Patente: Nokia erwirkt dauerhafte Unterlassungsverfügung gegen Amazon, Fire TV betroffen
von caschy | 21 Kommentare
Nokia, immer sehr bemüht, seine Patente zu sichern, hat aktuell gegen Amazon eine dauerhafte Unterlassungsverfügung zugesprochen bekommen. Entschieden hat das Landgericht in München. Da geht es um Standardpatente zur Videokomprimierung. Offenbar möchte Nokia mehr Geld als Amazon zu zahlen bereit ist. Das Ende vom Lied: Entschieden wurde gegen Amazon, allerdings setzt kein Verkaufsstopp ein. Wenn Nokia die Unterlassungsverfügung geltend macht, muss das Unternehmen selbst x Euro Sicherheit hinterlegen, dann müsste Amazon die betroffenen Geräte aus dem Verkauf nehmen. Wichtig zu wissen: Das Urteil wird keine Auswirkungen auf Kunden haben, die bereits ein Amazon-Gerät besitzen. Mal schauen, ob Nokia nun auf Unterlassung pocht, es ist noch eine Gerichtsverhandlung 2025 in UK angesetzt, in der es darum geht, ob Nokia seine Patente auch fair lizenziert.
Ein Amazon-Statement habe ich auch schon:
„Wir halten die Entscheidung des Landgerichts München für falsch und sind zuversichtlich, dass die Situation bald gelöst sein wird. Das Urteil wird keine Auswirkungen auf bestehende Kunden haben und eine große Auswahl an Fire TV-Geräten wird weiterhin auf Amazon.de verfügbar sein. Wir sind stets bereit, einen fairen Preis für Patentlizenzen zu zahlen, und haben mit einer Reihe von Unternehmen zusammengearbeitet, um Videopatente dieser Art zu lizenzieren. Nokia verlangt mehr als all diese Unternehmen zusammen und hat unser faires und branchenübliches Angebot abgelehnt. Wir bedauern, dass Nokia versucht, die Auswahl für Kunden einzuschränken.“
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Vom Hersteller genialer Handys zum Patenttroll.
Was für ein Abstieg!
ja das ist schon traurig, vielleicht bald wieder gummistiefelhersteller! xD
Sag bloss Du würdest auf deine Patentrechte verzichten?
Das glaube wer will.
Vom führenden Mobile Hersteller zum Patenttroll.
Softwarepatente sind und bleiben ein Fehler.
Ja, bei Videokompression ist es am schlimmsten. Die gute Idee des Patents falsch übertragen auf Software verhindert den Fortschritt. Irre! Hier wird richtig verdient… leider ist die Politik gerade von AfD Themen getrieben. Sehe da nix am Horizont zur Verbesserung ,
Es wäre interessant zu erfahren, welche Videoformate genau betroffen sind, und die noch nicht z. B. durch MPEG lizensiert sind.
Nokia besitzt mehrere Patente im Bereich H264 und H265. Da die Patente bald auslaufen ist es nicht verwunderlich das man nochmal Kasse machen will.
Haha, die Frage ist ja in diesem Fall nicht, wieviel Amazon an andere Inhaber von Videolizenzen zahlt, sondern wieviel Nokia anderen Lizenznehmern abknöpft.
Auch wenn es mit Amazon ja nun nicht unbedingt die Bedürftigsten trifft – diese Wegelagerer sind wirklich das Allerletzte. Noch schlimmer aber ist eigentlich das Landgericht München, wo komischerweise sowas fast immer verhandelt wird, und fast immer zugunsten des Patenttrolls entschieden wird.
Aber hey – ich bin ein großer Fan des Rechtsstaats – mit sowas muss man leben.
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat seinen Hauptsitz in München.
Amazon hätte beizeiten mal besser Geld in die Hand genommen und Nokia komplett gekauft.
ARM ist auch kein direkter Hersteller .
Nokia…war da nicht auch immer wieder etwas bezüglich Smartphones?…das Unternehmen hat so viele Subventionen als eine Art Heuschrecke abgezogen, es ist unfassbar wie man sich disqualifizieren kann…Leider ist deren TV Box ja scheinbar gar nicht mal schlecht – man könnte jetzt ja annehmen man versucht den Absatz dieser zu forcieren…
Was soll dieses Geheule hier? In einem Rechtsstaat hat ein Gericht etwas entschieden nach reichliche Abwägung der Sachlage. Amazon bleibt der Rechtsweg offen. Punkt.
„Das Geheule hier“ findet statt, weil der Rechtsstaat in Deutschland längst dysfunktional ist und viele Menschen das verstanden haben.
Aha. Ist er das? Woran machst du das fest?
Magst du mich Schlafschaf mal aufwecken?
Da kommt nichts, entweder direkt ein Troll, oder jemand der auf deren Dauerpropaganda reingefallen ist. Es geht uns hier recht gut und das System funktioniert auch überwiegend, jedenfalls besser als überall Richtung Osten.
Wenn’s bei der Hardware nicht läuft, dann wird halt über Software(patente) versucht Geld zu generieren. Siehe Huawei vs. AVM. Zwar wissen wir nicht worum es genau geht, aber gerade bei Audio- und Videocodec’s gibt es genug Alternativen. Auf jeden Fall schaden Patent-Trolle nur dem Endverbraucher.
Was läuft denn bei der Hardware nicht? Nicht mit hmd verwechseln die Nokia als Marke für Smartphones verwenden.
Interessant, wie hier alle Amazon in Schutz nehmen.
Auch wenn ich das Thema Lizenzen ebenfalls kritisch sehe, interpretiere ich den Satz „Nokia verlangt mehr als all diese Unternehmen zusammen und hat unser faires und branchenübliches Angebot abgelehnt“ genau anders herum:
Amazon will seine Macht ausnutzen und dem Verkäufer den Preis diktieren und der hat halt dankend abgelehnt und nun spielt man den Beleidigten und droht potenziellen Käufern damit, dass ihr zukünftiges Spielzeug wegfallen könnte, um diese so gegen Nokia als Druckmittel aufzuwiegeln.
Und dies scheint ja bestens zu funktionieren, wenn man die Kommentare hier so liest.
Genau das habe ich mir bei dem Satz: „Wir bedauern, dass Nokia versucht, die Auswahl für Kunden einzuschränken.“ auch gedacht.
Ich kenne die Zahlen nicht und vielleicht agiert Nokia hier ja wirklich als Troll, aber diese Betrachtung erscheint mir etwas einseitig.
Man könnte dieser Patent-Handelei einfach einen riegel vorschieben: ein Patent anmelden und daraus Rechte ableiten darf nur der direkte Entwickler bzw. die Firma in der die entwicklung ursrünglich wirklich stattfand.
patente dürfen weder veräußert werden noch dürfen sie Teil einer Übernahme- oder Konkursmasse weerden.
Damit würde den Rechten der urheber Genüge getan und siese Patent-Trollerei würde aufhören.
Es geht ja um _geistiges_ eigentum.Kaufen oder aus einer Konkursmasse erwerben ist keine geistige Leistung und kann damit nicht Träger von Patentrechten werden.
Längst überfällig das so neu zu regeln.