Google plant in der EU keine Faktenchecks

Faktenchecks kamen zwischendurch in Mode, um Desinformationen einzudämmen – etwa während der Corona-Pandemie. Meta hatte sie aber auch eingesetzt, damit während der US-Wahlen 2024 weniger Falschinformationen im Raum stehengelassen werden. Allerdings hat der Chef Mark Zuckerberg da bereits eine Kehrtwende angekündigt, die wohl auch mit der nahenden, zweiten Amtszeit von Donald Trump zu tun haben dürfte. Google hat laut Axios ebenfalls eine klare Position zu Faktenchecks.

So will auch Google keine Faktenchecks zu seiner Videoplattform YouTube oder den Suchergebnissen hinzufügen. Auch in Rankings sollten diese nicht einfließen. Dabei ist zu erwähnen, dass Google bislang für seine Moderation von Inhalten noch nie auf Faktenchecks gesetzt hat. Und gegenüber den zuständigen EU-Gesetzgebern hat man nun klar signalisiert, dass man auch nicht vorhabe, das zu ändern. Anlass der Aussagen sind freiwillige Maßnahmen, welche die EU-Kommission den großen Tech-Konzernen verstärkt nahelegen will.

Google will sich diesem Verhaltenskodex aber nicht anschließen. Man gibt an, dass man Inhalte bereits ausreichend moderiere und zudem bei YouTube, ähnlich wie X, Community Notes erfolgreich nutze. Den „Code of Practice on Disinformation“, welchen die EU bereits 2018 vorgestellt hatte und der 2022 breiter eingeführt wurde, werde man also auch in Zukunft nicht mittragen. Zuletzt hatte die EU-Kommission verstärkt Gespräche mit US-Tech-Unternehmen gesucht, um ihnen die freiwilligen Selbstverpflichtungen näherzubringen – offenbar ziemlich erfolglos.

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