Digitale Infrastruktur und Projekte: Ausgaben 2024 deutlich geringer

Foto von Taylor Vick auf Unsplash

Laut dem Regierungsentwurf für den Einzelplan des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) sollen die Ausgaben für digitale Infrastruktur und andere digitale Projekte im Jahr 2024 deutlich geringer ausfallen als im Jahr 2023. Die Mittel für den Ausbau der digitalen Infrastruktur, die Förderung einer innovationsfördernden Datenpolitik und Maßnahmen zur Unterstützung der intelligenten Mobilität sollen um etwa 25 Prozent auf 905,7 Millionen Euro gekürzt werden (im Vergleich zu 1,21 Milliarden Euro im Jahr 2023).

Der Hauptfokus der Ausgaben liegt weiterhin auf dem flächendeckenden Breitbandausbau, für den im Jahr 2024 490,7 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass ein Teil dieser Mittel Haushaltsreste aus Vorjahren sind.

Die Mittel für die Entwicklung und Erprobung neuer softwaregestützter Netztechnologien werden von 88,98 Millionen Euro im Vorjahr auf 79,92 Millionen Euro im Jahr 2024 reduziert. Die Umsetzung der 5x5G-Strategie erhält 40,83 Millionen Euro im Vergleich zu 90,83 Millionen Euro im Vorjahr.

Es gibt eine Erhöhung der Mittel für die Förderung des automatisierten, autonomen und vernetzten Fahrens von 67,56 Millionen Euro auf 90,56 Millionen Euro im Jahr 2024. Eine signifikante Erhöhung erfolgt auch im Bereich der nationalen und internationalen Datenpolitik, mit 5,94 Millionen Euro gegenüber 1,94 Millionen Euro zuvor.

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Hallo, ich bin Carsten! Ich bin gelernter IT-Systemelektroniker und habe das Blog 2005 gegründet. Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Fan und Vater eines Sohnes. Auch zu finden bei X, Threads, Facebook, LinkedIn und Instagram.

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5 Kommentare

  1. Deutschland, FAX funktioniert ja und Leitnitz Ordner nicht aufgebraucht, das sie kaum Nachwuchs bekommen im öffentlichen Dienst die richtige Strategie
    Aber wahrscheinlich Vorbereitung für den nächsten FDP Wahlkampf Privatisierung des kompletten Staates

  2. Deutschland ist in Sachen Digitalisierung nur Mittelfeld, wenn da jetzt noch mehr gespart wird, rutschen wird in den Keller ab. Die ganzen Versprechen der Regierung, egal ob Land oder Bund, nach mehr Digitalisierung und deutlichem Bürokratieabbau sind nur reine Luftnummern.
    Deutschland kann keine Digitalisierung und sämtliche IT-Projekte, die vom Staat abgepackt werden, sind eine Katastrophe. Wenn mein AG so arbeiten würde, hatten wir 10.000 Arbeitslose in Deutschland mehr.

  3. Es ist doch keine Frage des Geldes, es geht darum wie es eingesetzt wird. Deutschland ist führend darin Milliarden in staatlichen IT Projekten zu versenken, genauso wie bei anderen Prestige Projekten.
    Ich sehe es eben mittlerweile nicht als schlecht, wenn z.B. im Bildungswesen weniger für digitales ausgegeben wird. Wenn ich so sehe wo dort das Geld reingesteckt wurde und ich aus dem Bekanntenkreis mitgebekommen habe… Smarte Tafeln, die ständig ausfallen und von den Lehrern genutzt werden wie analoge, Räume mit Macs für den Kunstunterricht, Tablets für den Unterricht und dann werden die benutzt um zu Googlen…. Kann von mir aus alles weg, die 95% der Lehrer können immer noch nichts mit Technik anfangen, die von den Unis zum Teil weniger als die alten ITler die das mit Passion in dem minimalen Spielraum den der Lehrplan zulässt seit den 2000ern machen.

    • Hallo Smal, vor allem sollte man in den Schulen erst mal für eine gute Basisausstattung sorgen, heißt: mehr LehrerInnen und auch Personal für die soziale Betreuung, bessere räumliche Ausstattung, damit meine ich nicht elektronische Wandtafeln oder Tablets, sondern gute Arbeitstische, Stühle, saubere Klassenzimmer die getrichten und hergerichtet sind, saubere regelmäßig gereinigte Schultoiletten Dächer die dicht sind, Fenster die im Winter nicht zugig sind … Schule soll wieder ein Ort werden wo Kinder und Jugendliche sich wohl fühlen und gutes personal sich um ihre Bedürfnisse, geistig und psychisch , kümmert. Dafür braucht es keine Tablets . Dafür reichen augt gute Schulbücher und Gemeinschaftserfahrungen wie Klassenreisen, Ausflüge, Projektarbeiten. Da gern Millionen und Milliarden rein, zahle ich sogar gern mehr Steuern für. Digitalisierung … ja gern. Aber da wo sie viel bringt. Z. B. Verkehr: Bahn – Stellwerke, Signalisierung, Zugsteuerung, Fahrplanung usw. Da gehöt Netz und IT-Fachwissen hin. Nicht für Glasfaser in jede Wohnung damit Bienchen Blond schneller die neueste Brigitte-Diät googlen kann oder damit das Ballerspiel von Mirko muscle mit weniger Latenz laufen kann. Beschränkung auf das Wesentliche, also die Maßnahmen die einen Nutzen für die Gesellschaft als Ganzes haben, und nicht Mittel für Luxus-Netz in jedes Wohnzimmer im Sand versickern lassen.

  4. Digitalpartei FDP schröpft Digitalisierung weil Lindner Igel in seinen Taschen beheimatet.

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