in die Insolvenz gehen musste. Fitbit gehört mittlerweile zu Google. Ein Sprecher von Google ließ bereits verlauten, dass man sich gegen die Vorwürfe „energisch wehren“ werde. Von Apple gab es bislang kein Statement hierzu. Auch Samsung bekam im Mai dieses Jahres zu spüren, dass Jawbone Innovations mit seinen Patenten nicht zimperlich umgehe. Samsung ist ebenfalls vorgeworfen worden, Patente für Technologien zur Geräuschunterdrückung verletzt zu haben.

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