TikTok scheitert vor Gericht und fällt unter den Digital Markets Act (DMA)

TikTok fällt nach Ansicht der EU-Kommission unter den Digital Markets Act (DMA) in der Europäischen Union. Der chinesische Betreiber der Plattform, ByteDance, sah das anders und ging gerichtlich gegen diese Einordnung vor. Schließlich sind damit weitreichende Verpflichtungen verbunden. Doch vor Gericht ist ByteDance / TikTok jetzt gescheitert. Die Plattform muss sich also wohl dem DMA beugen.

Allerdings bleibt noch eine Chance: TikTok ist zunächst vor dem zweithöchsten Gericht gescheitert und kann Widerspruch einlegen. Dann müsste der Europäische Gerichtshof (EuGH) das letzte Wort sprechen. Bislang hat ByteDance aber keine weiteren Widerspruchspläne eröffnet (via Bloomberg). Unter den DMA fallen beispielsweise auch Unternehmen (bzw. ihre Produkte) wie Apple, Amazon oder Google. TikTok wäre da also in guter Gesellschaft.

Der DMA greift immer dann, wenn innerhalb der EU z. B. ein Mindestumsatz von 7,5 Mrd. Euro erzielt wird und mehr als 45 Mio. monatlich aktive Nutzer vorhanden sind – sowie mehr als 10.000 der jährlich aktiven Business-Nutzer aus der EU stammen. Über den DMA werden dann aufgrund der Machtposition solcher Unternehmen, die als Gatekeeper für kleinere Firmen fungieren können, gewisse Regeln auferlegt.

TikTok steht in der EU und auch in den USA in der Kritik

In den USA könnte es im Übrigen sogar so weit kommen, dass TikTok gänzlich verboten wird. Aber auch in der EU hält man sich diese Option in der Politik durchaus offen. Aktuell läuft etwa eine Untersuchung zur möglichen Schädlichkeit der Kurzvideoplattform für Kinder und Jugendliche. So bot TikTok wohl teilweise seinen Nutzern Gutscheine als Belohnung für das Ansehen von Videos an. Das könnte eine unerlaubte Praxis sein, weil damit auch Kinder dazu angeregt werden könnten, mehr Zeit innerhalb der App zu verbringen, als sie es ohne solche Anreize tun würden.

Am Ende steht ByteDance bzw. TikTok also weiterhin unter Druck. Bedenken gibt es auch wegen des möglichen politischen Einflusses der Plattform bzw. der chinesischen Regierung und des möglichen Abflusses von Daten von US- und EU-Bürgern an den chinesischen Staat.

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