Telegram-Kontroverse: Apple angeblich als Helfer der Bundesregierung
von André Westphal | 24 Kommentare
Die Debatte ist bekannt: Die deutsche Bundesregierung wirft dem Messenger Telegram vor, nicht ausreichend gegen Hass und Hetze vorzugehen. Deswegen dachte man auch schon laut über ein Verbot des Messengers nach – das aber technisch und politisch wohl schwer umsetzbar wäre. Zuletzt gab man sich dann auch etwas gemäßigter und erklärte, dass man andere Lösungen immer bevorzugen werde. Jetzt heißt es, dass Apple sich da als Unterstützer angeboten habe.
Demnach habe Apple der Bundesregierung eine ladungsfähige Anschrift übermittelt. Das könnte helfen, einen direkten Draht zu den Verantwortlichen herzustellen. Denn bisher kam es da zu keinem persönlichen Austausch. Allerdings haben weder das Bundesinnenministerium, noch Apple oder gar Telegram diese Entwicklung offiziell bestätigt. Die Vereinigten Arabischen Emirate, der offizielle Sitz von Telegram, sollen generell die Bereitschaft erklärt haben, Deutschland ebenfalls bei der Herstellung der Kommunikation zu unterstützen.
Die Innenministerin Nancy Faeser hatte bereits bestätigt, dass man auch versuchen wolle, mit der Hilfe von Apple und Google Druck auf Telegram aufzubauen. Jene könnten den Messenger aus ihren App-Stores verbannen. Allerdings würde das natürlich die deutschen Nutzer nicht völlig an der Verwendung des Messengers hindern – beispielsweise könnte man die APKs direkt von der Website laden. Für manche Laien würde der Prozess der Installation lediglich erschwert. Zur Not könnte man sich auch per VPN behelfen, wenn weiter gegangen würde.
Das Ziel des Innenministeriums ist es, dass Telegram gegen Hass und Hetze vorgeht und z. b. Aufrufe zur Gewalt entfernt. Weit gekommen ist man da allerdings bisher nicht. Daher plant man eben auch schon Schritte, sollte keinerlei Kooperation zu erreichen sein. Telegram gehe dabei laut dem BKA sehr unterschiedlich mit Anfragen um. Etwa sei man Aufforderungen zur Löschung rechtsextremistischer Inhalte bisher kaum nachgekommen. Anders sehe es aber mit radikalen islamistischen Beiträgen aus. Auf Anfragen von Europol werde regelmäßig reagiert und dergleichen Inhalte entfernt.
Telegram sei dabei nach Ansicht des Bundesamts der Justiz (BfJ) kein reiner Messenger-Dienst mehr und müsse wie ein soziales Netzwerk zu sehen sein. Daher greife eben auch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG).
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Wie kommen die denn immer alles auf Vereinigten Arabischen Emirate? Wo steht das? Auf der Homepage lese ich nur „Entwickler“ sitzen in Dubai. Unter https://telegram.org/privacy#1-4-eea-representative ist eine Adresse in der EU. Ohne Faxnummer natürlich unerreichbar für Deutschland.
Vielleicht fragen die Durov direkt, https://t.me/durov. Für jeden erreichbar, Kommentare frei ohne Zensur. Ach, dazu müssen die Politiker ja Englisch verstehen.
Wie wäre es, wenn eine Firma die in Deutschland Dienste für Deutsche Kunden anbietet sich einfach auch an Deutsches Recht hält und eine Ladungsfähige Anschrift hat?
Das bekommen inzwischen ja sogar irgendwelche Chinesischen Badelatschenprodzenten auf die Kette, aber Telegram nicht?!
Wußte gar nicht, dass Telegram IN Deutschland Dienste FÜR Deutsche anbietet. Tatsache ist, die Server sitzen irgendwo in der Welt und es gibt die App auch in der Sprache Deutsch. Das war schon die ganze Verbindung. Deutsch spricht man auch anderswo.
So sieht das die Rechtssprechung aber nicht.
Wow, guter Trick.
Genau, die email Adresse im AppStore die dort für die Entwickler hinterlegt ist, ist sicherlich erreichbar. =) Sonst würden die selber aus dem AppStore fliegen. =D
Ja, ich sehe, dass dies ein gangbarer Weg sein wird. Ob sich Telegram daran hällt, ist ne andere sache, aber zumindest kann man nun nicht sagen, man wisse von nichts.
Ist da nicht vielleicht mehr hinterlegt?
Wenn Telegram bei Apple aus dem Appstore fliegt, ist es tot. Für iPhones gibt es ja nicht den Weg über die direkte Installation und wenn die Leute plötzlich 10-20% ihrer Kontakte nicht mehr erreichen wechseln sie den Messenger.
@ Harry Fantast mehr sag ich nicht .. Deutschland ist nicht der Nabel der Welt
Mmmmh. Weltweit 15% iOS-Anteil, 85% Android. Mmmmh. Weiß‘ jetzt nicht so recht, ob das für Telegram das Ende ist …
LOL, bist du „schlau“.
Es gab 10 Jahre durchgehend Android Handys mit NFC Bezahlmöglichkeit. Aber du konntest nirgends zahlen. Wen hat das auch interessiert?
Naja, dann kam Apple. Fertig. Und die Welt hat sich verändert. Punkt.
Androidnutzer sind (nachweislich) viel geiziger und haben kaum eine Relevanz bei vielen Sachen.
Weil die Leute täglich alle aus deinstallieren und neu installieren oder warum soll Profi keiner mehr erreichbar sein?
Außerdem würde sich Apple wegen Zensur strafbar machen. Denn nur weil die offenbar reichlich dumme Innenministerin glaubt, sie können Telegram verbieten, heißt das noch lange nicht, dass das nach deutschem bzw. europäischem Recht auch möglich wäre.
NetzDG ein Gesetz in Deutschland>>> Finde den Fehler !!! Nationales Recht International anwenden zu wollen hat noch nie wirklich funktioniert.
Das Telegram sich gerade mal nicht für die „deutschen“ Nutzer und ihr geschriebsel intressiert, ist zwar blöd aber man sollte auch mal die Gesamtzahl der Nutzer im Auge haben.
Das ganze Problem liegt doch nicht nur bei Telegram sondern allgm. bei dem Internet und in er Entwicklung der Gesellschaft im allgm. Fängt doch mit der Erziehung an, keine wirklichen Strafen nur noch Gerede.
Echt schade das nur noch über Telegram negativ berichtet wird. Es gibt z.B auch so Gruppen die nennen sich „Shareing& Careing“ und da ist schon vieles vor dem Mülleimer bewahrt worden.
Wer seine Dienste in Deutschlad anbietet, muss sich an entsprechende nationale, sowie europäische Gesetze halten. Wenn Telegram nicht kooperiert, müssen Sie eben draußen bleiben. So war es bisher und so wird es auch bleiben. Jedes Land handhabt das so.
Wenn du in China z.B. der Prostitution fröhnst, wirst du nach den dortigen Regeln verknackt, auch wenn du deine Wohnanschrift in Deutschland hast und hier diesbezüglich andere Gesetze gelten.
Wenn die Server nicht in Deutschland stehen, dann kann Deutschland rechtlich nicht viel machen. Eine einfache Sperrung weil der Bundesregierung zuwider ist, dass man sie kritisiert, ist rechtlich nicht möglich und da kann Telegram vor der EU Klage einreichen.
Es gibt bisher kein Verfahren oder Verurteilung zu Lasten von Telegram. Und das scheitert nicht an einer angeblichen nicht vorhandenen Kontaktmöglichkeit.
Telegram ignoriert die Bundesregierung und das ist auch rechtlich in Ordnung. Den Brief vom Amtsgericht musst du auch nicht aufmachen, etwaige Verfahren starten trotzdem.
Es ist langsam grotesk, welche Dilletanten in der Regierung sind! Eine App wegen verletzter Gefühle sperren zu wollen…
>>Wenn du in China z.B. der Prostitution fröhnst, wirst du nach den dortigen Regeln verknackt,…
Echt ein passender Vergleich. Ich China kann man also der Prostitution frönen ohne physisch anwesend zu sein? Erkenne den Fehler!
Bei Telegram geht es um ein global agierendes Online-Medium. Sowas zu sperren funktioniert doch hoffentlich nicht bei uns in DE. Mit einer Telegram-Sperre würde man sich auf eine Stufe mit China, Russland und anderen Staaten stellen in denen Menschenrechte und insbesondere die freie Meinungsäußerung unter Strafe steht. Okay, das verbreiten von Hass und Hetze fällt nicht unter die freie Meinungsäußerung. Aber es ist ja nicht Telegram selbst sondern die User.
@ Mr. T: Chapeau!
Und an die anderen: Nur weil Lady Diana Spencer in einem Fahrzeug aus STR verunglückt ist, kann ich diesen Umstand nicht diesem Unternehmen anlasten …
Dann sollte die gute Faeser doch nur gutem Beispiel voran gehen. Den anders als sie gerne glauben machen würde, ist ein Verbot von Telegram juristisch kaum umsetzbar. Es wird nunmal zum massiv überwiegenden Teil nicht für illegale Zwecke genutzt, daher wäre das Verbot von Telegram gleichzusetzen mit dem Verbot eines Fernsehsenders. Äußerst schwierig, da es schlicht Zensur ist.
Alles, was nicht im Einklang mit dem Regierungskurs ist, ist also Hass und Hetze.
Klingt für mich eher danach, als wolle man sich kritischer Stimmen entledigen.
Absolut. Deutschland hat das Neuland entdeckt, und natürlich tummelt sich auch da der eine oder andere Idiot, fühlt sich sicher und postet üblen, verurteilungswürdigen Mist. Aber mein Eindruck ist der, dass es eher in der Breite um ganz andere Kanäle geht, die aktuell gerade montags für Aufmerksamkeit sorgen. Der zivile Ungehorsam passt eben nicht ins Bild, den man gerne vermittelten zu versucht seit zwei Jahren. Vll. einfach mal Dialog probieren statt Spaltung, liebe Regierung.
In Weißrussland, als man Lukaschenko stürzen wollte haben sich Leute auch über Telegram vernetzt. Damals fanden es alle Politiker in Deutschland toll. Jetzt vernetzen sich Querdenker über Telegram in Deutschland, plötzlich finden es deutsche Politiker nicht mehr toll.
Ich bin auch deiner Meinung. Ich nenne sowas moralische Betrüger.
Juristische Betrüger?, Naja, welches Gericht verurteilt diese „Staatsdiener“? Das sind doch die eigenen Kinder. Sowas wie das schwarze Schaf in der Familie. Auch das wird gerettet, schließlich muss die Familienwürde aufrechterhalten werden. Diese Beamten haben 15 Jahre gegen die Menschenwürde verstoßen. 15 Jahre gegen das erste Grundgesetzt. Es war verboten was die Sozialbehörden gemacht haben. 18 Jährige wegen dem nicht erscheinen bei einem Termin obdachlos machen. Das ist unser Staat auch ohne Telegram.
Mir fällt gerade auf, was es für Parallelen mit der Kirch gibt. Wenn dort ein so gläubiger und herzensguter Pastor, Kinder missbraucht und damit der Täter und Kinderschänder der Gesellschaft ist, dann ermittelt der Staat nicht und das GlaubensMonster wird einfach versetzt. Einfach wo anders weitermachen. Von einer Sitzung bei „Kein Täter werden“ ganz zu schweigen.
So ne Dienstaufsichtsbeschwerde oder auch ein nachgewiesenes Fehlverhalten in den Behörden, ist vom Muster sehr ähnlich. Auch da versetzt man das GlaubensMonster einfach nur woanders hin, und darf dort weiter machen. Ohne Therapie, ohne abgelegte Prüfung für sozialen Umgang oder einer wirklichen inneren charakterlichen Veränderung.
Wenn du während der Autofahrt trinkst, musst du zur MPU. Aber ein Beamter oder billiger Mitarbeiter in einer öffentlichen Stelle, bekommt ein „Böse böse böse, lass das“ und die Show geht weiter.
Wie soll man diesen Staat respektieren?
Ich hatte mehr Mitgefühl, als der Ausländer hier in Oldenburg von den zwei rassistischen Polizisten umgebracht wurde. Als jetzt von den zwei Polizisten die von nem Idioten erschossen wurden.
Beides sind verurteilenswerte Taten, doch die eine wird nicht verurteilt. Versteht ihr?
Und bei Telegram, geht es nur um Macht. So wie immer. Wenn ihr denkt wie dumm die seid, dann zeigt ihr nur, wie dumm ihr selber seid, diesen Betrüg nicht zu verstehen. Stück für Stück wird die macht erhalten oder vergrößert.
Tu nicht das richtige, sondern das was funktioniert.
PS: lieber Carsten. Ja das ist meine Meinung. Darf ich die so mit meinem verlinkten Namen hier stehen lassen? Oder ist das auch schon Hass?
Oh je, ich benutze den KGB-gram zwar nicht (mehr), werde es nun für alle Fälle installieren, solange die App noch im App Store verfügbar ist.
Als ob Apple und Google sich wegen so einer dummen Zicke bücken werden. Nur weil sie glaubt, die große Zensurkeule schwingen zu können, heißt das nicht, dass zwei riesige Konzerne aus dem USA da mitspielen. Da kann die Faeser zetern wie sie will, das juckt keine Sau
War ja klar, dass man dagegen mit fadenscheinigen Behauptungen vorgeht. Ist ja schließlich kein US Unternehmen. Denn schließlich kommt die Warheit ja nur aus den USA und WhaptsApp ist ein Ort der Friedensengel