Recht auf schnelles Internet: Bald soll mehr drin sein

Wir berichteten bereits darüber, dass einige Politiker eine bessere Mobilfunkversorgung im ländlichen Raum fordern. fast spannender liest sich da eine Neuerung, die für das „Recht auf schnelles Internet“ gefordert wird.

Aktuell sollte es in Deutschland für jeden Haushalt möglich sein, eine Download-Geschwindigkeit von mindestens 10 Megabit pro Sekunde und eine Upload-Geschwindigkeit von 1,7 Megabit zu erreichen. Während viele Haushalte Zugang zu erheblich schnelleren Verbindungen haben, gibt es in abgelegenen Gebieten noch immer schlechtere Anbindungen. In solchen Fällen könnte ein gesetzlich verankerter Anspruch den Bewohnern helfen, eine Verbesserung der Internetverbindung durchzusetzen.

Einem Bericht der Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP zufolge, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, ist geplant, das Mindestniveau der Internetgeschwindigkeit noch in diesem Jahr anzuheben. Demnach sollen künftig mindestens 15 Megabit pro Sekunde im Download und 5 Megabit im Upload erreicht werden.

Mit dieser Anpassung der Mindeststandards würde laut Angaben der Bundesnetzagentur die Zahl der Haushalte, die nicht die erforderlichen Internetgeschwindigkeiten erreichen, von 1,8 Millionen auf 2,2 Millionen steigen. Einige dieser Haushalte liegen jedoch im Einzugsbereich von Mobilfunkantennen, die die neuen Mindestanforderungen erfüllen, die genaue Anzahl ist jedoch nicht bekannt.

Auch Satelliteninternet könnte eine Option sein, um den rechtlichen Ansprüchen gerecht zu werden, vorausgesetzt, die Kosten bleiben erschwinglich. Frühere Schätzungen der Bundesnetzagentur, die noch von den alten Mindestwerten ausgingen, zeigten, dass etwa 400.000 Haushalte in Deutschland als unterversorgt galten. Mit der neuen Regelung hat sich diese Zahl erhöht.

Es wird erwartet, dass der Digitalausschuss des Bundestags am Mittwoch über eine Änderung der Verordnung abstimmt, um der Bundesnetzagentur die Erlaubnis zu erteilen, entsprechende Anpassungen vorzunehmen. Die umgestaltete Regelung dürfte dann voraussichtlich ab dem Spätsommer oder Herbst in Kraft treten.

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35 Kommentare

  1. Heisenberg says:

    Recht auf schnelles(!) Internet, dann wurde im newstext entweder Mbit mit Gigabit verwechselt, oder die schnarchtüten aus dem Neuland haben eine andere Vorstellung von schnellem Internet als der Rest der Welt! xDxDxD

    • Christian says:

      zumal 16mbit wenn sie denn ankommen überhaupt erst tfuf 4K geeignet sind…relativ realitwtafern das ganze. zumal es ja immer eine Sache ist wie was wo steht und was am Ende eigentlich bei herumkommt wenn man es einklagt. zumutbare kosten sind dann auch so eine Sache…

      • Heisenberg says:

        wenn ich mir hier anschaue was die Fritzbox an Auslastung anzeigt wenn gebuffert wird dann reicht dies nicht mal, vielleicht mit extrem reduzierter Bitrate, normal zieht das schon 20-25 Mbit/s, und ist auch nur der komprimierte Netflix und Amazon Müll.

    • Eigentlich ist nur die Bezeichnung irreführend. Die Idee dahinter und die Leistung sind völlig in Ordnung. So geht es darum, dass jedem ein Anschluss zur Verfügung steht der ausreichend ist. Bürgergeld soll dir auch keinen Luxus ermöglichen sondern ein solides Leben. So kannst du mit obigen Werten solide Streams in FullHD sehen aber eben nicht 4k

  2. Rainbird-1 says:

    Ach ist das lustig, von 10Mbit/s auf 15Mbit/s und dann von schnellem Internet bzw. Zukunftsfähigkeit sprechen!
    Das ist Lobbyarbeit und maximaler Kuschelkurs zur Telekom, welche seit Jahrzehnten nur in „Aufblähungstechnologien“ von bestehenden 0,6 bzw. 0,8mm Drähten investiert, anstatt dem Glasfaserausbau und einer zukunftsträchtigen Technologie gerecht zu werden. Was soll dies? DE im Jahre 2024 und immer noch werden solche „Scheindiskussionen“ geführt anstatt mal anzupacken!

    Normalerweise sollten gesetzlich 100Mbit/s gesetzt werden und LTE/5G sollte hiervon ausgenommen werden!
    Es sollte eine „Festanbindung“ gefordert werden, da drahtlose Verbindungen zu viele Störeinflüsse und damit Geschwindigkeitsreduzierungen mit sich bringen würde! Aber wir sind in DE! Lieder nochmals einige Jahrzehnte in Talkshows drumherum diskutieren!

    • Heisenberg says:

      Am besten noch mit strafzahlungen pro Tag an den 100 Mbit/s nicht ankommen, ansonsten Eiern die auch wieder nur rum! 🙂

      • Sowohl die Telekom – hat ca. 120 Mrd. Euro Verbindlichkeiten – als auch Vodafone – verscherbelt gerade nicht renditestarke Töchter – sind finanziell eher zwei als Vierbeiner.
        Gerne können Sie Strafzahlungen veranlassen.
        Die DTAG investiert lieber in T-Mobile US, weil es dort mehr Rendite gibt wie scheinbar in EU.
        Leider wird es nicht besser. In der Nachbargemeinde wurde nach zwei Jahren Nichtstun einen Vertrag mit Grüne Glasfaser (Telefonica + Allianz) gekündigt, weil die nichts auf die Reihe bekamen. Die Gemeinde sucht jetzt nach einer Alternative. Aber scheinbar hat keiner Bock. Ist eine ländliche Region am Rande der Alpen durch die eine Autobahn führt. Anscheinend wirtschaftlich nicht attraktiv genug.

        • Heisenberg says:

          Das ist der nächste schlimme Punkt, es wird alles auf die kleinen abgewälzt, das heißt am Ende hat man Glasfaser aber kein dual-stack und mit Pech noch schlechteres peering als es damals bei der Telekom war, sprich irgendwelche krüppellösungen die ich nicht gebrauchen kann!

  3. >>Einige dieser Haushalte liegen jedoch im Einzugsbereich von Mobilfunkantennen, die die neuen Mindestanforderungen erfüllen, die genaue Anzahl ist jedoch nicht bekannt.

    Dieser Satz zeigt doch das ganze Desaster. Es gibt eine BNetzA in DE, die nicht weiß, wie das Netz aussieht. Vermutlich ist das nicht nur im Bereich von Mobilfunkantennen so? Wie will man da Unternehmen verpflichten, eine wie auch immer geartete Mindestversorgung sicherzustellen?

    Wir brauchen ein Gesetz, mit dem die Unternehmen, die eine Genehmigung zur Versorgung der Bevölkerung bekommen, gezwungen werden können, die Mindestanforderungen in jedem Fall zu erfüllen. Sanktionen dürfen von mir aus, bis zum Entzug der Genehmigung gehen. Weiterhin müsste mit diesem Gesetz fest verankert sein, wie der Staat die Netze überwacht und sich nicht mehr auf vage Angaben der Netzbetreiber verlassen muss. Selbstverständlich muss auch geregelt werden, dass der Staat in den Fällen, wo es die Netzbetreiber nicht hinbekommen oder wo es gar keine Netzbetreiber mehr gibt, die Versorgung der Bevölkerung selbst sicherzustellen hat. Analog zur Autobahn GmbH des Bundes, könnten Bundesgesellschaften zur Mobilfunk-, Telekommunikations-, Strom- und Wasserversorgung und Abwasserversorgung gegründet werden.

    • Lang, Lang ist es her, da gab es ein staatliches Monopol im Bereich der Telekommunikation.
      Und es wurde geschimpft. Ein Unternehmen könnte so nicht agieren in der Marktwirtschaft.
      Dann wurde der TK-Markt liberalisiert. Ich war dann nicht mehr an die böse Telekom gebunden, sondern konnte auch Vodafone nehmen oder bei den Stadtwerken einen Anschluss buchen.
      Und jetzt ist auch wieder alles Schei**.
      Die Autobahn GmbH steht auch in der Kritik – zu schwerfällig zu langsam.
      Sie können auch einen Markt zu Tode regulieren, bis keiner mehr Bock. Und dann?

      • >>Die Autobahn GmbH steht auch in der Kritik – zu schwerfällig zu langsam.

        Kritiker werden sich immer finden. Seit dem sich die Autobahn GmbH um die deutschen Autobahnen kümmert, geht es meinem Empfinden nach besser voran als vorher. Gerade Baustellen an Grenzen der Bundesländer waren immer ein Problem. Das wurde m.E. gelöst.

        Wenn man die Versorgung der Bevölkerung sicherstellen will, muss man auch zu unpopulären Maßnahmen greifen, wenn man merkt, dass die privatisierten Unternehmen daran scheitern oder die Erwartungen nicht erfüllen wollen. Wenn Telekom, Vodafone und andere nicht mitspielen wollen, dann muss der Staat übernehmen. Das gilt allerdings nicht nur im Mobilfunk und TK-Sektor.

    • Hallo Mr. T., hatten wir doch mal – hieß Deutsche Bundespost. War ein Staatsunternehmen bzw. eine Behörde. Auch in den Dörfern wo sich heute angeblich kein Glasfaserausbau wirtschaftlich rechnet, wurde Kupferkabel für die Telefonversorgung gelegt. Zu gleichen Konditionen wie in der Stadt. Kein höherer Anschlußrreis, keine höhere monatliche Grundgebühr, keine höheren Verbindugnsentgelte wie in der (lukrativen) Stadt. Der Anschluß fürs kleine Försterhaus wurde eben quersubventioniert von den Städtern .
      Ich wünsche mir in vielem ein „zurück“ in die 50er , 60er und 70er Jahre. Nicht im Sinne einer AfD , also nicht im gesellschaftspolitischen Bereich, aber im Bereich der Gemeinwirtschaft. Rücknahme all der Privatisierungen mit denen man öffentliche Güter und Dienstleistungen an Aktiengesellschaften verscherbelte.
      Ja auch damals mußte man u. U. auf seinen Telefonanschluß warten, aber man bekam ihn. Und alle Anschlüsse konnten gleich gut genutzt werden. Es gab keine Anschlüsse I. und II. und III. Klasse wie jetzt .

  4. Gerne dazu noch die Bürokratie streichen und dieses unsägliche Gescharre um die Zuschüsse. Zig Tausende Anschlüsse sind bei der BNetzA als Ausgebaut gemeldet = Kohle eingestrichen, auf funktionierende Anschlüsse wartet man vergeblich. Andere Provider bauen nicht, weil der Topf dort leer ist. Deshalb sollte es verpflichtent sein, wer staatlich subventioniert die Straße aufreißt oder Glasfaser bläst, sollte die anderen Anbieter mit ran oder reinlassen. Im Zweifel darf auch der Staat gerne den Ausbau auf den weißen Pflecken übernehmen und vorallem Final durch- und umsetzen, und selbst daran verzweifeln.

    • Heisenberg says:

      Gelder in die leeren Töpfe anstatt ins Ausland leiten und uns erstmal selber aus der digitalen dritten Welt rausholen, ab dann kann das ganze ja sehr schnell gehen, fachkräfte importiert man ja seit 30 Jahren, das heißt wir werden dann in Null Komma nichts das modernste Glasfasernetz der Welt haben lol! 😀

      • Was für ein BS! So richtig schön AfD Bingo gespielt.

        • Hat er doch leider Recht mit – wie viel Millionen schickt Deutschland ins Ausland für fragwürdige Entwicklungsprojekte – verdammt viel ist es ?

          Das Geld wird in Deutschland verdient, dann soll es auch in Deutschland investiert werden und nicht in fernen Ländern, wovon wir absolut nichts haben.
          Bei uns ist der Glasfaserausbau im Umland gefördert worden, jetzt, wo der letzte Stadtteil dran wäre, ist es Essig mit weiteren Geld, vermuttlich wird sich das jetzt um Jahren verzögern.
          Ich hab zum Glück Kabelinternet mit 1 GBit/s und kann wunderbar HomeOffice machen, aber zwei Strassen weiter sieht das wieder anders aus und das Gewerbegebiet bei uns hat bis vor 2 Jahren noch VDSL mit max. 16 MBit/s gehabt – das sind Firmen wegen abgewandert.

          • Was für ein Quatsch. Wo kommt denn das Geld her, was hier verdient wird? Stichpunkt Export. Und ein großer Teil der Entwicklungsprojekte wird von Deutschen Firmen bedient. Frag doch mal Siemens, was die von Deiner Aussage halten.

            Aber leider ist mir meine Zeit zu Schade, um auf Euer Bashen zu reagieren.

  5. Das ist doch ein Scherz, oder kann nur ein Scherz sein. Wir werden im digitalen Nirvana versinken bei der Zukunftsperspektive. Wozu gibt es eigentlich die BNetzA?

    • Welche Erwartungshaltung haben Sie an die BNetzA?
      Welche Zukunftsperspektiven.
      Was nützt mir ein 1 Gbit Anschluss, wenn ich keine passende Geschäftsidee haben?
      Wurde Google oder Facebook gegründet, weil sie einen 10Gbit-Anschluss hatten oder
      weil sie eine Vision hatten.
      Mit 8spurigen Autobahnen wird meine Wirtschaft auch nicht automatisch schlagkräftiger.

      • Ich kann keine Zukunftsperspektive entwickeln wenn mir die dafür notwendige Datenautobahn nicht zur Verfügung gestellt wird. Es ist ja selbst für viel Geld keine drahtgebundene Alternative erhältlich.

        Ach ja ich kann noch zu Starlink wechslen.

        • Das man vielleicht mit Perspektive an die Sache ran geht, hat ja auch was mit Visionen zu tun. Vielleicht könnten die Anforderungen zukünftig steigen? Vor 20 Jahre konnte sich auch niemand vorstellen Filme generell zu streamen. Der Leitungsausbau hat es möglich gemacht. Ideen entwickeln sich, dazu müssen aber die notwendigen Mittel zur Verfügung stehen ohne diese werden bestimmte Firmen abwandern (KI, Cloud Computing etc.)

  6. Wir machen 2024 ADSL 2 Geschwindigkeit verpflichtend. Naja, Halt immernoch #Neuland für die Politik.

  7. RoB Hitlord says:

    ich musste durch Umzug von Telekom 500 MBit Glasfaser mit 100 MBit Upload zu O²/Pyür/Tele Columbus 250 MBit/10!!!!!!!!!!!!!MBit Kabel wechseln.

    seitdem ständige Ausfälle und in jedem Video, ab 1080p aller paar Sekunden den Nachladering des Todes.
    bei höheren Kosten und keinerlei Kulanz, weil von den 10 MBit Upload selten mehr als 1-2 ankommen.
    echt ekelhaft.

  8. Setzt mal das „mehr“ in Anführungszeichen. Ich schätze die haben gefragt „Was tut Euch am wenigsten weh?“ bzw „Was könnt ihr seriös erreichen?“ Wissenschaftsstandort Heidelberg mit tatsächlichen 12,57 MBit DL und 2,03 Mbit/s DL hier….

  9. Wow, 15 MBit … Ob mobil oder im Festnetz, einfach mal die Durchschnittsdatenraten in Süd-Korea, Japan oder in manch osteuropäischem Land anschauen und das als Maßstab nehmen, dann könnte Deutschland zukünftig wieder als fortschrittliches Land angesehen werden. Seit ich öfters im Ausland war und selbst im Mobilfunk Datenraten jenseits von 1 GBit/s erlebt habe weiß ich wie rückständig wir hier sind.

  10. Weiß jemand, wie sich das mit der Hybrid Option von der Telekom verhält? Bei uns kommen lediglich 6000 Mbit/s an und werden durch den Speeport Pro Plus mit dem LTE Netz gekoppelt, wodurch wir bei guten Bedingungen max. 50000 Mbit/s erhalten.

  11. Ich bin ein betroffener, wir wohnen schön ländlich mit einer DSL2000 Leitung, Telekom Hybrid nicht verfügbar. Ich habe bei der Bundesnetzagentur einen Antrag erstellt, nach einem 3/4 Jahr Wartezeit, bekam ich eine nette Antwort mit dem Hinweis, das in meiner Region Starlink zur Verfügung steht. Meine Frage ist wieso macht man solche Gesetze, was viel Arbeit und Geld kostet um am Ende doch jedem Starlink als Verfügbare Option zu nennen, damit wird doch das Gesetzt gleichzeitig ausgehebelt.

  12. 10 Mbit/s als Mindestanforderung für schnelles Internet?

    Warum auch nicht bei den Schulen hat es ja auch „funktioniert“ das Bildungsniveau einfach immer weiter herunterzusetzen bis auch der letzte Schüler es irgendwie auf dem Papier schafft.

    Ist halt keine nachhaltige Lösung.
    Alles unter 100 Mbit/s ist nicht schnell, und mit Blick auf eine solide zukunftsfähigkeit sollte das Ziel sein flächendeckend Gigabit Anschlüsse zur Verfügung zu stellen, andere Länder schaffen das auch.

  13. Wie unsere Politik am Leben vorbei läuft, lässt sich nicht besser erklären als dass Sie 15 Mbit/s im Download bzw. 5 Mbit/s im Uplaod als schnelles Internet bezeichnet.

    Für schnelles Internet müsste zumindest es mindestens 100 / 10 heißen. Und selbst da wäre ich äußerst skeptisch ob das noch als schnell durchgeht.

  14. „Recht auf schnelles Internet“ – Download-10 Mbit/s, Upload 1,7 MBit/s – Wahnsinn. Ich welche Jahrhundert leben eigentlich die Leute, die sowas vorschlagen, Technologie-Entwicklungsland Deutschland.

    Ich hab kürzlich noch mit ner Bekannten auf Bali gesprochen, die haben in der WG nen 1 GBit Glasfaser-Anschluss ( synchron )

    • >>Ich hab kürzlich noch mit ner Bekannten auf Bali gesprochen, die haben in der WG nen 1 GBit Glasfaser-Anschluss ( synchron )

      Wer mit solchen Plattitüden aufwartet, der sollte sich schnellstens näher mit dem Gedanken der Auswanderung in eines dieser Länder mit 1GBit Glasfaseranschluss (synchron) in der WG befassen. Man kann unser Land ganz ohne Ausreiseantrag verlassen, die deutsche Staatsbürgerschaft aufgeben und versuchen im Ausland zu leben ohne weiterhin Rente- und Sozialleistungen aus DE zu beanspruchen. Ich würde mal behaupten, dann wird der 1GBit Glasfaser-Anschluss (synchron) in der WG ganz schnell zur Nebensache.

  15. derwowusste says:

    Mal wieder typisch für unsere aktuelle Regierung!
    Da reden leider ständig die Blinden von der Farbe die sie noch nie gesehen haben.
    Warum wird die gesetzliche Mindestgeschwindigkeit auf 15Mbit/s festgelegt? Man könnte auch auf 20 Mbit/s festlegen.
    Weil die beiden großen Anbieter 16 Mbit/s fast überall liefern können (bis auf ganz entlegene Gebiete). Würde der Wert auf 20Mbit/s festgelegt, würde die Anzahl der unterversorgten Haushalte explodieren. Gute Lobbyarbeit!

    Es müssen ja nicht gleich 100 Mbit/s sein, aber 50 Mbit/s sollten schon für jeden verfügbar sein.

    Leider sind die reginoalen Glasfaseranbieter (zu viele techn. Probleme und Ausfälle) ebensowenig eine Alternativ wie Internet per Satellit (unpraktisch und zu teuer).

    • Es ist doch egal, welche Übertragungsraten und Netzanbindungen vom Gesetzgeber festgelegt werden. Solange kein Druck auf die Versorger ausgeübt werden kann, sind das alles Papiertiger.

      Um Druck auf die Versorger ausüben zu können, müsste man vollumfänglich über den Ausbaustand der Netze informiert sein und diese Angaben prüfen und überwachen. Genau das scheint derzeit nicht gegeben zu sein. Die Versorger rechnen sich ihre Versorgungsgrade schön und bleiben unbehelligt, wenn sie die Mindestanforderungen nicht flächendeckend erfüllen.

  16. Ich ziehe diesen Monat in eine neue Wohnung, die Telekom bietet hier nur 50 MBits an.
    Die neue Wohnung befindet sich im Glasfaserausbaugebiet, der Eigentümer weigert sich jedoch absolut.
    Der Ausbau wäre aus seiner Sicht nicht möglich(geht hier wohl um die Unterverteilung im Haus) und damit hat sich die Sache erledigt.
    Ich bin mir bewusst das es mehr als eine Person hier und in Deutschland gibt die es noch viel schlimmer haben.
    Jedoch finde ich ist diese „Mindestgeschwindigkeit“ viel zu gering.
    Trotz Glasfaserausbau weigern sich doch viel zu viele Eigentümer überhaupt etwas an Ihren Immobilien zu verändern.
    Und mit dieser „Mindestgeschwindigkeit“ müssen Sie dies auch nicht.

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