Streit um Rundfunkbeitrag: ARD und ZDF ziehen vors Bundesverfassungsgericht
von caschy | 109 Kommentare
Die Auseinandersetzung um die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland erreicht einen neuen Höhepunkt. Die ARD und das ZDF haben sich entschlossen, das Bundesverfassungsgericht anzurufen, nachdem die Länder keine Einigung über die von der KEF empfohlene Beitragsanpassung erzielen konnten.
Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten hatte im Februar 2024 eine moderate Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 58 Cent pro Monat vorgeschlagen. Dies entspricht einer jährlichen Steigerung von 0,8 Prozent. Der neue Beitrag sollte ab Januar 2025 gelten und würde dann 18,94 Euro monatlich betragen.
Die erforderliche Umsetzung dieser Empfehlung durch einen Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag ist jedoch ausgeblieben. Auch auf der Ministerpräsidentenkonferenz im Oktober 2024 konnte keine Lösung gefunden werden. Während mehrere Bundesländer ihre Zustimmung signalisiert haben, lehnen einige wenige die Anpassung kategorisch ab. Da für eine Änderung Einstimmigkeit erforderlich ist, blockiert diese Situation den gesamten Prozess.
Die KEF warnt, dass ohne die Beitragsanpassung die Erfüllung des gesetzlichen Auftrags der Rundfunkanstalten gefährdet sei. ARD-Vorsitzender Kai Gniffke betont die Bedeutung der staatsfernen Finanzierung für die journalistische Unabhängigkeit. Der Vorschlag einiger Länder, vorhandene Rücklagen zu nutzen, wurde von der ARD zurückgewiesen, da diese bereits in die Berechnung der KEF eingeflossen sind.
Die nun eingereichte Verfassungsbeschwerde wird offensichtlich als letztes Mittel gesehen, um die gesetzlich verankerte Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu sichern.
ZDF-Intendant Dr. Norbert Himmler: „Die Unabhängigkeit unserer Berichterstattung steht und fällt mit der Unabhängigkeit unserer Finanzierung. Der Blick auf die Krisenherde der Welt und die wachsende Verunsicherung auch in Deutschland zeigt einmal mehr, wie wertvoll der öffentlich-rechtliche Rundfunk als Garant verlässlicher Informationen für die Gesellschaft ist. Die Verfassung gibt vor, dass er dafür angemessen finanziert sein muss. Da die Länder die Beitragsempfehlung der KEF nicht umsetzen, bleibt uns keine andere Möglichkeit, als erneut Beschwerde in Karlsruhe einzulegen.
Anmerkung des Autors: Jeder freiwillige Gehirnspender, der irgendetwas mit Staats-Fernsehen oder ähnlichem kommentieren möchte, kann es gleich lassen oder auf anderen Kanälen schwurbeln. Man kann sachlich kommentieren und kritisieren – und auch bei ARD und ZDF gibt es da sicherlich einige Punkte.
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Ist ihr gutes Recht zu klagen, denn wir leben in einem Rechtsstaat. Das macht halt den Unterschied aus.
Das ist wahr. Aber wäre es wirklich so undenkbar, daß die Anstalten vom Bundesverfassungsgericht eine Klatsche bekommen? Und was dann?
Ich frage mich nur, von welchem Geld die Klage bezahlt wird …
Bin kein Jurist: Aber nach meiner Kenntnis sind Klagen am BVerfG aber bis zu einem gewissen Grad kostenfrei. Die unweigerlich anfallenden Kosten (Rechtsberatungskosten der Antragssteller, Rechtsberatungskosten der Länder, Verwaltungskosten BVerfG, Richtersold usw.) werden wohl aus dem überwiegend steuerfinanzierten Teil der Haushalte der Länder und des Bundes bezahlt.
Die aktuelle Folge der Sendung mit der Maus befasst sich mit dem Bundesverfassungsgericht 🙂
Da wird auch übrigens behauptet, dass es in Deutschland eine Redefreiheit gibt und ALLES gesagt werden darf. Verwechseln das wohl mit Meinungsfreiheit und dass Beleidigungen, bewusste Falschbehauptungen und Holocausleugnungen davon nicht betroffen sind. Zeigen aber in dem Filmchen über den Figuren Sprechblasen mit Piktogrammen die ganz klar Beleidigungen darstellen.
Dir ist schon klar, dass die mit unseren Gebühren gegen uns klagen, damit sie diese erhöhen können. Das als „gutes Recht“ zu bezeichnen finde ich sehr merkwürdig!
Sie mögen es kaum glauben. Der ÖRR hat nicht NUR „unsere“ Gebühren als Einnahmequelle
Aha. Das der ÖRR auch noch andere Einnahmequellen hat als die Gebühren ist Ihnen nicht in den Sinn gekommen?
„… die gesetzlich verankerte Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks…“
Wird Zeit die Gesetze zu ändern und anstatt zu klagen, sollten sich die Sender und ihre Nutznießer mal in Verzicht/Sparsamkeit und Demut üben.
„Wird Zeit die Gesetze zu ändern“
Könnte man machen, aber ich prognostiziere mal: Wenn sich für die Finanzierung keine Mehrheit im BR findet, wird sich auch für eine grundlegende Änderung der gesetztlichen Grundlage keine finden
„anstatt zu klagen, sollten sich die Sender“
Es ist ihr gutes Recht, zu klagen. Punkt.
Wir leben glücklicherweise in einem Rechtsstaat und für den ÖRR gibt es gesetzliche Grundlagen. Die können auch nicht von einzelnen Bundesländern aufgrund populistischer Motive einfach ignoriert werden.
„mal in Verzicht/Sparsamkeit“
Das ist immer gut
Und weil wir in einem Rechtsstaat leben ist es auch möglich mit entsprechende Mehrheiten die Gesetze zu ändern auch wenn es einigen natürlich nicht gefällt. Gesetze sind nicht in Stein gemeiselt, schaut man sich an wie viele Sender vor 30-40 Jahren betrieben wurden und wie es bis heute ausgeartet ist (Internet, Web, Spartensender für alles und jenes) sieht man sehr viel Potential für Einsparungen. Der ÖR hat einen Auftrag und alles was nicht zwingend dazu gehört kann weg bzw. in privater Hand gelegt werden.
„[…]wie wertvoll der öffentlich-rechtliche Rundfunk als Garant verlässlicher Informationen für die Gesellschaft ist. Die Verfassung gibt vor, dass er dafür angemessen finanziert sein muss.“
joa aber ich sehe nicht wieso es dazu so viele Spartenprogramme geben sollte. Da ist so viel Einsparpotenzial.
Wenn diese Sparten deinen Geschmack nicht treffen, okay. Andere Zuschauer goutieren jedoch diese vielen Sparten und du willst ihnen deine Ablehnung aufdrücken?
Ich würde diesen Sparten eher Marktwirtschaft aufdrücken. Bist auf ein regionales Programm und einem Hauptsender kann man alles andere wohl nicht mehr als Grundversorgung bezeichnen. Und dann gilt einfach: Marktwirtschaft. Ist ein Programm nicht attraktiv, muss es weg. Also alle zuatzprogramme verschlüsseln und die Kunden sollen sich das selbst freischalten. Dann wird man recht schnell sehen was den Geschmack trifft.
Hallo Daniel, „dann gilt einfach: Marktwirtschaft. Ist ein Programm nicht attraktiv, muss es weg. “ würde man Deine Denke auf die gesamte Kulturlandschaft anwenden gäbe es kein Opernhaus, kein Symphoniekonzert und keine advangardistischen Theateraufführungen mehr.
Gedenkstätten und Museen und Sammlungen müßten ihre eintrittspreise drastisch erhöhen oder schließen.
Es gäbe vielleicht noch „Charlies Tante“ im Boulevard-Theater mit Sekt und Häppchen, weil sonst keiner kommt.
Oder helene Fischer in Dauerschleife.
Kein Zuschauer muß die echten Kosten für ein Theater- oder Opernticket zahlen , auch Museen , Gedenkstätten usw. arbeiten nicht kostendeckend und werden aus öffentlichen Mitteln gefördert.
Neben Information und Bildung gehört und gehörte Kultur und Unterhaltung im weitesten Sinne immer zum aufgabenbereich der ÖR.
zum Teil wird aus den Beiträgen z. B. durch auftragsproduktionen auch hochwertiger Unterhaltung, durch Betrieb eigener Klangkörper usw. die kulturlandschaft durch den rundfunkbeitrag gefördert.
markt – wenn alles nur markt ist, verarmt unsere Gesellschaft.
Würden Print-Verlage nur nach markt gehen, gäbe es nur die großen Autoren. mit den Gewinnen die Verlage mit fitzecks und Kings machen werden Bücher die sonst die Leserschaft nicht zahlen könnte, weil sie einfach ihre Prroduktionskosten nicht über Stückzahl einspielen könnten quersubventioniert.
„Markt“ ist für alle geistigen Güter – dazu gehören auch die öffentlich-rechtlichen medien und ihr Kultur- und Unterhaltungsangebot – die schlechtestmögliche Richtschnur für das was sein darf und was nicht.
Markt ist, wenn „Krämerseelen“ entscheiden. Wenn Krämerseelen entscheiden was aufführungswürdig ist verarmt Kultur.
Das hat nichts mit Geschmack zu tun.
„Die KEF warnt, dass ohne die Beitragsanpassung die Erfüllung des gesetzlichen Auftrags der Rundfunkanstalten gefährdet sei.“
Der gesetzliche Auftrag hat nichts mit 25 Game-Shows oder zig Tatort Sendungen zu tun.
Die reine Information über das Weltgeschehen kann ohne die Erhöhung umgesetzt werden.
Die Sparten sind sogar wichtig, eine Aufgabe des ÖRR ist die Bedienung von Randgruppen, die im Marktwirtschaftlichen Umfeld ignoriert würden.
Sehe ich genauso.
Die Öffentlich-Rechtlichen tun gerade so, als müssten sie ohne Beitragserhöhung die Läden dicht machen oder könnten keine unabhängige Berichterstattung mehr anbieten. Wenn mein Angebot von der breiten Masse nicht mehr so angenommen wird, wie es vielleicht vor 50 Jahren mal der Fall war, dann muss ich mein Angebot zurückfahren und es dann an die neuen Gegebenheiten anpassen. Das geht auch ohne Beitragserhöhrung.
„Die KEF warnt, dass ohne die Beitragsanpassung die Erfüllung des gesetzlichen Auftrags der Rundfunkanstalten gefährdet sei. ARD-Vorsitzender Kai Gniffke betont die Bedeutung der staatsfernen Finanzierung für die journalistische Unabhängigkeit.“ Das machen die seit Jahren nicht mehr. Ich bin der Meinung, ihren unabhängigen ungebundenen unbeeinflussten Bildungs- und Informationsauftrag führen Sie seit Jahren nicht mehr aus, das sehr ungeschwurbelt dazu.
Das Witzige ist, dass dieses Gerichtsverfahren Zehntausende, wenn nicht Hunderttausende kosten wird. Und alles natürlich finanziert von den Beitragsgeldern. Es ist eine absolute Clown-Situation.
Bin kein Jurist. Aber ich glaube das Verfahren vor dem BVerfG ist kostenfrei für ddie Beschwerdeführer. Vielleicht werden nicht alle Rechtsberatungskosten vollständig übernommen, so dass ein Teil auch durch Beitragsgelder bezahlt wird.
Der Großteil der Verfahrenskosten wird aber aus Steuergeldern bezahlt. Das umfasst bspw. die Besoldung der Richter, Verwaltungskosten am BVerG und die Kosten für die Rechtsvertretung und Rechtsberatung der Länder. Der Steuergeld finanzierte Teil wird deutlich bedeutender sein.
Aber das lief ja damals ganz gut für Sachen-Anhalt, oder? Wenn das BVerfG selbst erhöht, sind die Länder ja aus dem Schneider.
Viele sollen/müssen sparen, da können diese Damen und Herren es ja auch endlich mal.
Weniger ist mehr, ein altes Sprichwort.
Der Kommentar, man dürfe das öffentlich-rechtliche Fernsehen, ein staatlich institutionalisiertes Medienkonglomerat, nicht Staatsfernsehen nennen, ist wirklich albern – und sehr deutsch. Da fehlt einfach unglaublich viel Medienkompetenz. 😀
Zum eigentlichen Artikel: Der Rechtsweg ist hier nur konsequent, ganz unabhängig davon, wie man zum ÖRR steht. Es stehen sich ja zwei Interpretationen gegenüber, wer sollte das entscheiden, wenn nicht das BVerfG?
Eigentlich können alle froh sein, dass es mal auf diese Ebene eskaliert, einfach weil es so oder so Fakten schafft.
Du weißt genau, welches Klientel ich meine – und sprichst mir noch Medienkompetenz ab. Nice one.
Ja hm fair. Hab mich mitreißen lassen. Mich hat dieser Abschluss getriggert.
Vielleicht noch eine inhaltliche Nachbemerkung: Die Bemühung ist auch insofern spannend, als es ein stückweit Neuland ist. Das heißt, inwieweit kann man eine Landesregierung tatsächlich wirksam dazu verpflichten, der Beitragsanpassung zuzustimmen. Ich glaube, keiner weiß grade so richtig, was wir hier als Urteil erwarten können.
Bin kein Jurist. Aber ich glaube das ist kein absolutes Neuland. Vgl. https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-1bvr275620-rundfunkbeitrag-erhoehung-verfassungsbeschwerde-art-5-gg-streit-sachsen-anhalt
Du weisst aber schon, aus welcher Ecke diese Parolen kommen?
Gerade der rechtsdrehende Teil der Bevölkerung würde die ÖR gerne abschaffen, weil’s dann weniger Faktenchecks gibt und ihre eigenen Schwurbeleien mehr Raum einnehmen.Man muss da höllisch aufpassen, wem man da hinterherläuft. Das da gespart werden kann, und muss, ist klar.
Faktencheck??? im ORR? Bitte informier dich bei beiden Seiten, schau dir die Wirklichkeit an und urteile dann.
Es gibt genug Einsparpotential. Das sollte priorisiert in Erwägung gezogen werden, bevor es überhaupt zur einer Anpassung der Gebühren kommen sollte.
Wie wäre es mal mit sparen?
Abseits einiger vielleicht tatsächlich überspannter Vergütungen, wo genau?
Programmformate, Personal, Gehälter… wie man es in jedem anderen Betrieb halt auch tut.
Beim Programm. Um den gesetzlich festgelegten Auftrag zu erfüllen reichen 2-3 bundesweite Sender – Nachrichten, Bildung/Kultur und meinetwegen ein Unterhaltungssender. Wenn ein Bundesland einen eigenen Sender haben will gerne aber dann aus eigenen Steuereinnahmen und nicht aus dem Rundfunkbeitrag finanzieren. Warum soll ich in Bayern einen Sender in Berlin oder NRW finanzieren?
Ich finde 58 Cent pro Monat eigentlich keinen Aufreger wert, zumal Bedürftige, bei denen es womöglich ein Faktor wäre, ohnehin von der Rundfunkbeitragspflicht ausgenommen werden.
Zum anderen fände ich es schade, wenn Sendungen und Spartensender auf dem Prüfstand ständen, die Information, Bildung, und Kultur vermitteln.
Auf den Unterhaltungsteil des öffentlich-rechtlichen Programmauftrages könnte ich persönlich verzichten. Bei dem Überangebot von solchen Dingen auf privaten Kanälen wäre ein Tatort mit durchschnittlichen Folgen-Kosten von 1,9 Mio € eine prima Einsparungsmöglichkeit.
Oder man produziert den Tatort halt bspw. mit PayTV-Anbietern, die den Tatort zuerst bringen und im ÖR kommt er dann halt ein Monat später… Gibt sicher Möglichkeiten, hier Partnerschaften aufzubauen. Gerade bei Serien- und Filmproduktionen…
Hallo Benny, Unterhaltung und Kultur waren von Anfang an Teil des Grundversorgungsauftrags des ÖR.
Ein durch Werbung im 20-Minuten-Takt unterbrochener film, ein Konzert oder eine Show ist qual und kein Genuß und hat so gar nichts mehr mit Kultur odr auch nur Unterhaltung zu tun. In den privaten Sendern gibt es höhere Taktfrequenzen für Werbeunterbrechungen als in so mancher Stadt im ÖPNV-Busverkehr.
Eine künstlerische Darbietung, und sei es nur ein Helene-Fischer-Konzert – ja auch das ist Teil der Kultur – regelmäßig für Produktwerbung zu unterbrechen ist eine Form von Un-Kultur die sich leider aus dem US-Kommerzfernsehen in unser TV-System eingeschlichen hat.
Das Menschn sich scheinbar inzwischen daran gewöhnt haben und statt mit einem monatlichen Obolus mit lebenszeit und Nerven bezahlen und das auch noch als „fortschrittlich“ verglichen mit dem „alten“ ÖR empfinden, ist wirklich trraurig.
Ich zahle gern und geniesse damit zumindest im Hauptprogramm und auch den Spartenprogrammen Dokus, Reportagen, filme und ja auch meinetwegen Helene Fischer ohne Unterbrechungen.
Ich stell mir das in der Oper vor : mitten im Lohengrin bleibt alles stehen und es wird Werbung für „Schwanweiß“-Waschpulver gemacht … oder im Theater: gegeben wird „Die Stühle“ von Ionesco und es hängt „Möbel kraft“ Werbung auf die bühne …. gehts noch?
Das soll der gold-Standard für TV-Unterhaltung werden?
Nein!
Übrigens dann noch die Nötigung durch die digitalen Formate der Privaten: da wird durch technische Maßnahmen sogar unterbunden daß man bei aufgenommenen Sendungen die Werbung überspringen kann – ja das nenne ich Nötigung.
Wer andere nötigt, ist ein Verbrecher.
„Unterhaltung und Kultur waren von Anfang an Teil des Grundversorgungsauftrags des ÖR.“
Stimmt. Aber wie viel Unterhaltung muss es denn sein? Um mal beim Tatort zu bleiben:
1984: 12 Folgen
1994: 15 Folgen
2004: 30 Folgen
2014: 36 Folgen
2024: bis einschl. 15.12.024 30 Folgen
Das ist jetzt „nur“ der Tatort, zieht sich aber wie ein roter Faden durch den ÖR. Gab es in den 80ern und 90ern wirklich einen Mangel an Unterhaltung im ÖR? Könnte ich mich nicht dran erinnern.
Von den finanziell komplett aus dem Ruder gelaufenen Sport-Rechten mal ganz zu schweigen. Wer 22 Millionären dabei zusehen möchte, wie sie einem Ball hinterher rennen, möge den Spaß bitte selbst bezahlen, aber nicht der Allgemeinheit auf’s Auge drücken.
Beim ÖR lässt sich viel Geld sparen, ohne an der „Qualität der Berichterstattung“ oder an „Kultur“ auch nur kratzen zu müssen.
@Andreas
Danke für Deinen Beitrag. 100% Zustimmung!
MfG – Joerg
Es geht einfach darum das sie schon viel zu viel produzieren, das meiste mehrfach. Warum braucht man 8-10 Studios, Kameraleute, Sprecher, Cutter, Lichttechniker etc um die Nachrichten vorzulesen? Einer reicht der Rest (meinetwegen ZDF und Sparten) machen zu. Dasselbe bei allen anderen Sendungen die doppelt und dreifach produziert werden, Verbrauchermagazin, Morgenpragramm etc.
Sportrechte, Unterhaltung, Schlagerkonzerte können auch raus. Die kosten doppelt soviel wie Netflix oder Prime, bieten aber nicht annähernd qualitativ dasselbe Angebot.
Hinzu kommt das die Nachrichten bei weitem nicht ausgewogen und lückenhaft sind, genauso die sogenannten Faktenchecks.
Nun mal Butter bei die Fische:
Welche Faktenchecks waren lückenhaft?
Welche Nachrichtensendung war nicht ausgewogen?
Schau dir die ganze Berichterstattung um die US-Wahl an. Ein so einseitiges hochjubeln von Harris/Biden und runtermachen von Trump (praktisch jeder Beitrag „der umstrittene…“) habe ich selten erlebt. Schon bei Trumps letzter Amtszeit wurde in kein Land so negativ über Trump berichtet, wie in Deutschland wie Studien gezeigt haben.
Der große „US-Experte“ Elmar Theveßen hat in der Wahlnacht nach bei ca. 240/160 Stimmen noch von den guten Chancen für Harris fabuliert und von ihr geschwärmt.
Bei jeder Vorstellung von Trumps neuen Ministern in den Nachrichten der letzten Tage: „Der umstrittene XY wird Verteidigungsminister“ usw. Praktisch jede Person mit einer bestimmten Reichweite/Größe/Macht ist umstritten. Wozu diese negative Einordnung? Hätte man bei Harris Ministern garantiert nicht gemacht.
Ich kann Trump übrigens auch nicht leiden. Erwarte vom ÖRR allerdings maximale Sachlichkeit und Neutralität und keine ständige „Einordnung“ wie es die Verantwortlichen immer nennen.
Ok. Also wenn Markus Lanz demnächst einen Ministerposten bekommt, weil ihn der kommende Bundeskanzler gut findet, dürfte man diese Wahl nicht „umstritten“ nennen / hinterfragen? Das versuchte aushebeln alter demokratischer Traditionen (Minister werden vom Senat bestätigt) darf nicht negativ gesehen werden? Die Aussage, den Notstand / Kriegsrecht am ersten Amtstag aufzurufen, darf nicht kritisch gesehen werden und als höchst gefährlich „eingeordnet“ werden?
Wir haben wahrscheinlich unterschiedliche Ansichten wie eine Nachrichtensendung (schaue meist die 19uhr Heute im ZDF) arbeiten sollte. Die soll kurz berichten was in der Welt passiert ist und nichts für mich bewerten/einordnen. Wenn Lanz neuer Kultusminister wird, kann man mM darüber berichten. Ich denke mir dann meinen Teil selbst.
Wenn in einem Interview oder Talkshow kritisch nachgefragt wird, finde ich es völlig okay.
Warum wird bei der AFD bei fast jeden Beitrag populistisch, rechtspopulitisch oder die Einstufung/Beobachtung durch Verfassungsschutz erwähnt? Machen ntv, Welt oder RTL Nachrichten nur wenn es einen konkreten Zusammenhang zur Nachricht gibt.
Ach komm… eine solide Grün-lastigkeit kann man bei den ÖRs nun wirklich nicht übersehen. Oftmals kombiniert mit nicht-journalistischen Aussagen wie „xyz empört mit der Aussage, dass…“ — ich frage mich dann immer, wo genau man dieses TÜV-geprüfte und geeichte Empöro-meter denn ablesen kann. Sowas heisst nichts anderes als „Ich und meine Kumpels sehen das anders“.
Wo genau werden denn z.B. die 15-30% AFD-Wähler im ÖR repräsentiert? Ich habe noch keine Sendung gesehen, wo Frau Weidel mal von vorn bis hinten in Ruhe erklären kann, was sie für richtig hält. Grünen-Politiker dürfen das ständig.
Hier, ganze 30 Minuten: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/weidel-ard-sommerinterview-afd-100.html
Hat mich 2 Sekunden googeln gekostet. Die ganzen rechten dürfen ständig ihre Propaganda im ÖR kundtun. Ständig. Und es sind deutschlandweit 15% plus minus 2%. Brauchst das mit 30% nicht überhöhen.
1. Wow, einmal vor 2 Jahren, während die Websites der Tagesschau oder des NDR nur so wimmeln von Autoverzicht, Klimaempörung, vegetarischen Rezepten und Gendermeinung. Also, ich sehe da ein erhebliches Ungleichgewicht.
2. Zu den „15% plus minus 2“:
Europawahl 15,9%
Sachsen 30,6%
Sachsen-Anhalt 20,8%
Thüringen 32,8%
…und vor ein paar Tagen hat auch in den USA ein erheblicher Rechtsrutsch stattgefunden.
3. „Die ganzen rechten dürfen ständig ihre Propaganda im ÖR kundtun.“ Dass das sachlich falsch ist, weisst du. Man kann ja über alles diskutieren, aber dass der Deutsche ÖR ein Sprachrohr der Rechten wäre, ist doch nun wirklich nicht zutreffend. Kein AFD-Parteitag, wo nicht der Bericht über die Gegendemo länger ist als zum Thema. Keine Erwähnung irgendwelcher Themen, ohne dass nicht dazu gesagt wird „vom Verfassungsschutz… extremistisch… Höcke… verurteilt…“ — Weisste, wenn man das schon macht, dann muss man das eben für alle machen. Olaf Scholz, verdächtigt wegen CumEx. Christian Ströbele, RAF-Unterstützer. Joschka Fischer, Angriff auf Polizeibeamte. Als die Grünen gegründet wurden, wimmelte es dabei von Altnazis, Päderasten, SS- und SA-Mitgliedern.
Für mich ist das, rechts oder links, kein sauberer Journalismus. Ich erwarte vom ÖR, dass er Fakten berichtet, das Einordnen steht ihm nicht zu, das muss der Zuschauer schon selber machen.
Hallo Jörg, Du schreibst unter 2.:
„Zu den „15% plus minus 2“:
Europawahl 15,9%
Sachsen 30,6%
Sachsen-Anhalt 20,8%
Thüringen 32,8%
…und vor ein paar Tagen hat auch in den USA ein erheblicher Rechtsrutsch stattgefunden.“
danke für diese Zahlen. Da weiß man warum kritischer Journalismus und Rundfunk und Fernsehen, die eben nicht privat finanziert und kontrolliert werden, sondern aus einer Umlage von Jedermann solidarisch bezahlt werden, so lebenswichtig für dies Land sind.
Denn in den USA gibt es – abgesehen vom NPR national Public Radio – genau das : Radio und Fernsehen durchweg in privater Hand und von Konzernen und politischen Interessengruppen bzw. fundamentalistisch-religiösen Gruppen (Evangelikale) kontrolliert und finanziert.
Über das Ergebnis einer solchen Medienlandschaft hast du selber so zutreffend geschrieben:
„und vor ein paar Tagen hat auch in den USA ein erheblicher Rechtsrutsch stattgefunden.“
Naja, das nicht über den Parteitag der AFD berichtet wird, ist aber auch die AFD selber schuld, weil sie KEINE Journalisten die Teilnahme erlaubt bzw. wenn eine Teilnahme erlaubt ist, Redeverbote ausspricht.
So konstruiert man sich dann die Opferrolle, dass niemand über einen Berichtet.
Der ÖRR hat die AFD groß gemacht, u.a. durch einladen in Runden, wo sie noch keinen signifikanten Stimmenanteil hatten.
Dazu werden ständig die für Deutschland kaum relevanten Themen (Flüchtlinge und Co.) der Partei in den Runden bespielt und andere Inhalte, obwohl sie auch ein wichtiges Thema wie z.B. die Demographie in Deutschland, werden kaum in den Runden diskutiert.
Zeigt auch diese aktuelle Studie:
https://www.journalismusstudie.fb15.tu-dortmund.de/die-befragungen/journalistinnen-2024/
31% der aller berfagten Journalisten sind Grünen Wähler. ca. 65% links/grüner Parteien.
Meinungs- und Haltungsjournalismus setzt sich in Deutschland mit jeder neuen Generation weiter durch.
Journalisten sind halt informierte Personen und da tendiert man halt eher zu wissenschaftsfreundlichen Denken.
Konservative und Rechte sind eher nicht offen für Neues, aber diese Neugierde benötigen Journalisten.
Zum Beispiel war der Faktencheck zu Neubauers Aussagen zur Kernenergie „lückenhaft“. Neubauers Aussagen wurden als teilweise falsch kritisiert, die ARD wollte ihr helfend zur Seite springen und musste sich im folgenden mehrfach korrigieren.
Ich zitiere nur einmal wichtige Stellen, da ich nicht weiß ob Links veröffentlicht werden:
„Der Faktencheck vom 20.09.2023 wurde überarbeitet, da er an einigen Passagen nicht korrekt war.
Änderung 1: 22.9.2023/ca. 14.00 Uhr – Titel
Änderung 2: 22.9.2023/17.33 Uhr – Überarbeitung des Textes und Korrektur zum Punkt „Stromimporte aus Frankreich“
Änderung 3: 23.9.2023/19:58 Uhr – Überarbeitung des Textes und Korrektur zum Punkt „Stromexporte und Stromimporte““
Gibt aber sicher noch mehr Beispiele…
Zeigt die transparente Überarbeitung der Inhalte aber nicht genau, dass dieses System noch funktioniert? Anders gefragt: Was wäre dir lieber gewesen? Kein Faktencheck? Ein ungenauer Faktencheck? Ein Faktencheck, der stillschweigend geändert wird? Ich komme gerade nicht auf eine bessere Alternative.
(Und ja, am besten wäre gewesen, wenn ein Faktencheck von Anfang an richtig ist. Hier geht es aber um Alternativen zum von dir kritisierten Vorgehen).
Streichung aller Krimi-Produktionen und die Kasse stimmt wieder
Der ÖRR hat kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabeproblem.
Das ist so erst einmal eine Behauptung.
…aber eine sehr naheliegende. Das ist wie immer, fehlt Kohle, wird an der Beitragsschraube gedreht, anstatt nach Einsparpotentialen zu schauen. Egal wo Krankenversicherung, Pflegeversicherung etc.
Also die Pflegeversicherung spart, wo sie kann. Aber wahrscheinlich hattest du noch nicht das Vergnügen, dich mit ihr um Geld zu streiten.
Und Krankenversicherungen sind auch schon mehr als knauserig und sparen unsere Ärzte kaputt. Wenn dann Inflationsbedingt oder durch erhöhte Medikamentenkosten oder – Gott erbarme – höhere Gehälter für Krankenpfleger die Kosten steigen, müssen die eben auch weitergegeben werden. Oder man wird als Versicherung zahlungsunfähig. Das ist einfachste Arithmetik.
Ich bin ja grundsätzlich ein „Fan“ des ÖR und schätze, dass wir diese Institution haben und das sie gesetzlich auch entsprechend verankert ist. Das ist wertvoll! In vielen anderen Ländern gibt es das in der Form nicht. Ich finde es auch okay, dass der ÖR auch nicht reiner Informationslieferant ist.
Allerdings bin ich der Auffassung, dass der ÖR modernisiert und zusammengeschrumpft gehört und man sich auch überlegen muss, ob man an allen Ecken versucht mit den privaten Sendeanstalten und dem Pay-TV zu konkurrieren. Ich fände es beispielsweise komplett ausreichend, wenn man sich beispielsweise nicht eine komplette Fußball-WM leistet, sondern halt nur die deutschen Spiele.
Oder wenn man sich ein paar Unterhaltungsshows mitsamt der teils absurden Gagen einspart. Selbiges gilt für die inzwischen zig Talk Master. Wobei, da hat man inzwischen ja geschrumpft. Wie viel verdient eigentlich Allzweckwaffe Lanz?
Auch bei den hochrangigen Posten muss man schauen, ob da doch nicht zu viel in die eigene Tasche gewirtschaftet wird. Wenn man sich anschaut, was ein einfacher Mitarbeiter im ÖD bekommt, muss man da halt auch ansetzen…
Aber doch nicht ständig die Gebühren erhöhen. Wenn ein Lanz 1,9 Millionen Euro im ÖR verdient. Das geht eigentlich nicht. Und auch wenn ich den Welke mag, darf der halt auch keine Million im Jahr verdienen. Das sind zwar keine „Steuergelder“. Aber das sind öffentlich eingesammelte Gebühren. Damit muss man verantwortungsbewusst umgehen.
Danke, das entspricht genau meiner Meinung.
Wenn die Fakten von Springer kommen sind es für mich keine Fakten.
Die Bild (Springer) zitiert Welt (Springer).
Genau mein Humor.
Die Gehälter sind Marktüblich. Wenn man nur mit Peanuts zahlt, dann kann man kaum gute Angestellte von der Konkurrenz abwerben oder halten.
Verstehe überhaupt nicht warum diese Formsache Abstimmung der Länderparlamente überhaupt noch nötig ist. Die Verteidigung in den Parlamenten ist ja auch nur ein Schauspiel ohne Konsequenzen.
Ich glaube die Hälfte der Einnahmen geht eh in die Pensionskasse.
Habe kein Problem mit der Erhöhung.
Vereidigung natürlich.
Man könnte z.B. den von den privaten importierten Trashtalk a la Lanz, Miosga und Co wieder zu RTL und co. geben.
Damit wäre Platz für neue Dinge, die man sich sonst aus Mediatheken rauskratzen muss.
Die Zeiten des bedienens bei den öffentlichen rechtlichen ist nun mal vorbei. In heutigen Zeiten ist es auch schwer so hohe Gehälter und Pensionen zu rechtfertigen. Wenn ich den Name Kai Gniffke lese, geht mir die Hutschnur hoch. Top-Verdiener bei den öffentlichen rechtlichen. Ame Ende wird das Gericht Würde ARD und ZDF entscheiden, aber zumindest die Länder setzten erstmal ein Zeichen. Man sollte es so wie in Österreich machen: verschlüsseln und wer es haben will, soll es sich kaufen.
Tja dann sollten die mal sparen lernen. Ich bin ein Freund des ÖRR aber das ist ein aufgeblähter völlig ineffizienter und zu teurer Apparat. Struktuen zusammen dampfen, sich auf das wesentliche konzentrieren und jeden der dort über 100k p.a. verdient das Gehalt um die Hälfte kürzen.
Der Rundfunkbeitrag kostet fast genauso viel wie ich für das Abo einer überregionalen Zeitung (E-Paper) zahle. Auch viele Streaming-Dienste (Video oder Musik) bewegen sich in etwa in dem Bereich. Die Höhe des Rundfunkbeitrags finde ich unverhältnismäßig, genauso wie die Breite des Angebots. Nachfichten und werbefreie Inhalte für Kinder – idealerweise kombiniert mit etwas Bildung – sind ok. Aber Gameshows, Talkshows, Krimis und Sportsendungen könnten genauso gut die privaten Sender übernehmen.
Hinzu kommt wie bereits jemand anderes angemerkt hat die selbst im Vergleich zu Behördenleitern und Staatssekretären exorbitanten Gehälter einiger Mitarbeiter des örR. Wenn jemand in der Wirtschaft bereit ist so viel für die Arbeit dieser Leute zu bezahlen, meinetwegen. Nur, dass die Ausgaben für die Demokratie erforderlich sind, kann mir keiner verkaufen.
Hallo Abonnent, „Der Rundfunkbeitrag kostet fast genauso viel wie ich für das Abo einer überregionalen Zeitung (E-Paper) zahle. “ und etwas weiter schreibst du:“Die Höhe des Rundfunkbeitrags finde ich unverhältnismäßig, genauso wie die Breite des Angebots. Nachfichten und werbefreie Inhalte für Kinder – idealerweise kombiniert mit etwas Bildung – sind ok. Aber Gameshows, Talkshows, Krimis und Sportsendungen könnten genauso gut die privaten Sender übernehmen. “
Dann bitte aber doch deine “ überregionale zeitung , außer nachrichten aus Politik, wissenschaft und wirtschaft
– das Feuilleton
– die sportseiten
– die Klatschberichte
– – das Kreuzworträtsel
sprich alles was nicht Information sondern Unterhaltung ist, herauszulassen.
Dann hast du eine Zeitung die ist wie Deine vorstellung eines angemessenen ÖRs.
All die Beilagen, die weg sind, mußt du dann extra erstehen oder bekommst sie mit Werbeanzeigen übersät als kostenloses Blättchen in Deinen briefkasten.
Guck dir Ferrnsehen aus den 50ern an – gibt genug Beiträge auf youtube mit alten Sendungen. Da gab es all das was heute im ÖR außerhalb von politischer und gesellschaftlicher Berichterstattung läuft auch schon – angefangen von Clemens Wilmenrod als erstem Fernsehkoch (er erfand in seiner Sendung u. a. den „Toast hawaii“), dem „Forellenhof“ als Vorläufer der Soap – hieß damals „Familienserie“ und natürlich all die Quiz- und Showsendungen.
Krimis – Durbrigde-Verfilmungen oder „Dem Täter auf der Spur“ – all das ist Teil der deutschen (Fernseh-Kultur.
Und wer hätte ohne die Übertragung in diesem ganz neuen Medium das endspiel Deutschland ./. Ungarn 1954 live sehen können?
Wo ist also das aufgeblähte, das, was es an Unterhaltung , sport und Show früher nicht gab?
guck erst mal zurück bevor du meinst nach vorne gucken zu können.
Die Zeitung habe ich mir frei ausgesucht, mit allem was dazu gehört oder eben nicht. Den örR bekomme ich vorgesetzt, mit Inhalten die meines Erachtens über den eigentlichen Auftrag hinausgehen, und das Geld ungefragt aus der Tasche gezogen. Ich hoffe du erkennst den Unterschied?
Ich habe an keiner Stelle geschrieben, dass es nicht bereits in er Vergangenheit Inhalte gab, die über das Erforderliche hinausgingen. Darüber hinaus gab es 1954 weder das Internet noch YouTube oder andere Streamingdienste sowie eine solche Vielfalt privater Sender. Ganz nebenbei gab es 1954 auch mich noch nicht und selbst meine Eltern noch nicht.
Wenn der Toast Hawai und ein Fußballspiel von vor 50 Jahren (!) die besten Argumente sind, die dir als Begründung für die Höhe der „Demokratieabgabe“ im Jahr 2024 ff. einfallen, leben wir offensichtlich in so unterschiedlichen Welten, dass sich ein weiterer Austausch erübrigt.
Der Vergleich mit der Zeitung und den Streamingdiensten diente im Übrigen dazu aufzuzeigen, dass der örR, teilweise inhaltlich und insgesamt preislich mit privaten Marktteilnehmern konkurriert. Unabhängig davon, ob mir einige Inhalte des örR gefallen oder nich, kann ich gut darauf verzichten, dass mir Gebühren für Unterhaltungsformate abverlangt werden, die ich nicht geordert habe. Weshalb ich für das „Hobby“ oder Interssengebiet einer Minderheit der Bevölkerung mitbezahlen soll, das genauso gut durch private Inhalteanbieter bespielt werden könnte, kann ich nicht nachvollziehen. Wer gewisse Inhalte sehen oder hören möchte, soll eben seinen oder ihren jeweiligen Vorlieben entsprechend dafür bezahlen oder Werbung akzeptieren.
Zur Sinnhaftigkeit Deines Verweises auf die Konkurrenzsituation zwischen ÖR und den – später hinzugekommenen – rein werbefinanzierten TV- und Radio-Angebote der privaten Konzerne sei gesagt:
ach und deshalb soll der ÖR in seiner Vielfalt der Inhalte zurückstecken?
Wenn ich also in einem Restaurant u. a. Pizza anbiete und eine Straße weiter macht eine Pizzeria auf, soll ich keine Pizza mehr anbieten, weil das ja nun die Pizzeria macht?
All die neuen Anbieter, also die privaten Radio- und Fernsehsender , wußten doch bei Geschäftsaufnahme , wie die vorhandene Medienlandschaft aussah und mit wem sie nun das Feld beackern wollten.
Da sich die Zahl der potentiellen Zuschauer nicht belibig vermehren ließ, mußten sie sich eben das vorhandene Potential mit den bereits etablierten Anbietern teilen.
Auch deren finanzierungsmodell über Beiträge kannten sie und wußten um die Unterschiede zu ihrem rein auf Werbeeinahmen gestützten finanzierungsmodell.
Nun jammern daß die ÖR zu vieles bringen, was auch sie bringen können ist einfach schofel.
Niemand hat die privaten Anbieter gezwungen tätig zu werden – sie hätten es auch sein lassen können.
Und die vielen Zuschauer welche die Ör immer noch haben sind alles andere als eine Minderheit.
Wenn man Minderheit an der fünf-Prozent-Klausel für den einzug von Parteien in den bundestag ansetzt wird schnelll klar daß es hier nicht um Minderheiteninteressen geht. Der ÖR und sein angebot erreichen immer noch wesentliche Teile der bevölkerung und werden von dieser nachgefragt.
Daß Du das mitfinanzierst ist Teil der solidarischen Ausgestaltung von Gemeinschaftsgütern, zu denen eben auch der ÖR gehört – und zwar seit Gründung der bundesrepublik.
Das Argument „können Private Anbieter besser leisten“(Sinngemäß) ist hart lächerlich
Bei privaten Anbietern würde ALLES unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten laufen
Nur mal als Beispiel weil ja auch oft das Argument genannt wird“keine Sportrechte kaufen“
Ich glaube nicht das RTL,SAT1 oder PRO7 zb. die Paralympics zeigen würden
Hallo Olav,
und es geht nicht nur um die Paralympics, auch in Sachen Barrierefreiheit des Angebots sind die Privaten bei Untertitelung für Hörgeschädigte noch lange nicht auf dem Stand der ÖR, in Sachen Audiodeskription gibt es außer Alibiprojekten wie „The Masked Singer“, die man dann über eine Spezielle App abrufen muß anstatt sie in einer zweiten Audio-Spur anwählen zu können gar nichts. Selbst Filme die mit AD vorliegen, werden in den Privaten ohne ausgestrahlt.
Ich bin nur sehr sporadisch Publikum beim privaten TV, meist wenn ich zu Besuch bin und da lläuft was (z. B. mein Freund ist „masked Singer“-Fan, sonst kennte ich die Sendung und damit die Audiodeskription vermutlich gar nicht – aber ich habe noch nie von
-einem Symphoniekonzert bei Sendern der Pro7 / Sat1 oder RTL-Gruppe gehört,
von keinem Theaterstück das übertragen oder als Aufzeichnung gesendet wurde,
– keine Opernübertragung, die privaten Sender unterhalten keine eigenen Klangkörper, noch nicht mal ein Tanzorchester
auch das sind Kulturleistungen des ÖR die aus den Beiträgen finanziert weerden.
Durch diese wird die Vielfalt des Kulturangebots in diesem Land sichergestellt.
Wo ich den Kritikern unumwunden beipflichte, ist die Höhe der Gehälter von funktionsträgern im ÖR:
ob ein Intendant oder Abteilungsleiter 200.000 Euro pro Jahr oder eine Million erhält, trägt nichts zur güte des Programms bei.
Da bin ich sofort mit dabei hier Gelder einzusparen.
Nicht aber beim Programm, den Redaktionen und den Leuten die Inhalt produzieren – das sind auch die Menschen in der Technik , denn ohne Licht und ton kein Programm.
Korrektur:
Das Fußballspiel war nicht vor 50, sondern vor 70 Jahren.
Hallo, lach ja danke, da hatte ich immer noch die *54 im Hinterkopf … leider bin ich erst ein paar Jahre später geboren und konnte das nicht live verfolgen. Aber so weit von der 70 auch nicht mehr weg- darum „sträubte“ sich wohl die „Feder“ – smile!
Hallo Abonnent, „Ich habe an keiner Stelle geschrieben, dass es nicht bereits in er Vergangenheit Inhalte gab, die über das Erforderliche hinausgingen. „.
Nein, die Inhalte wie Kultur, Sport und Unterhaltung in den ÖR-Medien waren _nie_ Inhalte die über das erforderliche hinausgingen.
Sie gehörten _zusammen_ mit Information und bildung von anfang an zum Auftrag der ÖR – und daran hat sich bis heute nicht geändert.
Dinge wie Kochsendungen und Sportberichterstattung oder Spielfilme waren immer teil des Programmauftrrags, der eben bewußt über reine Informations- und bildungsinhalte hinausging.
Warum sollte das heute anders sein ?
Übrigens: private Sender wie Radio Luxemburg oder die Seesender konnte man früher auch schon hören – von denen kam auch niemand auf die Idee die Programme der deutschen Rundfunksender einzuschränken damit die Leute mehr Waschpulverwerbung auf den Vier fröhlichen Wellen hören konnten.
Die Entscheidung von ARD und ZDF – Was ist eigentlich mit Deutschlandradio? – vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen, zeigt deutlich den nicht vorhandenen Sparwillen und das fehlende Demokratieverständnis. Die Politiker der Länder, können keine Einigung darüber erzielen, dem Vorschlag zur Beitragsanpassung der KEF zu folgen. Diese Entscheidung der Länder ist dem Willen des Volkes geschuldet. Dabei sollten ARD und ZDF es bewenden lassen und nicht auf Teufel komm raus eine höhere Belastung der Rundfunkbeitragszahler durchsetzen zu wollen.
Ja, wir leben in einem Rechtsstaat, deshalb ist der Gang zum höchsten deutschen Gericht auch legitim. Als Rundfunkbeitragszahler kann ich nur hoffen, dass das Gericht das Handeln der Länder nicht kassiert und den Rundfunkanstalten und der KEF ihre Grenzen aufzeigt. Alles andere wäre für mich eine ziemliche Niederlage für die sowieso schon stark gefährdete Demokratie in unserem Land.
Woher nehmen Sie denn Ihre Meinung das die Ablehnung einer Gebührenerhöhung dem „Willen des Volkes“ entspricht? Weil Schreihälse im Internet das sagen?
Woher nehmen Sie denn ihre Meinung das die Ablehnung einer Beitragserhöhung „dem Willen des Volkes“ folgt. Weil es einige Schreihälse im Internet Schreiben? Weil 20-30% die Partei wählen die am lautesten fordert den ÖRR zu ändern? BTW: Das ist NICHT die Mehrheit
Wenn man Kommentare falsch interpretiert, kommen falsche Eindrücke zustanden. Die Politiker, die über die Gebührenerhöhung bzw. den dazugehörigen Staatsvertrag zu befinden haben, sind vom Volk gewählt. Welches Volk hat die KEF gewählt?
Für die meisten Rundfunkbeitragszahler ist der Rundfunkbeitrag und der Umgang damit ein mehr oder weniger großes Ärgernis. Folgerichtig ist es, dass die gewählten Politiker Einsparungen fordern und einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags nicht zustimmen, wenn die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten keinen Sparwillen zeigen. Dabei geht es vorrangig nicht um ein paar „Schreihälse im Internet“, sondern darum, wie der ÖRR mit dem Geld der Rundfunkbeitragszahler umgeht und ob er auch mit einer geringeren Finanzausstattung seinen gesetzlichen Auftrag erfüllen kann.
Meiner Ansicht nach haben sich ARD und ZDF durch den Gang zum Bundesverfassungsgericht disqualifiziert. Ein spürbarer Rückgang der Einschaltquoten wäre darauf die einzig richtige Antwort. Ganz abgesehen davon, dass man die Finanzierung des ÖRR in DE anders organisieren sollte, als durch den Rundfunkbeitrag.
Natürlich verstehe ICH ihr Kommentar falsch
Keinesfalls könnte es so sein das SIE das genauso sehen wie ich es interpretiere
Und auch jetzt schreiben Sie wieder „für die MEISTEN Gebührenzahler“
Wo ist den Ihr Beweis dass es überhaupt eine Mehrheit gibt die eine Gebührenerhöhung ablehnen?
Das heute einzelne Landesregierungen eine Gebührenerhöhung ablehnen beweist was?
Einzig in Ihrem letzten Absatz kommt eine angemessene Aussage
Nämlich das SIE ganz PERSÖNLICH der Finanzierung der ÖRR kritisch gegenüber stehen
Und das ist auch Ihr gutes Recht
Aber zu glauben Sie repräsentieren damit die Mehrheit ist schlicht arrogant
@Olav Lange
Warum sind Sie nicht auf das eingegangen, was ich zum Thema gewählte Politiker und Entscheidungsträger und zur KEF geschrieben habe? Passt anscheinend nicht in IHR Bild?
>> Wo ist den Ihr Beweis dass es überhaupt eine Mehrheit gibt die eine Gebührenerhöhung ablehnen?
Es gibt weit über das Internet hinausgehende Befragungen von Rundfunkbeitragszahlern. Mir ist kein Ergebnis bekannt, wo sich eine Mehrheit für die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ausspricht. Gerne lasse ich mich eines Besseren belehren, wenn Sie entsprechende Quellen angeben.
https://www.t-online.de/unterhaltung/tv/id_100302396/ard-und-zdf-in-der-krise-umfrage-75-prozent-finden-rundfunkbeitrag-zu-hoch.html
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/879371/umfrage/umfrage-zu-den-gruenden-fuer-die-abschaffung-des-rundfunkbeitrags/
Die KEF wurde durch vom Volk gewählte Politiker/Landesregierungen gebildet
Also kann man dir KEF durchaus als demokratisch legitimiert ansehen
Und es ist schon suspekt dass einerseits die Politik eine Instanz bildet dann aber deren Ergebnis nicht so recht mittragen will
Es geht beim Streit um die Beitrsgserhöhung MEINER Meinung nach sich gar nicht um Wohltaten oder Entlastungen(wir reden von knapp 2€ im Quartal) sondern es geht den Landesregierungen NUR darum AGD Wähler zu bekommen
Und was Umfragen angeht finde ich es immer komisch dass bei passenden Ergebnis auf solche Imfragen gepocht wird, wenn einem das Ergebnis NICHT passt sind Umfragen eben NUR Umfragen
Wenn es nach Umfragen ginge gebe es in D bereits lange ein Tempolimit
@Olav Lange
Sie haben bezweifelt, dass es eine Mehrheit gibt, die mit dem Rundfunkbeitrag, seiner Erhöhung und dem Umgang damit unzufrieden ist. Ich habe mit Quellenangaben belegt, dass es eine Mehrheit gibt. Was wollen Sie eigentlich noch?
Kommen wir nochmal zur KEF, deren Unabhängigkeit durchaus angezweifelt werden kann. So erfolgt z. B. die technische Betreuung und das Webhosting durch den Landesbetrieb Daten und Information (LDI), Mainz. Die E-Mail-Adresse der KEF-Geschäftsstelle endet mit dem Suffix „stk.rlp.de“. Ein Schelm, der Böses dabei denkt. 😉
Auch oder gerade weil die Mitglieder der KEF von den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder berufen werden, können sie sich zwar gegen diejenigen stellen, von denen sie berufen wurden. Ob sie aber wieder berufen werden, wenn sie das tun, sei dahingestellt.
Ihr Hinweis auf Umfragen zum Tempolimit hat mit der Sache eigentlich nichts zu tun.
Ach ja, ich geriere mich hier nicht als Repräsentant irgendeiner Mehrheit. Ich nehme mir das Recht heraus, meine Meinung kund zu tun. Nicht mehr und nicht weniger. Ob es jedem Mitleser passt, ist mir ziemlich egal.
Und das ist Ihr gutes Recht. Ebenso wie es mein gutes Recht ist meine abweichende Meinung kund zu tun.
Auch das ob es andren passt oder nicht
Einen schönen Tag noch
Telenovelas? Streichen!
Quizshows? Streichen!
Breitensport? Streichen! (die privaten haben gezeigt, dass sie sowas auch können)
Schon sinkt der Geldbedarf massiv. Dann könnten sie wunderbar die Berichterstattung erhalten und gleichzeitig die Gebühren senken.
Dazu dann noch die Randsportarten mit Nachwuchsreportern zeigen, die sich für die privaten nicht lohnen und es wäre ein rundes Paket.