Öffentlich-rechtliche Social-Media-Plattform: Grüne wollen Alternative zu Meta & Co.
von caschy | 95 Kommentare
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Laut ZDF heute, basierend auf einer dpa-News, wollen die Grünen eine Öffentlich-rechtliche Social-Media-Plattform. Der Zeitpunkt dieser Initiative ist kein Zufall. Meta, der Konzern hinter Facebook und Instagram, hat für den US-Markt die Abschaffung externer Faktenchecks angekündigt.
Die vorgeschlagene europäische Plattform soll sich durch mehrere Kernmerkmale von den bestehenden Angeboten unterscheiden. Die Finanzierung soll durch die bereits erhobenen Rundfunkgebühren erfolgen, ohne dass diese erhöht werden müssen. Das Konzept sieht eine werbefreie, offene und mehrsprachige Plattform vor, die qualitativ hochwertige Inhalte bündelt – wer auch immer entscheiden will, was hochwertig ist…
In der deutschen Medienlandschaft könnte die neue Plattform als vierte Säule neben ARD, ZDF und Deutschlandradio etabliert werden, heißt es. Die rechtliche Verankerung würde einen entsprechenden Anteil aus dem Rundfunkbeitrag sichern. Ein besonderer Fokus liegt auf der Zusammenarbeit mit den öffentlichen Rundfunkanstalten der europäischen Länder, um deren Inhalte länderübergreifend zugänglich zu machen.
Die Initiatoren betonen die Bedeutung der politischen Unabhängigkeit. Die Plattform soll frei von politischer Einflussnahme agieren und gleichzeitig den Anforderungen des Digital Services Act der EU entsprechen.
Die Idee ist nicht neu. Bereits 2019 warben Robert Habeck und Malte Spitz für ein ähnliches Konzept. Die Forderung fand sich auch im Wahlprogramm 2021 und steht als Prüfauftrag im aktuellen Koalitionsvertrag. Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner sieht in dem Projekt auch eine Chance zur Stärkung der europäischen Integration. Die endgültige Entscheidung über die Aufnahme dieser Forderung in das Wahlprogramm fällt am 26. Januar auf dem Parteitag in Berlin.
Übrigens, Thema Faktencheck, der ja in den USA, nicht aber hierzulande ausgesetzt wird: Die tagesschau und die ARD-Landesrundfunkanstalten intensivieren laut eigener Aussagen ihre Bemühungen im Kampf gegen Falschinformationen auf Social-Media-Plattformen. Die tagesschau wird ihre Kapazitäten zum Faktenprüfen bis Ende dieses Jahres deutlich steigern.
„Falschinformationen gefährden den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Als tagesschau ist es gemeinsam mit der ARD unsere Aufgabe, die Gesellschaft mit verlässlichen Informationen zu stärken. Dazu gehört in diesen Zeiten mehr denn je, Desinformation und KI-generierte Fake-Inhalte zu erkennen und zu entlarven”, erklärt Marcus Bornheim, Erster Chefredakteur von ARD-Aktuell und zuständig für die tagesschau.
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Ich würde es eher als „Öffentlich-rechtliche Grüne.Social-Media-Blase“ bezeichnen.
Was soll das werden, wenn sowieso nur die selbst ernannten Fakten zählen!
Es geht die pure Angst herum, in die Bedeutungslosigkeit abzurutschen und den Diskurs wieder in die richtige Richtung zu verschieben. Das erkennen sogar langsam die Medien, welche die letzten Jahre fleißig mitgemacht haben und ein Teil des Problems sind. Natürlich ist das alles wieder mit Steuergeldern, NGOs und Posten verbunden, welche diese Meinungsmacher und „Faktenchecker“ dann besetzen möchten.
Ich würde erst einmal den ÖR richtig ausmisten und verschlanken. Gerade was Fakten angeht, nehmen sie es nicht ganz so genau und verbreiten eher die links-grüne Meinung. Bestes Beispiel ist dafür Böhmermann. Wenn es aber gegen ihn geht, z.B. Imker oder Schönbohm, ist das nicht mehr so toll. Natürlich muss er die Prozesskosten nicht selbst bezahlen und das Geld der Zwangsabgabe wird dafür genutzt. Dazu kommen noch Falschaussagen und Wählerbeeinflussung, wie bei der USA-Wahl. Jeden normal Denkenden war vorher klar, wie das ausgehen wird. Aber das Wunschdenken dieser Medien war einfach zu verlockend. Interessant, was Musk und Trump schon vor dem Antritt alles erreicht haben. Zur DDR-Zeiten gab es den „Schwarzen Kanal“, wo linientreue Propaganda verbreitet wurde. Das haben aber auch schon damals nur die Hardcorefans gesehen, welche dann aber auch meist beim MfS beschäftigt waren. Mit den ÖR gibt es aktuell nicht eine Sendung, sondern gleich fast 100 Radio- & TV-Sender mit linientreuer Regierungspropaganda. Zahlen dürfen diesen Ausschuss an Umerziehung aber alle. In der Parteien & EU laufen sie wie aufgescheuchte Hühner herum. Das liegt aber weniger am Gegner, sondern eher an der Angst um den Machterhalt und dass die Wahrheit herauskommt. Dabei gibt es genügend Leichen in den Kellern. Es ist sowieso nur eine Frage der Zeit, bis alles herauskommt. Dazu kommt, dass der Bürger doch Augen im Kopf hat und sieht bzw. erlebt die Probleme direkt.
Erfrischend finde ich auch, dass gerade die Jugendlichen den Meinungsbeeinflussern nicht auf den Leim gehen. Dafür haben gerade die Links-grünen wichtige Posten in der Schule, Ämter, Behörden, Gerichte etc. besetzt. Also da, wo man keine Leistung für das Geld erbringen muss und die Krankschreibungen am höchsten sind.
Ich habe mal die ÖRen vehement verteidigt, dass war ein Fehler. Die „Faktenchecker“ überprüfen keine Fakten sondern Meinungen darauf, ob sie mit der aktuell gewollten politischen Meinung übereinstimmen. So wird z.B. Correctiv mit Steuergeldern finanziert, dazu erhalten sie Spenden (!) von Stiftungen, die wiederum durch Steuergelder finanziert werden. Und die sollen dann unabhängig sein? Das schlimme daran ist, dass diese Organisationen Meinungen sofort löschen lassen können, ohne dass es kontrolliert wird oder User es gar nicht mitbekommen, dass eine „abweichende Meinung “ verüffentlicht wurde. Deshalb höre ich inzwischen lieber Mius.de- Micht weil ich die dort vertretene Meinung super finde, sondern weil noch eine offene Auseinandersetzung mit Meinungen statt findet.
Und jetzt soll ich mit meinen Gebühren auch noch eine staatlich kontrollierte Social-Media-Plattform finanzieren? Nein, Gedanken müssen frei nleiben, auch wenn sie anderen nicht gefallen. Ich finde auch die Meinung von Grünnen teilweise unerträglich, aber ich akzeptiere sie, weil ich das als demokratisch verstehe.
das ist ein Vorschlag der hätte vor 20 Jahren passieren müssen, dann hätte man den ÖRR in 21 Jhd bringen können. Vor allen was soll das bringen ausser das der Springer Verlag da wieder vor dem Bundesverfassungsgericht klagen wird und das ganz im Keim erstickt wird. Das Grundproblem wird damit selbst wenn das kommen könnte ja nicht in Angriff genommen, es ist ja gerade der Linke Spektrum die sich mit Füssen und Händen gegen Klarnamen in Internet ausspricht. Das ist ja das eigentlich Problem, das man sich immer noch in die eigene Tasche lügt und meint mit Klarnamen würde man der Demokratie schaden und nicht erkennen will das man damit den Wurzel der Demokratie in den letzten 20 Jahren massiv geschadet hat.
Es gab doch in den letzten Jahren genug gehypte Alternativen zu Twitter/X. Mastodon, BlueSky und wie sei alle noch hießen. Angeblich wollten sich doch alle möglichen Ministerien, Journalisten und NGOs dorthin begeben. Eine weitere mit Steuergeldern geförderte Plattform ist imho daher unnötig.
Haben die Grünen noch nie etwas von Mastodon gehört? Was hält sie davon ab, dort ihre eigene Instanz zu erstellen, wo sie dann moderieren können, wie sie wollen?
Der Rundfunkbeitrag sollte genau das bleiben: Ein Beitrag zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Für nichts anderes ist der da. Eine Zweckentfremdung hätte für den Rundfunk am Ende den gleichen Effekt wie eine Kürzung oder Anschaffung des Beitrags.
Und ich vermisse ja bis heute den Faktencheck der ARD gegen den seltendämlichen Kommentar pro Chatkontrolle von Kathrin Schmid vom 20.06.2024 auf tagesschau.de. Aber *eigene* Falschinformationen sind bekanntlich per Definition keine Falschinformationen.
es gibt die Instanz @gruene.social ebenso wie die dortige Netzbegrünungs Initiative.
Es gibt nur keinen Account von wichtigen leuten wie Robert Habeck.
Noch düsterer sieht es bei anderen Parteien aus, Union, BSW, FDP, SPD is quasi nicht-existent.
BluSky als auch nich ganz so tolle Variante ist auch eher mau.
Das sind einfach Beharrungskräfte die da wirken.
Stuhlkreisbildung ist auch eine Bildung. Was für eine gigantische Steuerverschwendung. Unfassbar!
Bin gespannt, welchen Unfug sich die Grünen in diesem Wahlkampf noch ausdenken. Für mich passt ÖR und Social-Media-Plattform irgendwie nicht zusammen. Auf einer Social-Media-Plattform sollte man frei seine Meinung äußern können, wenn sie sich innerhalb des gesetzl. geregelten Rahmen bewegt. Die Verpflichtung der Betreiber der vorhandenen und zukünftigen Social-Media-Plattformen, die Meinungsfreiheit und die Einhaltung von Gesetzen zu überwachen, halte ich für ausreichend. Wir brauchen keine ÖR-Plattform, die am Ende beitragsfinanziert die Meinungsbildung im Sinne der Grünen beeinflusst und mit dem Beitragsaufkommen ähnlich verschwenderisch umgeht wie der ÖRR.
Der Staat und Regierungsorganisationen zeigen hiermit, warum es in Deutschland einfach keine Volksentscheide zu gesellschaftsrelevanten Veränderungen gibt – sie halten die Bürger für doof.
Wenn staatliche Stellen unbedingt etwas möchten, bringt es in den allerseltensten Fällen irgendetwas Positives für die Allgemeinbevölkerung.
Die Vergangenheit lehrt.
#betreutesDenken
Die Idee so einer Plattform ist sicher nicht verkehrt, aber das sollte definitiv nicht über den Rundfunkbeitrag finanziert werden!
Ich halte ÖRR für wichtig, aber in der derzeitigen Form ist das alles viel zu aufgebläht! Wir werden gezwungen einen der teuersten ÖRR der Welt zu finanzieren und trotzdem reichen die fast 9 Milliarden Euro angeblich nicht aus!
Der ganze Apparat muss deutlich reduziert, anstatt mit neuen Aufgaben weiter ausgebaut zu werden.
Und natürlich wird behauptet, dass der Beitrag nicht steigen würde, ist ja Wahlkampf, das ist doch völlig unglaubwürdig.
Puh… hier sieht man ja mal wieder bestens, dass einige mit unseren komplexen Welt total überfordert sind.
Was kann uns denn besseres passieren, als Medien, die nicht auf Reichweite angewiesen sind? Wenn man das mit seinem ausgeprägten RTL2-Horizont nicht versteht, dann sollte man vielleicht zuerst einmal bei sich selbst ansetzen, anstatt alles als links-grün versifft zu verteufeln… aber klar, ist natürlich viel einfach.
Mastodon ???? vielleicht Blusky ?
Wir haben jetzt schon so absolute inakzeptable Dinge wie „Meldeplattform für Beiträge unterhalb der Strafbarkeit“. Wir haben Gerichtsurteile gegen Leute, die nichts schlimmerses getan haben, als einen Politiker „Depp“ zu nennen oder „ist mit dem Kopf an die Decke geknallt“.
So eine Plattform bedeutet nichts anderes, als „legale“ Zensur mit dem Umweg über das Hausrecht. Die aktuelle Praxis geht deutlich über das hinaus, was unsere Gesetze über Beleidigung, Bedrohung oder Volksverhetzung limitieren. Es reicht ja inzwischen schon, Fleischkonsum gut zu finden oder dass es nur zwei Geschlechter gäbe, und man wird wegmoderiert. Also absolut mehrheitsfähige Meinungen.
„Man darf ja heute nichts mehr öffentlich sagen!“ schreibt der Jörg, der seine Meinung öffentlich sagen durfte
es ist schon bezeichnend, dass solche Instrumente der politischen Meinungsbildung ja, von links gefordert werden…
„Die Initiatoren betonen die Bedeutung der politischen Unabhängigkeit. Die Plattform soll frei von politischer Einflussnahme agieren und gleichzeitig den Anforderungen des Digital Services Act der EU entsprechen.“
Vielleicht sollte man diesen Leuten vorher mitteilen, dass negative Berichte und Äußerungen zu bestimmten Parteien ebenfalls eine politische Einflussnahme ist. Unabhängig und neutral agiert heute absolut NIEMAND von den öffentlich rechtlichen Medien, insofern ist die Idee einer eigenen „unabhängigen“ Social-Media-Plattform nichts weiter als eine Farce.
Mir fehlt eine saubere Aufklärung in den Medien, ohne Indoktrination und den ständigen Versuchen den Bürger in eine bestimmte Richtung zu lenken. Sei es politisch oder wirtschaftlich. Jeder soll die Möglichkeit haben sich anhand einer wirklich neutralen Berichterstattung eine eigene Meinung zu bilden, ohne dass ihm subtil oder gar offensichtlich vermittelt wird welche Meinung die „falsche“ ist.
Fediverse&ActivityPub sind schon da.
Darauf kann man doch aufsetzen.
Selbst Threads/Meta haben sich um Föderation bemüht.
Es ist eigentlich voll easy…
Wir erinnern uns doch alle an die Pandemie…
– Was haben wir über Leute gedacht, die nicht so viel Angst hatten?
– Was haben wir über Leute gedacht, die gewisse Regeln „für bekloppt“ erklärt haben?
– Was haben wir über Leute gedacht, die vorsichtig beim impfen waren?
– Wie haben wir über Leute gedacht, die sich beim Impfen vorgedrängelt haben, aus Angst, oder niederen Motiven?
Ich meine nicht die ganzen Spinner, veganen Köche und Verschwörungstheoretiker… Ich meine den Arbeitskollegen von nebenan, den Nachbarn, den Bruder, die Schwester, vielleicht n Elternteil, oder den besten Freund…
Der entscheidende Punkt ist, welche Form von „Druck“ man dann ausgeübt hat… Stichwort: „Wie kannst Du denn nur?“ Es gab zeitweilig in Bussen, Bahnen und Geschäften nur ein Thema und schlussendlich formen sich so Meinungen un d Haltungen…
Denkt man heute zurück, muss man sich durchaus selbst reflektieren und hinterfragen… Was würde man heute anders machen? Wie würde man mit den Menschen umgehen, die man damals im schlimmsten Fall sogar verachtet hat…
Jeder kann sich überlegen, wie Meinungsbildung funktioniert. Es braucht keine Politiker, die diktieren. Es braucht nur einen bestimmten Teil der Gesellschaft, der dann den Rest bewusst, oder unbewusst unter Druck setzt; durch Fragen, durch Gespräche, böse Blicke etc. Man kennt so was vielleicht schon beim Thema Ernährung… „Wie, Du isst Fleisch?“…
Einfach mal drüber nachdenken… Ein öffentlich-rechtliches soziales Netzwerk … Da geht es nicht um das Ziel der freien Meinungsäußerung…
@Caschy: Politische Themen sind grunsätzlich immer schwierig, wenn sich aber jemand nicht an die Etikette halten kann oder will, vielleicht lieber mal aussperren oder abmahnen. Die gute Mira Bellenbaum spricht in so gut wie jedem Post nur von Zitat Spacken, Deppen, Spinnern etc. Beleidigungen, Verleumdungen und üble Nachrede sind nun mal Straftaten in unserem Rechtsstaat, schon alleine aus diesem Grund gehören solche fragwürdige Personen von zivilisierten Diskursen ausgeschlossen.
Ich versuche es mal andersherum: nicht in Plattformen sondern in Medienkompetenz & Bildung sollte investiert werden.
Erst wenn Menschen nicht mehr nur Überschriften lesen und diese einfach alles glauben, sowie sofort emotional reagieren und das zumeist präsentierte Schwarz-Weiss-Bilder übernehmen, erst dann wird sich etwas ändern.
Wer denkt es reicht Tagesschau zu schauen oder ein paar Artikel im Spiegel zu lesen um gut informiert zu sein, liegt falsch. Einfach mal genau lesen, darüber NACHDENKEN und vielleicht mal hinterfragen und selbst recherchieren.
Kleiner Tip: besorgt euch mal die Twitter-Files und lest diese selbstständig durch, ca. 4-8 Stunden. Und dann besorgt euch die damaligen Artikel bei Tagesschau, Spiegel, Welt und vergleicht selbst: was sagt die Quelle, was wurde berichtet? Und dann entscheidet selbst ob ihr euch gut informiert fühlt. Ganz einfach.
Ja, das kostet Zeit aber danach wird euer Vertrauen in diese Medien vermutlich ein anderes sein.
Ebenso die Debattenkultur. Ich mache mal ein unpolitisches Beispiel: das Bloomberg-Orakel Mark Gurman schreibt davon, dass Apple im 3. Quartal 2026 wohl XYZ einführen wird und Caschy berichtet darüber. Was passiert? Es entbrennt sofort eine Diskussion in den Kommentaren: „was, das habt ihr Apple-Fanboys noch nicht?“, „ach, halt die klappe, google hat es auch erst kurz“, „so einen scheiss brauch ich, kann weg!!!1!11“, „oh, geil, such ich schon ewig“, „wer sowas braucht ist doch ein volldepp“… usw…
Man hat sofort einen Mini-Flamewar aufgrund eines Berichts eines Features welches vielleicht irgendwann kommt oder nicht kommt und kein Mensch irgendwas genaues weiss…
Es liegt also an jedem einzelnen von uns: macht das Hirn an, reagiert nicht sofort emotional sondern versucht mal euch wenigstens ein bisschen in euer Gegenüber hineinzuversetzen anstatt es in eine Schublade zu stecken und jeglichen vernünftigen Dialog damit zu ersticken.
Just my 2 cents…
Eine deutsche Plattform mit Nutzern die sich ihre Informationen vorfiltern lassen wollen damit sie nicht überfordert sind. Dazu müssen ARD, ZDF und Deutschlandradio auf einen Teil der GEZ Gebühren verzichten.
Alles klar!
Kommentare sind nun zu, weil sich wieder einige wenige nicht am Riemen reißen können. Sucht euch bitte einen anderen Spielplatz.