(UPDATE) Signify: Gericht ordnet Rückruf von patentverletzenden Produkten an
von caschy | 20 Kommentare
Update: Wir haben mittlerweile ein Statement von Signify bekommen und die Meldung angepasst:
Es wurde kein Urteil gegen Signify in Bezug auf den Patentverletzungsfall gefällt und Signify wurde nicht zum Rückruf von Produkten der Marke Philips aufgefordert.
Signify war kein Beklagter in dem Patentverletzungsfall, dieser Fall betrifft Seoul Semiconductor gegen Conrad Electronics.
Signify ist der Ansicht, dass diese inzwischen abgelaufenen Patente ungültig sind und hat ein Verfahren wegen Patentungültigkeit eingeleitet.
Das Landgericht Düsseldorf hat in einem Patentrechtsstreit zugunsten des südkoreanischen Unternehmens Seoul Semiconductor entschieden. Das Gericht ordnete an, dass Conrad Electronic, der globale Vertriebshändler, über den diese Produkte verkauft werden, den Verkauf bestimmter Produkte sofort einstellt und den Rückruf und die Vernichtung rechtsverletzender Produkte anordnete, die seit dem 29. März 2017 auf dem Markt vertrieben wurden. Darüber hinaus entschied das Gericht, dass für jede Nichteinhaltung eine Geldstrafe von bis zu 250.000 € verhängt wird. Welche Geräte das sind, ist nicht bekannt.
Diese Gerichtsbeschlüsse beziehen sich laut Meldung auf die Kerntechnologie, die verwendet wird, um einen Farbwiedergabeindex (CRI) von 70 oder höher zu erreichen, der für alle Haushaltsbeleuchtungen, Autobeleuchtungsprodukte, IT-Blitzlichter und Hintergrundbeleuchtungen gilt. Welche Geräte konkret betroffen sind, wurde bislang nicht verraten.
Seoul Semiconductor hat bereits mehrere Unternehmen wegen Patenten verklagt und erklärt, dass das Unternehmen etwa zehn Prozent seines Umsatzes in Forschung und Entwicklung steckt und über 18.000 Patente im Bereich der Leuchtdiodentechnologie besitzt.
Laut Wall Streeet Journal ist es so, dass das Gericht den Antrag von Signify abgewiesen hat, die fraglichen Patente für nichtig zu erklären.
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Kapier ich nicht. Da muss doch mehr dahinter stecken oder passiert das jetzt, weil Signify ein paar Cent Patentgebühren nicht zahlen wollte?
Und natürlich war es mal wieder ein deutsches Gericht…
Was hat das damit zu tun, dass es ein deutsches Gericht ist? Wenn die Gesetzeslage so ist, dann muss das Gericht so urteilen.
Und, dass es ein deutsches und europäisches Patentrecht gibt, ist richtig und gut.
Was unsinniger Kommentar.
So froh, dass wie in Deutschen keine korrupten Gerichte haben.
Sieht man ja immer wieder in München und Hamburg. …
Gut, das ist keine klassische Korruption, sondern nur. … sehr merkwürdig.
Ja, schon schlimm, dass man in Deutschland versucht das Patentrecht zu beachten. Geht gar nicht, wenn es ggf. für die eigens gekauften Produkte Nachteile gibt.
Hahaha. Voll weggebrezelt. Ich liebe IP Law.
Das ist quasi die Corporate Version von GTA. Du erscheinst auf der Bildfläche, leistest nichts, stiftest Chaos und Zerstörung und läufst dann einfach weiter. 😀
Seoul Semiconductor ist der weltweit viertgrößte Hersteller von LEDs und das Unternehmen gibt es seit 32 Jahren.
Kommt doch nicht mit Fakten. Das passt nicht in das Weltbild einiger Leute.
Das ändert doch gar nichts? Die Abteilung die diese Patente monetarisiert hat vermutlich noch keine LED hergestellt.
Selbst wenn du ein Joint Ventures aus Gott und der NASA wärest, wären injunctions destruktiv. …aber ich hab da gar nichts gegen. Wir haben da hier mit münchen 2 und dem nagelneuen UPC doch sehr erfolgreich eine juristische Innovation etabliert. Das ist etwas worauf man stolz sein kann.
Man darf nur keinen Normies dabei zuhören, wie sie über Patentrecht sprechen. Da kommen die fantastischsten Abenteuer raus. 😀
Das ist doch Quatsch. Seoul Semiconductors ist der viertgrößte LED Produzent der Welt. Einmal Wikipedia bevor man Blödsinn postet. Wenn die 18.000 Patente haben werden die auch viel forschen. Die kriegt man nicht geschenkt. Und dann ist es voll in Ordnung, wenn sie ihre Erfindungen schützen wollen. Signify wird da dann Gebühren für bezahlen und dann ist auch alles gut.
Um welche Produkte von Signify handelt es sich denn genau?
Text haste nicht so ganz gelesen, sagste?
Überlesen aber danke für die Antwort.
Ganz unrecht hat er ja nicht wenn in der Überschrift steht das es eine Anordnung zum Rückruf gibt, auf was es sich bezieht, da finde ich den Satz im Artikel „ Welche Geräte konkret betroffen sind, wurde bislang nicht verraten.“ irritierend oder müssen die alle Produkte seit 2017 zurück rufen ?
Oder das war nur das muendliche urteil und genaueres steht dann im schriftlichen bei der urteilsausfertigung 😉
CRI ist keine Technologie, das ist eine Maßeinheit!
Bitte im Text korrigieren, danke.
Da steht doch alles mit 70 CRI und höher! Es geht nicht um CRI selbst? Wenn schon meckern, dann bitte richtig lesen.
Der Artikel wurde inzwischen korrigiert!
zum Zeitpunkt meines Kommentars war der Text falsch.
klingt sehr nachhaltig
Ich kann mir nicht vorstellen das jemand wegen einer Patentverletzung sein Produkt freiwillig zurück gibt wenn er sonst damit zufrieden ist.
Genau, würde ich auch nicht machen. Die müssten das Produkt dann entweder per Ferne unbrauchbar machen – weiß nicht ob das überhaupt durch das Patentrecht gedeckt wäre, ist ja ein eingriff in mein in gutem Glauben erworbenes Eigentum – oder ob dann eben der Verkäufer/Vertreiber für die nicht zurückgesandten einheiten Strafe zahlen müßte.
Mir egal, was ich gekauft habe ist und bleibt mein.