Bundestag beschließt: Recht auf schnelles Internet für Jedermann

Langsames Internet kennen in Deutschland leider noch immer viel zu viele Haushalte zu Genüge. Doch das könnte sich ändern. Der Deutsche Bundestag hat jüngst neue Beschlüsse im Telekommunikationsgesetz untergebracht, die unter anderem einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet (der Wert soll noch festgelegt werden, wohl aber um 20 MBit/s liegen) für jeden Bundesbürger sicherstellen sollen. Dies gelte ebenfalls für ländliche Gebiete. Unter anderem sollen staatliche Förderprogramme dabei helfen, dass Netzanbieter schnelles Internet in jeden Haushalt bringen. Dabei soll der Mobilfunkstandard 4G überall in Deutschland als Mindeststandard gelten.

Ein weiterer Passus des überarbeiteten Telekommunikationsgesetzes besagt, dass Verträge nach Ablauf ihrer Mindestvertragslaufzeiten nicht mehr automatisch um ein oder zwei Jahre verlängert werden sollen, sondern stattdessen danach einfach monatlich gekündigt werden dürfen. TV-Kabelverträge dürfen zudem zukünftig nicht mehr in die Nebenkosten einfließen, anders sieht es da bei Glasfaseranschlüssen aus, wenn diese durch den Vermieter für die Mietparteien zur Verfügung gestellt werden. Hierfür dürfe er dann gedeckelt fünf Euro pro Monat berechnen. Nun gilt es noch, das neue Gesetz vom Bundesrat prüfen zu lassen. Dann könnte das neue Telekommunikationsgesetz noch in diesem Jahr in Kraft treten.

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Nordlicht, Ehemann und Vater. Technik-verliebt und lebt fürs Bloggen. Außerdem: Mail: benjamin@caschys.blog / Mastodon

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77 Kommentare

  1. NanoPolymer says:

    Typisch sinnlose Entscheidung der Politik.

  2. Ich hatte noch bis letztes Jahr 2Mbit mehr ging nicht. LTE mit 8-16Mbit je nach Tag und Auslastung auf dem Turm. Die Telekom hat dann ein neues Kupferkabel und die EWE einen neuen DSL Verteiler ans ende der Straße gebaut. Nun habe ich 30Mbit aber auch nicht wirklich stabil. Hatte schon dieses Jahr mehrere Techniker da. Habe die schon als Kurzwahl auf meinem Handy. Da der Kurze weg meist schneller geht als der Umweg über die EWE die nur die Leitung der Telekom nutzen. Der Kasten aber EWE ich werde den sinn bei sowas nie verstehen. Vor allem da man bei der Telekom nur 16Mbit buchen kann und der Regio dann wieder EWE ist. Aber das beiseite ich frage macht warum hier neu Kupfer gelegt wurde Ok vorher waren die Leitungen noch an den Holzmasten über der Straße aber warum nicht gleich Glasfaser. Sows ist für mich totaler Schwachsinn weil ja die neuen 5G Türme ja auch Glasfaser brauchen und sowieso gelegt werden Muss. Mal sehen habe in zwei Himmelsrichtungen neue Türme entdeckt ca. 1km weit weg lauf google maps. Vielleicht geht dann ja mal mehr. Ich finde die 30Mbit schon knapp habe locker 25 Geräte Zuhause am netz. Wenn da mal zwei Updates ziehen ist Schluss mit Zocken oder Streamen.

  3. Die geforderte Geschwindigkeit von 20 MBit/s ist absolut lächerlich, zeigt aber das geistige Tiefflieger Niveau in Berlin.
    Mal ganz davon abgesehen, dass dieses Recht ca. 10 Jahre zu spät kommt.

  4. Das erschüttert mich zutiefst. Solche Werte kenne ich aus dem beruflichen Kontext nur aus Übersee. Das wir in Deutschland gegenüber den Nachbarn langsam sind, war mir klar, dass es aber tatsächlich Menschen (außerhalb einer Hallig oder so) mit so dermaßen kaputtem Internet gibt, ist eine Tragödie.
    Ich bin 2009 aus dem Studentenwohnheim geflogen und von 1 Gbit/s für alle (hat gereicht, man hatte zu Stoßzeiten immer noch 10 Mbit/s) und hatte dann zunächst die Wahl zwischen 16 Mbit/s bei der Telekom für viel Geld oder 32 Mbit/s beim Kabelbetreiber für wenig Geld. Als ich umzog (muss so 2017 gewesen sein) waren es 100 Mbit/s bei der Telekom und 100 Mbit/s beim Kabelbetreiber (allerdings mit DS-Light, für mich also nur halbes Internet), heute sind 250 Mbit/s oder 1Gbit/s (und Nachbarn bestätigen, dass beides ankommt, ich habe immer noch meinen 100 Mbit/s Vertrag). Was ist denn mit Internet über Satellit in den abgeschnittenen Regionen, von denen hier die Rede ist?

  5. Peter Brülls says:

    Zur Erinnerung: Recht auf Kita-Platz gibt es auch.

    Ist aber mehr so ein Recht wie bei Life of Brian: Du hast das Recht Kinder zu bekommen, egal ob du eine Mumu hast oder nicht.

  6. Dipl. Offliner says:

    Irgendwie reden hier alle von „Festnetz“. Davon steht doch aber gar nicht die Rede. Viel mehr wird im Gesetz stehen (sinngemäß): „Guckt, das jeder irgendwie min. 20 Mbit bekommen kann“. Das wird den Breitbandausbau in Deutschland kaum fördern. Hier und da wird vielleicht ein Funkmast mehr aufgestellt. Fertig…

  7. Namedarfnichtleersein says:

    Ich dachte alles schneller als 56K sei Breitband 😉

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