Öffentlich-Rechtliche sollen mehr Freiheiten im Internet bekommen
von Benjamin Mamerow | 39 Kommentare
Bei einem Treffen in Saarbrücken sind sich die Ministerpräsidenten des Landes einig geworden: Die öffentlich-rechtlichen Sender sollen im Internet mehr Freiheit bei ihren redaktionellen Inhalten genießen dürfen. Außerdem plane man, dass die Sender ihre eigenen Beiträge künftig deutlich länger und damit vor allem zeitgemäßer im Netz anbieten dürften. Hierbei handle es sich um zwei Neuerungen mit denen man sich im kommenden Jahr näher auseinandersetzen wolle, wenn die 22. Änderung des Rundfunkstaatsvertrags besprochen werden soll.
Bisher gilt noch immer die sogenannte Sieben-Tage-Regelung für Onlineangebote der Öffentlich-Rechtlichen. Die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) nennt dies „nicht mehr zeitgemäß“ und möchte die Regelung daher fallen lassen.
Doch auch die redaktionellen Inhalte der öffentlich-rechtlichen Sender müssten weiter thematisiert werden. „Es ist nicht vorstellbar, dass öffentlich-rechtlicher Rundfunk heutzutage nicht die Möglichkeit hat, auch online bestimmte Dinge zu tun.“ so Dreyer. Im Genauen geht es darum, dass den Sendern bisher ein recht allgemein und undeutlich definiertes Verbot vorliegt, dass es ihnen untersagen soll, online presseähnliche Inhalte zu präsentieren.
Dreyer selbst äußerte hierzu zwar, dass das Verbot der Presseähnlichkeit weiterhin bestehen bleiben wird. Dennoch werde sich daran in der Form etwas ändern müssen, dass den Ö-R mehr Freiheiten eingeräumt würden. Genauer wird Dreyer diesbezüglich allerdings noch nicht. Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) zeigt sich von den Lockerungsplänen natürlich nicht sonderlich begeistert.
„Jetzt darf die Chance nicht vertan werden, zunächst den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu definieren und dann erst die Entscheidungen zur Strukturreform der Anstalten zu treffen“ – Hans Demmel (VPRT)
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Gibt es eigentlich noch jemand den die „hochqualitativen“ Inhalte des deutschen Erziehungsfernsehens interessieren? Flüchtling hier, Flüchtling da und AfD dort, ich kann es nicht mehr hören respektive sehen. Ob ÖR oder Privat, im Prinzip ist das doch alles Müll. Alte Filme, viele langweilige Serien, moralinsaure Nachrichtensendungen und Dumpfbackentalk. Dank Amazon und Netflix, mache ich mir mein Programm selber. Das einzige was mich ärgert ist das ich diesen ÖR Müll bezahlen muss, obwohl ich ihn nicht nutze.
Sollen se machen was se wollen, nur muss dringend dieser als „Demokratieabgabe“ verharmloste unsägliche Rundfunkbeitrag abgeschaft werden. Für mich bleibt das eine Diktaturabgabe.
Entweder die machen eine Steuer draus oder RTL2 Niveau den ganzen Tag.
@andi Ich möchte mir garnicht ausdenken, wenn es kein öffentlich-rechtliches Radio mehr gäbe. Da ist privat-Schrott überhaupt kein Ersatz gegen. Das wird von Vielen einfach vergessen.
Frau Dreyer hat ein grundlegendes Denkproblem. Denn sie hat in ihren Interviews des öfteren direkt oder indirekt behauptet, unabhängige Berichterstattung sei nur mit dem ÖRR möglich. Damit deklassiert sie eine ganze Branche, der man nun auch noch im Internet einen Konkurrent vorsetzt, der jedes Jahr mit einem Milliarden-Budget den Medienmarkt in Deutschland noch mehr unter Druck setzt, als es dieser ohnehin schon ist.
Damit fördert man nicht unabhängige Berichterstattung, damit stirbt sie aus. Denn wenn es bei Kohle und Einschaltquoten ums Überleben geht, dann wird man nicht Qualitätsjournalismus senden, sondern den Mist, den wir tagtäglich sehen können und von denen der Chefintendant vom ZDF mal gesagt hat, dass es total toll sei, weil es billig zu produzieren ist und solide Einschaltquoten hat: Küchenschlacht, Bares für Rares, Die Rosenheim-Cops, hallo Deutschland, Leute heute.
Wer zum Geier braucht so ein Programm? Damit man sich bei der nächsten Burda-Verleihung auf Bürgerkosten gegenseitig auf die Schultern klopfen kann? Das nenne ich mal Selbstbedienermentalität.
@Kasupke: Auf der anderen Seite wird von vielen gerne vergessen, dass nicht alle das so sehen wie du. Ich jedenfalls bin auch der Meinung, dass diese Zwangsabgabe nicht mehr zeitgemäß und auch nicht vernünftig zu begründen ist. Wer meint, dass das nötig ist, der soll auch die Kosten dafür tragen.
Kasupke:
Radio ok, aber für Radio waren es auch nur 7 Euro Zwangsabgabe. Darüber kann man wirklich reden. Aber 200 Euro im Jahr für abhängigen Schrott? Der Löwenanteil gehz nämlich nicht in die Nachrichtensparte.
@Kasupke: Mhmmm…dieser Satz kommt immer dann wenn man Kritik an den ÖRs übt. Ja ja…das böse und dumme Privat-Fernsehen. Als ob die ÖRs soviel zur Bildung und neutraler Nachrichten beisteuern.
Viele vergessen immer wieder das es auch noch andere Medien und Möglichkeiten zum Thema Bildung, Information und Unterhaltung gibt.
Das fängt bei den Printmedien an geht über Literatur und Unis bis hin zu Streaminganbieter.
Dieses krankhafte festhalten an diesem überholten System der ÖRs und deren pseudowichtigen Inhalten ist aber leider so tief verwurzelt das keiner mehr diese alternativen sieht….oder sehen will.
Wenn ich mir ansehe, was für aberwitzige „Argumente“ hier schon wieder kommen, will ich mich auf das Niveau gar nicht begeben.
Ich finde den Vorstoß gut und sinnvoll. Diese 7-Tage-Regel ist wirklich sinnfrei und alles andere als zeitgemäß. Da sollte man wirklich drüber diskutieren.
Aber mal als Hint: Wenn „keiner“ ÖR schaut, wieso haben die regelmäßig Einschaltquoten, die den privaten nur Freudentränen in die Augen schießen lässt? Ist wohl ein ähnliches Phänomen wie bei Modern Talking und Helene Fischer. „Keiner“ kann sie leiden, aber alle haben mindestens eine CD davon im Schrank. 😀
@namerp wenn du das mit einer Steuer vergleichst bzw. möchtest, dass es eine Steuer wird, hast du das gesamte System nicht verstanden.
Und alle anderen, die sich über eine „Zwangsabgabe“ aufregen, sollen lieber froh sein, dass wir unabhängig Medien haben. Hier Mal ein Link, warum werbefinanzierte Nachrichten Probleme mit sich bringen: https://i.imgur.com/XCVbkWs.png
@Xani
Unabhängige Medien? Selten so gelacht, unsere Medien sind alles andere als unabhängig.
Schau dir mal die Besetzung der Vorstände an, wie viele Politiker dort vertreten sind.
Kann mich noch an ein Beispiel aus 2009 erinnern als Stoiber einen für ihn ungünstigen Beitrag vom ZDF in den Giftschrank verbannte. Unabhängig ist das nicht.
Die ÖR haben mit dem Staatsvertrag einen Bildungsauftrag, 90% der Sendungen vermitteln keine Bildung. Diese Haushaltsabgabe passt nicht mehr in die Zeit. Sollen die ihr Signal doch verschlüsseln, wer es braucht der zahlt halt. Den Anstalten würde ich dann allerdings nicht mehr lange geben.
@Don Omerta
Verwechselst Du das vielleicht mit dem Vorfall, wo Stoibers Mitarbeiter dies tun wollte, das ZDF ihn aber hat auflaufen lassen?
Ansonsten hast Du vielleicht mal einen Link zu dem Vorfall?
@Kasupke
ich höre weder Radio, noch schaue ich fern. Spotify und Netflix ist alles was ich brauche, ansonsten gibt es ja noch ein Leben jenseits von Medienkonsum.
Nachrichten lese ich hingegen ganz altmodisch in meiner täglichen Süddeutschen. Und wenn die ÖR ausgerechnet mit der Zwangsabgabe, die ich trotzdem zahlen muss, der SZ jetzt noch redaktionell Konkurrenz machen, dann ist der Vorwurf, dass da Staatsmedien den freien Journalismus gefährden, nicht von der Hand zu weisen. Hoffentlich schaut die EU dabei jetzt ganz genau hin und schützt die freie Presse nötigenfalls gegen unsere hiesige Politik.
@Xani
Unabhängig, hehe, der war gut.
Ich hätte nichts gegen eine Abgabe für wirklich unabhängige, werbefreie und wesentlich entschlacktere ÖR. Ein TV, ein Radio und eine Webseite reichen für den Staatsauftrag.
Das jetzige aufgeblasene Konstrukt ist eine Arschtritt für jeden Beitragszahler und hat nichts mit einer Grundversorgung zu tun. Darüber hinaus sind wir alle alt genug, um selbst zu entscheiden, wie wir uns informieren. Dafür brauche ich nicht den Staat.
@Eric Dann gehörst du zu den eher Wenigen, die nicht täglich Radio hören, wie es Leute meistens im Auto tun.
Was ich oben meinte, bezieht sich nicht auf das ÖR Fernsehen, welches mir ziemlich egal ist. Dass hier bei Caschy eher gegen die Rundfunkgebühr argumentiert wird, kann wohl auch dran liegen dass es hier wohl kaum Rentner gibt, die kommentieren.
@DragonHunter: In dieser Diskussion werden ja zwei Dinge vermischt, nämlich zum einen die Frage, ob und in welchem Umfang die ÖR zukünftig Inhalte im Internet anbieten sollen oder dürfen, zum anderen die immer wiederkehrende Diskussion über den Rundfunkbeitrag. Letzteres ist hier im Grunde gar nicht das Thema, kommt aber eben auch immer wieder an die Oberfläche, wenn es um die ÖR geht.
@Xani: Dann erklär uns doch mal das System. Letztlich geht es doch hier darum, dass ein Betrag erhoben wird, unabhängig davon, ob man das, was dafür geboten wird, nutzt. Und genau das ist entspricht weitgehend dem Wesen einer Steuer. Insofern ist der Haushaltsbeitrag tatsächlich mehr eine eine Steuer als ein Beitrag. Im Übrigen hat man auch das durchaus betrachtet, als die ehemalige RundfunkGEBÜHR zu einem HaushaltsBEITRAG wurde. Denn auch die Verantwortlichen haben, wenn auch erst nach vielen Jahrzehnten, erkannt, dass es immer schwieriger wird, eine Steuer nach außen als Gebühr zu verkaufen. Nun ist es keine Gebühr mehr, sondern ein Beitrag. Und ein Beitrag kann in der Tat auch nur die mögliche Inanspuchnahme einer Leistung erhoben werden. Auf der anderen Seite aber werden Beiträge in aller Regel erhoben, wenn der Zahlungspflichtige gar nicht umhin kommt, die Leistung zu nutzen, sie also zwangsläufig nutzt, ob er will oder nicht. Straßenanliegerbeiträge muss ich zahlen, weil mein Grundstück an einer Straße liegt. Das ist so, ob mir das gefällt oder eben auch nicht. Sozialversicherungsbeiträge muss ich zahlen, dafür bin ich auch ein Stück weit abgesichert bei Krankheit, Arbeitslosigkeit usw. Das kann man m.E. auch recht gut durch Argumente begründen. Beim diesem Haushaltsbeitrag ist das völlig anders, denn hier ist es durchaus ohne Probleme möglich, die gebotene Gegenleistung nicht zu nutzen. So ist dieser Haushaltsbeitrag dem Grunde nach genauso wenig ein Beitrag, wie die Rundfunkgebühr zuvor eine Gebühr war. Durch die zwangsweise Erhebung unabhängig von der Nutzung entspricht das eine wie das andere eher einer Steuer. Dann wäre es nur korrekt, das auch so zu benennen.
@Kasupke: Auch ich halte es für nahezu ausgeschlossen, dass tatsächlich jemand niemals Radio hört oder TV schaut. Aber das sind ja dann auch zwingend nicht öffentliche-rechtliche Sender. Und dann ist auch nicht einzusehen, dass jeder zur Finanzierung herangezogen wird.
Ich habe nichts gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, auch wenn ich kein großer Fan davon bin. Wer das mag, soll das schauen oder hören – aber dann bitte eben auch bereit sein, die Kosten dafür zu tragen.
Es braucht auch keine Rentner um für einen ÖR Rundfunk zu sein.
Bin weit weg vom Rentenalter, dennoch sehe ich einen ÖR Rundfunk für wichtig an. Ob er im jetzigen Umfang nötig ist, darüber lässt sich gerne diskutieren und auch ich stehe dem jetzigen Umfang eher ablehnend gegenüber. Dennoch möchte ich mich im TV nicht nur von privatwirtschaftlichen Unternehmen informieren lassen. Denn die Abhängigkeit von der Industrie (Werbung) ist dort um ein vielfaches grösser ist als beim ÖR. Den ÖR wüsste ich ganze gerne komplett werbefrei und somit von dieser Seite her schonmal unabhängig. Ausserdem stecken mir noch immer zuviele Politiker in den Fernsehräten.
Aber die ARD mit ihren regionalen Bezügen und Sender wie 3sat, arte, phoenix halte ich definitiv für wichtig und erhaltenswert.
Und gerade da wo sich keine Quote generieren lässt sind die Privaten wohl zu nichts zu gebrauchen. Kunst, Kultur, Dokumentation etc. wie ich sie auf den Sendern der ÖR finde, lässt bei den Privaten leider arg zu wünschen übrig. (Der österreichische Sender Servus TV ist eine rühmliche Ausnahme, der aber leider auch nicht überall in Deutschland zu empfangen ist, weil er wohl in einigen Kabelnetzen verschlüsselt wird)
Wenn man sich mal anguckt, was in den letzten Jahren aus dem Sender Pro7 geworden ist, auf dem früher mal viele Filme liefen… der ist heute zu einer Dauerrotationsmaschine für US Sitcoms geworden. Serien, die den Quotenwunsch nicht erfüllen, werden (auch kurz vor Staffelende) abgesetzt oder ins Nirvana verschoben.
Den RTL „Menschenzoo“ am Vor-/Nachmittag und „x sucht y“ am Abend, kann ich auch nix abgewinnen und ist für mich eher zum fremdschämen.
Dagegen ist so ne primitive Kochsendung oder „Bares für Rares“ ja noch harmlos. Es wird halt keiner angeschrien und keine schlechten Laiendarsteller versuchen seltsame „Familientragödien“ darzustellen.
Ich kann es ja auch verstehen. Sie muessen auf die Quote achten und wenn Trash Quote bringt, wird Trash gesendet. Mit Quote verkauft man Werbung und das ist Ihr Finanzierungskonzept. Mein vollstes Verständnis.
Da mich aber der Trash nicht interessiert bin ich froh über die oben genannten Sender der ÖR oder Sendungen wie Leschs Kosmos, Terra X, tagesthemen, Dokus und Kultursendungen auf 3sat und arte.
Der seichte Kram am Nachmittag geht da eher an mir vorbei, da meine „TV Zeit“ meist erst gegen 21 Uhr beginnt
Übrigens gehört auch Unterhaltung zur Grundversorgung der ÖR, dass wird leider immer wieder vergessen ist aber gerichtlich beschlossen.
In meinen Augen lässt sich das Ganze ohne grosse Einbuße auch entschlacken. Zusammenlegegung von radiobremen mit dem NDR oder dem SR mit dem SWR ? Vielleicht noch rbb und mdr?
@Chris R.: Es ist bewusst KEINE Steuer, da u.a. der Staat Steuern direkt einzieht, verwaltet und auch verteilt. Somit soll keine Regierung direkt auf die Finanzen einwirken können und darüber Einfluss nehmen – soweit die Theorie. Daher ist auch nicht das Finanzamt für die Rundfunkgebühren zuständig, sondern eine andere Organisation. Die Idee, dass es eine vom Staat/von Regierungen unabhängige Finanzquelle gibt, ist per se recht gut.
Ob die in Form der bestehenden Rundfunkanstalten und der Kontrolle über Parteien/Gremien nach 70 Jahren noch so sinnvoll ist, kann und muss aus meiner Sicht immer in Frage gestellt werden – aber dass es eine unabhängige, gemeinschaftliche Finanzierung für von Staat und Industrie möglichst ferne Medienproduktion geben muss, halte ich für mehr als je zuvor notwendig. Es ist genau der Gegenentwurf zu „jeder soll nur das zahlen, was er will“ – weil es u.a. eben auch nicht jedem möglich ist, sich das zu leisten. Ich zahle ja auch für Straßen, die ich nicht benutze, die Medien in einer Bibliothek, die ich nicht konsumiere – oder für die Feuerwehr, obwohl meine Katze bis jetzt noch von jedem Baum allein runter gekommen ist… Das ist einer der Punkte, warum wir uns als Gemeinschaft organisieren – und eben nicht nur auf die eigenen Vorteile sehen sollten.
@Chris R.
Bei Sozialversicherungsbeitrag, Krankenkassenbeitrag, Rundfunkbeitrag, KFZ-Versicherungsbeitrag etc. zahlst du immer und weißt du nie, ob du die entsprechende Leistung jemals nutzen wirst. Bei allen kannst du aktiv dafür Sorge tragen, die gebotene Gegenleistung nicht zu nutzen … Also sind das alles Steuern …
Ich zahl den Rundfunkbeitrag gerne, sei es auch nur um einige wenige, dafür aber werbeunabhängige und (fast) werbeunterbrechungsfreie Sendungen gucken zu können. Dazu kommen Lokalnachrichten (TV+Radio), Fußball (Radio) und keine nervigen „Gewinn 23 iPhones, 3 PS4 und 12 Toaster, wenn du weißt welchen Geilileo-Begriff wir suchen“-Gewinnspiele oder die 23. Wiederholung Hitlers Kriegsmaschinerie, Hitlers Kronkorkensammlung, …
Um zum eigentlichen Thema des Beitrags zurückzukommen, ich gucke selten live bzw. lineares TV, daher fände ich es gut, wenn Beiträge wieder länger im Netz bleiben dürften.
@zhet: Wenn es bewusst keine Steuer ist oder sein soll, dann sollte man es eben auch nicht wie eine Steuer erheben, d.h. vor allem, nicht unabhängig von der Nutzung.
@Bernie: Trotz aller Bemühungen und aktiver Vorsorge wirst Du niemals ausschließen können, krank zu werden oder den Arbeitsplatz zu verlieren. Beim Rundfunk dagegen ist es recht einfach, den ÖR nicht in Anspruch zu nehmen. Insofern sehe ich da schon einen deutlichen Unterschied.
Aber auch auch hier nochmal meine Meinung zum eigentlichen Thema: Ich denke auch, dass die Beiträge der ÖR deutlich länger im Netz verfügbar sein sollten, u.U. auch dauerhaft, und auch nicht nur beschränkt auf ausgewählte Inhalte – gerade auch mit Blick auf die zwangsweise erhobenen Haushaltsbeitrag.