E-Fahrzeuge: Kumulationsverbot wird gekippt, Doppelprämie wird wieder möglich

Bereits seit September dieses Jahres wird in der Bundesregierung rege diskutiert, ob man das vor einigen Monaten beschlossene Kumulationsverbot nicht doch wieder kippen sollte. Grund hierfür war und ist, dass der finanzielle Schaden für Einzelpersonen, vor allem aber auch Unternehmen, durch dieses Verbot sehr hoch ausfallen könnte. Das Kumulationsverbot besagt, einfach gesagt, dass Käufer von Elektroautos und Hybridfahrzeugen neben der Kaufprämie von der Bundesregierung keine weiteren Förderungen mehr zusätzlich einreichen dürfen. Bei Privatkunden entspräche dies einer Differenz von knapp 1.000 Euro, bei Leasing-Gesellschaften und anderen Unternehmen können das auch mehrere 100.000 Euro werden.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat hierfür eine recht schnittige Abfuhr parat: „Richtlinienanpassungen können sich vor- als auch nachteilig für den jeweiligen Antragsteller auswirken.“ Zudem  würden die Fördervoraussetzungen auch erst mit der Zulassung des jeweiligen Fahrzeugs eintreffen. Wie man beim Handelsblatt nun aber erfahren haben will, soll das entsprechende Kumulationsverbot nun doch wieder abgeschafft werden, die zugrundeliegenden Richtlinien würden schon bald veröffentlicht, so das Bundeswirtschaftsministerium. Protest gegen das Verbot gab es allerdings auch aus dem Umweltressort des Bundeswirtschaftsministeriums, genauso wie aus dessen Verkehrsressort. Dort waren nämlich die bestehenden, betroffenen Förderprogramme mit einem Mal nichts mehr wert.