EU-Digitalkommissar Oettinger äußert sich zu Netzneutralität, Leistungsschutzrecht und Netzausbau

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat sich auf der Digital Life Design-Konferenz geäußert. Die Themen waren vielfältig, auch die Stichworte Netzneutralität und Wahrung von Urheberrechten fielen. Netzneutralität ist seiner Meinung nach wichtig, es darf keine Diskriminierung geben. Allerdings sollte es schon so sein, dass es Systeme gibt, die bevorzugt behandelt werden. Hä? Er nennt ein Beispiel, das eines vernetzten Autos. Es sei wichtiger, dass die Verkehrssysteme des Fahrzeugs eine ausreichende Verbindung ins Netz haben. In diesem Fall wären die Downloads der Passagiere im Fahrzeug zweitrangig. Web-Dienste, die im öffentlichen Interesse eben doch bevorzugt werden müssten. Allerdings würde sich das Thema bei einem entsprechenden Netzausbau sowieso von alleine erledigen.

Bei Google will Oettinger hingegen abkassieren. Klingt nach Leistungsschutzrecht? In ein paar Tagen schon soll es eine Einigung mit Google auf EU-Ebene geben, so die Aussage Oettingers. Wenn geistiges Eigentum anderer in eigenen Diensten genutzt wird, auch ausschnittsweise, soll bezahlt werden. Wie gut das vor allem für Verlage funktioniert, hat Springer ja schon bewiesen. Auch in Spanien wurden Verlage aus Google News verbannt, die Folgen für die betroffenen Verlage sind weniger Besucher.

Im oben eingebundenen Video seht Ihr auch noch eine Aussage zum Recht auf Vergessenwerden. Zeigt eigentlich sehr schön wie wenig Herr Oettinger versteht, denn auch er spricht von einer Löschung, obwohl es sich lediglich um eine Entfernung aus der Suchmaschine handelt. Aber auch er erklärt auch durchaus Positives. So stellt er in Aussicht, Telekommunikationsuntermehmen finanziell zu unterstützen, wenn diese den Ausbau auch in für sie unrentablen Gebieten vorantreiben.

(Quelle: BR)