Ask Patents – Das Ende der Patentkriege in der Mobilfunkbranche?

Patentschlachten durchziehen nicht nur die mobile Branche, man findet sie überall – meist unbemerkt von Außenstehenden. Johannes, seines Zeichens Android-Kundiger und jemand, mit dem ich auf Messen und Co gerne plaudere, hat sich dem ganzen Spaß mal für einen Gastbeitrag angenommen. Interessant dürfte der Punkt Crowd Sourcing sein, um nach Prior Art-Patenten zu suchen. Ich bedanke mich bei Johannes für die interessanten Insights und übergebe mein Blog hiermit:

In Amerika kann man bekanntlich alles patentieren lassen und somit Alles und Jeden verklagen. So ist zumindest hierzulande die Wahrnehmung. Genau dieser Umstand soll sich nun ändern; denn so weit hergeholt scheint diese Wahrnehmung nicht zu sein, betrachtet man die Patentkriege der letzten eineinhalb Jahre in der Technik- und ganz besonders der Mobilfunkbranche. Kein Unternehmen, das nicht schon wegen vermeintlicher Einzigartigkeit und Design oder Verletzung von Standards gegen ein anderes Unternehmen geklagt hat: Oracle verklagt Google, Nokia verklagt Hitachi und Sharp nebst LG, Kodak verklagt RIM und Sony Ericsson und und und.

Ein Unternehmen taucht dabei aber immer besonders oft in letzter Zeit auf: Apple, das Unternehmen, was in der allgemeinen Wahrnehmung mittlerweile öfters klagt als Innovationen heraus zu bringen. Die Beklagten, wie beispielsweise jüngst wieder Samsung, bemühen sich dabei zumeist klar zu stellen, dass es sich bei den entsprechend verwandten Apple Patenten um so genannte „Prior Art“, als Techniken, Designs, Bedienkonzepte etc. handelt, die bereits vor der Anmeldung des Patents existierten und die eigentlich das Patent unwirksam erklären könnten. Dies hat den Vorteil, dass auch der Beklagte die entsprechenden Klagegegengenstände einsetzen darf, vor allem OHNE an den Kläger Lizenzgebühren zu zahlen.

Dabei stellt sich natürlich die Frage, wie überhaupt diese „Prior Art“ als Patent zugelassen werden kann: Das Patentsystem in Amerika existiert mehr oder weniger unverändert seid der Erteilung des ersten Patents am 10. April 1790 durch George Washington. Dabei ist die Zahl der eingegangenen Patentanträge allerdings gestiegen und somit die Zeit, die bis zur Erteilung oder Ablehnung eines Patentantrages vergehen darf, wurde immer geringer. Derzeit bleiben den Mitarbeitern des USPTO (United States Patent and Trademark Office) nur knapp 22,5 Stunden, um weltweit nach Dokumenten oder Medien zu suchen, die belegen, dass es sich bei einem Antrag um schon existierende Techniken, Methoden, Systeme etc., die „Prior Art“ handelt. Wer nun argumentiert, dass diese Zeitspanne nicht ausreicht, trifft auch die Aussagen der Mitarbeiter des USPTO.

Genau dieser Umstand muss aus Sicht der Mitarbeiter und auch aus Sicht des US Kongresses geändert werden und so unterzeichnete US-Präsident Obama bereits am 16. September 2011 ein Gesetz zur Neufassung des US Patentsystems. Als Resultat darauf suchte der Leiter der US Patentbehörde, David Kappos, nach Möglichkeiten das Gesetz umzusetzen und kam mit dem so genannten Crowd Sourcing in Berührung, jenem Prinzip, dass Normalbürger an Projekten teilhaben lässt.

Vereinfacht dabei ist zu sagen, dass je mehr Leute an einer Sache mitwirken, die Belastung für den Einzelnen geringer wird. Somit kann nun jeder US Bürger und auch jeder Internetnutzer weltweit dazu beitragen nach „Prior Art“ zu suchen und diese zu melden. Dazu hat sich das USPTO mit StackExchange, einem wachsenden Netzwerk von Frage und Antwortseiten mit Diskussions- und Kommentarfunktionen, zusammengeschlossen und nutzt deren System auf der eigens dafür geschaffenen Webseite „Ask Patents“. Unterstützer dieses Projektes ist neben dem USPTO und Stack Echange auch das Team der Google Patent Suche.

Alte Bekannte finden sich auch bereits auf der Webseite: Derzeit wird heiß diskutiert, welche der von Apple gegen Samsung verwendeten Patente nun „Prior Art“ sind und welche nicht.