Apple Pay: US-Rechtsstreit um mögliche Marktdominanz

Apple Pay ist schon im Visier der EU-Wettbewerbshüter. Auch in den USA kommt es aber nun zu Kontroversen. So haben drei Kreditgenossenschaften eine Sammelklage eingereicht, die im ersten Schritt von einem Gericht auch nicht wie von Apple gewünscht abgeschmettert werden konnte. Es geht darum, dass Apple für Pay zu hohe Gebühren nehme und Wettbewerb verhindere, indem man keine alternativen, digitalen Wallets unter iOS zulasse.

Das erinnert an die Kritikpunkte der EU-Kommission, die ebenfalls bemängelt hatte, dass Apple Drittentwicklern mobiler Geldbörsen für Zahlungen in Geschäften der Zugang zu NFC-Inputs verwehrt bleibe. Auch in den USA hat ein Richter die Beschwerde darüber für zulässig erklärt. Apple Pay besetze einen eigenen Markt und Android-Anwendungen seien keine direkte Konkurrenz, da der Wechsel für Apple-Kunden kostspielig sei bzw. den Sprung zu einem komplett anderen Ökosystem bedinge. Daher sei Apple Play dominant bzw. der einzige Anbieter in dem „Tap to Pay“-Segment unter iOS. Apple verhindere den echten Wettbewerb, indem man eben den Zugriff auf den NFC-Leser nicht freigebe.

In einem Punkt schlug sich der Richter jedoch auf die Seite des Unternehmens aus Cupertino: Die Kreditgenossenschaften hatten Apple Pay auch als rechtswidrig bezeichnet, weil der Dienst nur für Apple-Geräte zur Verfügung stehe. Das sei aber laut dem Richter grundsätzlich unproblematisch, da Apple Pay für die Nutzer kostenlos sei und niemand gezwungen werde, den Service zu beanspruchen. Generell sei aber die Unterstellung, Apple habe sich mit Apple Pay ein Monopol gesichert, plausibel.

Auch der Aussage, dass Apple intransparente bzw. überhöhte Gebühren für die Zahlungsverarbeitung fordere, stimmte der Richter zu. Am Ende sei festzustellen, dass der mangelnde Wettbewerb den Kunden schade. Konsequenzen gibt es für Apple aber vorerst nicht. Vielmehr wird sich der Rechtsstreit zwischen Apple und den drei Kreditgenossenschaften im Dezember 2023 fortsetzen.

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