EU-Kommission kritisiert Transparenzmängel bei Bluesky

Die Social-Media-Plattform Bluesky steht aktuell aufgrund von Verstößen gegen EU-Regularien im Fokus der Europäischen Union. Ein Sprecher der Europäischen Kommission informierte Journalisten am Montag während eines regulären Pressebriefings über die Situation.

Der Kern des Problems liegt laut Bericht in der mangelnden Transparenz von Bluesky bezüglich grundlegender Informationen. Nach EU-Recht sind alle Plattformen – unabhängig von ihrer Größe – verpflichtet, auf ihrer Website eine dedizierte Seite zu unterhalten. Auf dieser müssen die Nutzerzahlen innerhalb der EU sowie der rechtliche Firmensitz transparent dargestellt werden. Diese Vorgabe erfüllt Bluesky derzeit nicht.

.@EU_Commission about Bluesky

"All platforms in EU must have a dedicated page with users numbers & where they are legally established. The Commission has sent a request to all Digital Service coord. asking to investigate at national level if they can find any trace of Bluesky" pic.twitter.com/bQPUsgUcLX

— Pablo Pérez (@PabloPerezA) November 25, 2024

Die EU-Kommission hat bisher keinen direkten Kontakt mit Bluesky aufgenommen, da die Plattform unter die Schwelle fällt, ab der Unternehmen als „Very Large Platform“ im Sinne des Digital Services Act eingestuft werden. Stattdessen hat die Kommission sich an die 27 EU-Mitgliedsstaaten gewandt, um Informationen über die rechtliche Präsenz von Bluesky zu ermitteln.

Die EU-Behörden versuchen nun, „Spuren von Bluesky“ in den Mitgliedsstaaten zu finden, wie der Kommissionssprecher es formulierte. Eine unmittelbare Reaktion auf eine entsprechende E-Mail-Anfrage blieb von Seiten Bluesky aus.

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