EU-Kommission: Weiteres Verfahren gegen TikTok

Die EU-Kommission hat ein zweites förmliches Verfahren gegen TikTok im Rahmen des Digital Services Act (DSA) eröffnet. Ziel der heutigen Eröffnung ist die Überprüfung, ob das Unternehmen möglicherweise gegen den DSA verstoßen hat, als es TikTok Lite in Frankreich und Spanien einführte.

Gemäß dem DSA sind als sehr große Online-Plattformen eingestufte Unternehmen verpflichtet, vor der Einführung neuer Funktionalitäten, die voraussichtlich einen kritischen Einfluss auf ihre systemischen Risiken haben, einen Risikobewertungsbericht einzureichen, einschließlich Maßnahmen zur Minderung etwaiger potenzieller systemischer Risiken.

Die Kommission ist besorgt, dass das „Task and Reward Programm“ von TikTok Lite, das es Nutzern ermöglicht, Punkte zu verdienen, indem sie bestimmte „Aufgaben“ auf TikTok ausführen – wie das Ansehen von Videos, das Liken von Inhalten, usw. – ohne vorherige sorgfältige Bewertung der damit verbundenen Risiken eingeführt wurde, insbesondere der Risiken im Zusammenhang mit der Suchtwirkung der Plattformen, und ohne wirksame risikomindernde Maßnahmen zu ergreifen.

Dies ist laut Ansicht der EU-Kommussion besonders besorgniserregend für Kinder, angesichts des vermuteten Fehlens wirksamer Altersverifikationsmechanismen auf TikTok. Das Fehlen wirksamer Altersverifikationsmechanismen und das vermutete suchterzeugende Design der Plattformen sind bereits Gegenstand des ersten förmlichen Verfahrens gegen TikTok.

TikTok hat jetzt bis zum 23. April Zeit, den Risikobewertungsbericht bei der Kommission einzureichen, und bis zum 3. Mai die anderen angeforderten Informationen bereitzustellen. Sollte TikTok nicht innerhalb der festgelegten Frist auf das Informationsersuchen der Kommission antworten, kann die Kommission Geldbußen verhängen.

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