Nokia verklagt Amazon: Patentverletzungen bei Prime Video und Streaming-Geräten stehen im Raum
von Felix Frank | 8 Kommentare
Nokia ist in den letzten Jahren bereits durch einige Patent-Klagen im Zusammenhang mit 5G-Technologie aufgefallen. Unter anderem ging es da den BBK-Töchtern an den Kragen und OnePlus, Oppo und Co mussten sich daher inzwischen vom deutschen Markt zurückziehen. Jetzt hat Nokia erneut rechtliche Schritte in die Wege geleitet. Gegner ist kein Geringerer als der Tech-Gigant Amazon. Nokia wirft Amazon eine unerlaubte Nutzung von Videostreaming-Technologien vor.
Nokia hat in verschiedenen Ländern (USA, Indien, Großbritannien) darunter auch in Deutschland und beim europäischen Patentgericht nach eigenen Angaben Klage gegen Amazon eingereicht. Man habe bei Amazon Prime Video und auch bei Amazons Streaming-Geräten „eine Reihe“ von Patentverletzungen festgestellt. So soll Amazon einige Technologien, die durch Multimedia-Patente von Nokia geschützt sind, verwenden. Darunter Technologien zur Videokomprimierung, zur Bereitstellung von Inhalten sowie zu Inhaltsempfehlungen. In den USA läuft parallel auch eine Klage gegen HP.
Nokia betont abermals, dass man diverse Lizenzvereinbarungen trifft. Seit 2017 habe man mehr als 250 Lizenzen abgeschlossen oder verlängert, darunter mit Apple und Samsung. Mit Amazon und auch HP sei man bereits seit Jahren im Gespräch, wohl nicht zielführend, denn Amazon werden Regelverstöße vorgeworfen. Nokia betont, dass ein Rechtsstreit nie der erste Weg sei.
Nokia war maßgeblich an der Entwicklung diverser Codecs zur Videokompression beteiligt, darunter bereits am H.264/Advanced Video Coding (AVC)-Standard sowie auch jüngst am H.266/Versatile Video Coding (VVC)-Standard, der 2020 fertiggestellt wurde. Schrittweise wurden hier die erforderlichen Bitraten gesenkt, während die Bildqualität nicht beeinträchtigt wird. Diese Kompressionsalgorithmen nutzen diverse Gerätschaften, darunter auch Kameras und Sicherheitssysteme.
Auch Optimierungen für Inhalte beim Wechsel zwischen Hoch- und Querformat gehen wohl auf die Kappe von Nokia, ebenso wie das schnelle Vor- oder Zurückspulen eines Videos durch Blättern bei gleichzeitiger Anzeige der aktuellen Szene sowie Technologien zur Personalisierung von Inhaltsempfehlungen.
Nokia fordert für oben genannte Errungenschaften, die man sich wohl auch durch Patente geschützt hat, eine Entschädigung in Form von Lizenzgebühren. Immerhin würden Video-Streaming-Dienste oder -Geräte von diesen Innovationen profitieren. Mit Amazon konnte man sich wohl nicht auf entsprechende Lizenzen einigen, daher strebt man nun den Rechtsweg an.
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Vielleicht ist es an Nokia vorbeigegangen, aber die Verwendung bestimmter Technologien ist tatsächlich kostenlos, egal ob Nokia dort mitgearbeitet hat oder nicht.
Wenn Nokia für eine Technologie ein Patent zugesprochen bekommen hat, dann kann Nokia auch rechtliche Ansprüche geltend machen. Letztendlich entscheidet ein Gericht, ob die anderen Firmen für die Verwendung Lizenzgebühren zahlen müssten.
Nokia hier von vorn herein jegliches Recht abzusprechen Lizenzgebühren zu verlangen, würde das komplette Patentrecht sinnlos erscheinen lassen. Dann könnte man sich die eigenen Erfindungen nicht mehr schützen lassen
Wenn Sie für bestimmte Technologien das Patent besitzen wohl eher nicht. Und darum geht es wohl.
Wenn man kein funktionierendes Geschäftsmodell mehr hat, muss man wohl zum Patenttroll mutieren.
Naja wenn man 20.000 Patente besitzt, dann hat man auch viele Gelegenheiten zum Klagen. Es wäre dumm das nicht zu nutzen.
Ist nur negativ für das eigene Ansehen, sich als Klagefirma mittlerweile einen Namen zu machen. Wäre doch schöner ein Konkurrenzfähiges Smartphone anbieten zu können.
Es ist durchaus verständlich daß gerade europäische Unternehmen ihre Rechte aus entwicklungsarbeit und Forschung gegenüber den Tech-Giganten in anderen Ländern/Kontinenten geltend machen. oft wird ja bemängelt daß europäische Unternehmen Forschung und entwicklung betreiben und die Früchte ihrer Arbeit dann von anderen Unternehmen, namentlich in china, Korea oder den USA monetarisiert und in marktprodukte eingebaut werden. Da ist es gerade auch im Sinne der Menschen in Europa wenn ein europäisches Unternehmen dafür kämpft daß ein angemessener finanzieller rückfluß an die Stätten der geistigen Wertschöpfung stattfindet.
Damit triffst du den Nagel auf den Kopf. Außerdem trifft es ja mit Amazon keinen Armen!