EU-Kommission untersucht AliExpress
von caschy | 7 Kommentare
Die EU-Kommission nimmt sich den chinesischen Händler AliExpress vor, um zu prüfen, ob AliExpress möglicherweise gegen den Digital Services Act (DSA) in Bereichen verstoßen hat, die mit der Verwaltung und Minderung von Risiken, der Moderation von Inhalten und dem internen Beschwerdebearbeitungsmechanismus sowie der Transparenz von Werbe- und Empfehlungssystemen zusammenhängen. Aufgrund der bisherigen Untersuchung wird man nun ein förmliches Verfahren einleiten. Auch AliExpress fällt in der EU unter das DSA (Gesetz über digitale Dienste), da hier über 100 Millionen Anwender aktiv sein sollen.
Die Kommission berichtet davon, dass vielleicht nicht sichergestellt wird, dass bestimmte Produkte, die ein Risiko für die Gesundheit der Verbraucher darstellen (wie gefälschte Medikamente und Lebensmittel sowie Nahrungsergänzungsmittel) und speziell für Minderjährige (Zugang zu pornografischem Material) noch immer auf der Plattform zu finden sind. Ebenso gebe es keine wirksamen Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung illegaler Inhalte. Auch Influencer sind ein Thema, nämlich die mangelnde wirksame Maßnahmen zur Verhinderung von Risiken, die sich aus Merkmalen ergeben, wie zum Beispiel Influencer, die über das „Affiliate-Programm“ von AliExpress illegale oder schädliche Produkte bewerben.
Margrethe Vestager dazu: Verbraucherschutz, insbesondere für Minderjährige, ist ein wesentlicher Grundpfeiler des Digital Services Act. AliExpress muss seine Verpflichtungen einhalten, um die systemischen Risiken auf seiner Plattform zu mindern und alle Schutzbestimmungen anzuwenden, um sicherzustellen, dass seine Dienstleistungen sicher sind. Die Kommission wird nun ihre Maßnahmen überprüfen und deren Einhaltung unserer Regeln überprüfen.
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Wahrscheinlich geht es eher darum, das Ali die EU Einfuhrsteuer umgeht und viele Europäer das nutzen. Verbraucherschutz? Selten so gelacht.
Die „VAT“ wird bei Aliexpress seit einiger Zeit aufgeführt und mitbezahlt. Zumindest das Thema „Umsatzsteuer“ ist von Aliexpress gelöst. Das die EU natürlich am liebsten verhindern will die Privatperson direkt aus China importiert „wie die großen“, dabei ordentlich spart oder gar in Europa nicht erhältliche (Ersatz-)Teile bekommt…das steht auf einem anderen Blatt.
Was hat die EU genommen? Ich habe dort noch nie etwas von den genannten Sachen gefunden! Selbst bei mancher „Unterwäsche“ muss man bestäigen das man schon 18 ist, genau wie bei der Hamsterseite des Vertrauens. Eine Zeit lang konnte man günstig Spotify und IPTV dort erwerben aber selbst das ist nicht mehr möglich und bei Reklamation sind die sehr kulant. Da bekommt wohl Amazon Angst!
Die Gründe mögen löblich sein, dass dabei aber etwas Gutes für den Verbraucher herauskommt, glaube ich nicht. Vielmehr dürfte es dabei tatsächlich eher um wirtschaftliche Interessen gehen, auch wenn es nach Außen als Verbraucherschutz deklariert wird.
Schutz der heimischen, also europäischen Wirtschaft, ist auch Verbraucherschutz. Denn bevor ich verbrauche muß ich erarbeiten – zum Beispiel ein Einkommen um mir Dinge leisten zu können. Wenn aber immer mehr Produkte in Staaten außerhalb der EU produziert werden, wo es keine vergleichbaren Sozial- und arbeitsrechtlichen Standards gibt wie in der EU, ist das ein Grund hier mal den Daumen drauf zu halten. Und damit vielleicht wieder ein bißchen Wertschöpfung nach Europa zurückzuholen.
Nicht das kann man natürlich so sehen, auf der anderen Seite ist es für mich ganz persönlich kein Verbraucherschutz, wenn mir die Gelegenheit genommen wird, günstig einzukaufen.
Natürlich ist das eine sehr subjektive Sicht auf die Dinge. Insgesamt scheint es mir schwierig, alle Interessen unter einen Hut zu bringen.
Super, nun muss ich in Zukunft wohl meine elektronischen Bastelbauteile teuer bei Amazon kaufen. Danke, EU.