Bundesrat für mehr Digitalisierung im Gesundheitssystem

Der Bundesrat hat am 2. Februar 2024 Beschlüsse des Bundestags gebilligt, die den Weg für eine stärkere Digitalisierung im Gesundheitswesen ebnen sollen. Ab 2025 wird die elektronische Patientenakte (ePA) für alle gesetzlich Versicherten eingeführt. Wer sie nicht nutzen will, muss aktiv widersprechen.

Versicherte können ihre mit Smartwatches oder Fitness-Trackern gesammelten Daten wie Schrittzählung, Herzfrequenz, Schlafqualität, Körpertemperatur an ihre Krankenkassen übermitteln, um sie in der ePA speichern zu lassen. Patienten können ihre Gesundheitsdaten selbstbestimmt verwalten und Ärzten und Krankenhäusern digital, auch zu Forschungszwecken, zur Verfügung stellen.

Für gemeinwohlorientierte Zwecke sollen Gesundheitsdaten leichter und schneller nutzbar sein. Beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte entsteht dazu eine zentrale Datenzugangs- und Koordinierungsstelle. Gesetzliche Kranken- und Pflegekassen können ihre Daten künftig stärker nutzen, wenn dies der besseren Versorgung dient, beispielsweise der Arzneimitteltherapiesicherheit, der Erkennung von Krebs- oder seltenen Erkrankungen.

Hintergrund: Die vom Bundesrat beschlossenen Gesetzentwürfe werden zunächst der Bundesregierung zugeleitet. Sie kann innerhalb von sechs Wochen – in besonderen Fällen innerhalb von drei oder neun Wochen – eine Stellungnahme dazu abgeben. Danach ist der Gesetzentwurf an den Bundestag weiterzuleiten.

Transparenz: In diesem Artikel sind Partnerlinks enthalten. Durch einen Klick darauf ge­lan­gt ihr direkt zum Anbieter. Solltet ihr euch dort für einen Kauf entscheiden, erhalten wir ei­ne kleine Provision. Für euch ändert sich am Preis nichts. Partnerlinks haben keinerlei Einfluss auf unsere Berichterstattung.

Gefällt dir der Artikel? Dann teile ihn mit deinen Freunden.

Avatar-Foto

Hallo, ich bin Carsten! Ich bin gelernter IT-Systemelektroniker und habe das Blog 2005 gegründet. Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Fan und Vater eines Sohnes. Auch zu finden bei X, Threads, Facebook, LinkedIn und Instagram.

Neueste Beiträge

Mit dem Absenden eines Kommentars stimmst du unserer Datenschutzerklärung und der Speicherung von dir angegebener, personenbezogener Daten zu.

14 Kommentare

  1. > Gesetzliche Kranken- und Pflegekassen können ihre Daten künftig stärker nutzen, wenn dies der besseren Versorgung dient

    Naja, schlimmer noch: sie können auch die Daten ihrer Mitglieder stärker nutzen. Die Daten der Kassen sind doch nicht der Rede wert.

  2. Ist ja knorke.. 100% werden sehr viele Krankenhäuser 2025 KEINE EPA anbieten können! Warum? Weil die technischen Gegebenheiten einfach nicht vorhanden sind. Sei es fehlende Hardware (Lesegeräte) oder Prozesse in den jeweiligen Stationen / Ambulanzen.

  3. Den Hintergrund-Kommentar ganz am Ende des Artikels verstehe ich nicht: Es handelt sich nicht um eine Gesetzesinitiative des Bundesrats, für den das beschriebene Prozedere zutrifft. Das Gesetz wurde im Bundestag ja bereits beschlossen und muss dort nicht erst noch eingebracht werden.
    Vielmehr ist das Gesetz schon deutlich weiter: Es wurde im Bundestag beschlossen und nun hat der Bundesrat dem auch zugestimmt (Widerspruchsgesetz). Damit sind alle Abstimmungen durch und das Gesetz kann nach formaler Prüfung des Bundespräsidenten in Kraft treten.

    Grundsätzlich finde ich es gut, wenn man parlamentarische Prozesse in Artikeln anreißt. Das ist für das Verständnis unserer Demokratie sicher förderlich. Dann sollten diese Informationen aber auch korrekt sein.

  4. Definitiv ein Schritt in die richtige Richtung. Den begrüße ich sehr.
    Auch wenn hier jetzt wieder einige die Haare in der Suppe suchen werden.

    • Jemand Anders says:

      man muss die haare nicht suchen. ein blick in die vergangenheit zeigt, dass es anfällig sein wird. und selbst die dsgvo stuft gesundheitsdaten als den am besten zu schützenden punkt ein.

      Gemäß Artikel 4 Nummer 15 der DSGVO umfassen Gesundheitsdaten „personenbezogene Daten, die sich auf die körperliche oder geistige Gesundheit einer natürlichen Person beziehen“. Diese dürfen nur mit Einwilligung des Patienten oder gesetzlicher Erlaubnis gespeichert werden.

      Wie kann es dann sein, dass man dem erst aktiv wiedersprechen muss?!

      • Weil sich das Land sonst gar nicht mehr weiterentwickelt. Wenn ich auf die freiwillige Mithilfe der Bürger zähle, dann kenn ich die Antwort jetzt schon. Ganz nach dem Motto: Versteh ich nicht, will ich nicht!
        Und wenn alle Stricke reißen wird wieder der Datenschutz hervorgeholt. Aber gerade der Staat und seine Institutionen halten sich an die Datenschutzregeln. Diese sind für sie verpflichtend. Das gilt mitnichten für Apple, Google etc., die immer einen Weg finden an persönlichen Gesundheitsdaten zu kommen. Da teilt anscheinend jeder gerne seine Daten. Diese Doppelmoral habe ich nie verstanden.

        • Mira Bellenbaum says:

          Dein Argument ist nicht nur nicht zutreffend, es geht auch gar nicht auf die Problematik ein.

          Wenn Du einen Job suchst, ist es doch für einen AG sehr verlockend Daten schon im Vorfeld über
          Dich zu bekommen. Nun bist Du chronisch krank, glaubst Du, Du wirst zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen?
          Und komm mir jetzt nicht mit „die Daten seien sicher“.
          Grundlegend ist im Internet nur eines sicher, alle anfallenden Daten können und werden,
          wenn von Relevanz, abgegriffen.

          Ich werde definitiv der ePA widersprechen!
          Die gematik kann keine Digitalisierung, siehe eRezept.

          • Sorry. Mir war nicht bewusst, dass sich AG heutzutage massenhaft mit illegalen Daten eindecken, um damit ihren Bewerber-Pool zu filtern. Lug und Betrug an jeder Ecke. Verstehe nicht, wieso sich manche Menschen überhaupt noch im Netz aufhalten.

            • Das ist simpel: Die Datensensitiven bewegen sich weiter im Netz, weil sie entsprechende Vorkehrungen (z.B. Anonymität/Unterdrückung (nicht-Preisgabe), zumindest aber Verschleierung/Verfälschung personenbezogener Daten) getroffen haben.
              Das dies Menschen jetzt nicht happy sind, wenn sie aus niederen Motiven (nämlich der Pharmaindustrie zu mehr Profiten zu verhelfen) über den Tisch gezogen werden sollen, sollte jedem ansatzweise offenen Menschen eingehen.

              Und auch bezogen auf Otto Normal ist es schlicht unseriös, aus besagten niederen Motiven seine Unwissenheit/Unbeholfenheit auszunutzen – es ist das genaue Gegenteil der Fürsorgepflicht des Staates.

        • Hallo PiMann, ich hätte nichts gegen eine elektronische Speicherung meiner Gesundheitsdaten, wenn:
          – diese Speicherung lokal erfolgte und bliebe.
          – wenn ein austausch von Artz zu Arzt nur nach meiner Autorisierung = entbindung von Schweigepflicht verliefe oder
          -von mir persönlich per Speichermedium ohne Netz-Zwischenspeicherung liefe z. B. USB-Stick oder Cchip auf EGK.
          Warum: Weil jeder zentrale Speicher gehackt werden kann und gehackt _werden wird. _
          Weg vom Papier – gern. Aber kein weg von der dezentralen Speicherung und einer für jedes Ereignis individuell freizugebenden Datenweitergabe.
          Eben wie Papier nur ohne dieses.
          Und ja in eine Praxis kann man einbrechen. Und die Papierakten klauen/kopieren. Genauso kann das EDV-System eines Arztes gehackt werden. Oder eines Krankenhauses. Aber dann ist und bleibt der Schaden _Lokal_ und _begrenzt_. Es kommt nur eine überschaubare Zahl von Gesundheitsdaten in falsche Hände. Und zumindest für den physischen Zugriff muß man echt einbrechen also vor Ort sein, mechaanische/bauliche Sicherungen überwinden. Papierakten klaut man nicht remote durch billig-Lohn-Programmierjüngelchen aus Takka-Tuka-Land. Aber Gesundheitsdaten in _zentralen Datenbanken_ sind Big Data: Merksatz: big Data ist gleich Big Schaden, wenn es schiefgeht. Und die Erfahrung lehrt es wird irgendwann schiefgehen. Daher ist die EPA in dieser form wo viele Zugriff auf zentral gespeicherte Gesundheitsdaten bekommen sollen nicht der Richtige Weg der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Meine Daten gehören mir. am besten in meinen Safe. Wem ich sie wann wofür gebe ist und bleibt meine entscheidung. Und ich will immer gefragt werden und nicht per Gesetz gezwungen nein zu sagen. Und schon gar nicht ungefragt an Krankenkassen oder andere zu „Forschungszwecken“: wenn ich mich der forschung zur Verfügung stelle z. B. Blutabnahme werde ich ja auch gefragt und muß soogar schriftlich einwilligen. Man fragt einen anderen Mensch ja auch vor jeder Intimität ob er sie auch möchte. Und sagt nicht hinterher „Du hattest ja nicht widersprochen“. Und außer körperlichen Berührungen gibt es kaum etwas intimeres als meine Gesundheitsdaten. Und ja solange das bei der zentralen Speicherung bleibt werde ich mein Recht auf Opt Out wahrnehmen.

        • Wie gut Digitalisierung im deutschen Gesundheitswesen funktioniert, zeigen die Erfahrungen mit dem eRezept
          Und das gerade mehre Kliniken in Mittelfranken entweder gar nicht oder nur per Telefon erreichbar sind, weil man weder ein vernünftiges Zugangskonzept noch ein vernünftiges Backup-Konzept hat (schließlich läuft der Server ja im RAID Verbund) ist dann das Sahnehäubchen.
          Fehlen eigentlich nur noch amerikanische Verhältnisse, wo selbst Infusionspumpen offen im großen, weiten Internet hängen.
          Für die Schulen gibt es immer noch keine digitale Lösung, um den Unterricht beim nächsten ÖPNV Streik nicht ausfallen zu lassen.
          Und die „Europäische Cloud“ ist ein Musterbeispiel, wie ernst es die Politik mit der Einhaltung des Datenschutzes nimmt.
          Schon mal versucht, der EPA zu widersprechen? Sicher nicht, denn bei 95% der Kassen geht das noch nicht….. und 2025 ist bald…….
          Und glaubst Du ernsthaft, dass sich jemand die Mühe macht, auch nur die Diagnosen von Oma Erna auch nur für die letzten 2 Jahre in die EPA einzupflegen? Da hat der Arzt Deines Vertrauens gar keine Zeit zu.
          Beispiel aus der Praxis: Der histologische Befund meiner Prostata hat 2 Monate gebraucht, um beim Urologen anzukommen. Das wäre auch digital nicht schneller gegangen.

        • Korrekter Punkt.
          Aber wenn fangen sie endlich mal an dass das Ganze nutzerfreundlich wird.
          Ich habe die ePA für mich schon eingerichtet. Aber 95% der Logins scheitern mit unbekannten Fehlern. Das kann und wird so niemand nutzen.

          • Kinderkrankheiten lassen sich durchaus beheben. Wenn IT-Lösungen immer fehlerfrei in den Betrieb kämen, gäbe es nie Updates. Das stört auch niemanden. Ist aber definitiv kein Grund nicht mal irgendwo zu starten. Da sind wir jedenfalls einer Meinung. Danke.

        • Meine Antwort wäre eher: verstehe ich viel zu gut, will ich nicht.
          Sehr löblich, wenn sich die staatlichen Institutionen (theoretisch) an den Datenschutz halten, aber die Daten aber von Amateuren verarbeitet und gesichert werden. Ist dann nur nur eine Frage der Zeit bis die Gesundheitsdaten von Millionen Bundesbürgern im Darknet auftauchen.

Es werden alle Kommentare moderiert. Lies auch bitte unsere Kommentarregeln:

Für eine offene Diskussion behalten wir uns vor, jeden Kommentar zu löschen, der nicht direkt auf das Thema abzielt oder nur den Zweck hat, Leser oder Autoren herabzuwürdigen. Wir möchten, dass respektvoll miteinander kommuniziert wird, so als ob die Diskussion mit real anwesenden Personen geführt wird. Dies machen wir für den Großteil unserer Leser, der sachlich und konstruktiv über ein Thema sprechen möchte - gerne auch mit Humor. In jedes Thema Politik einbringen ist nicht erwünscht.

Du willst nichts verpassen?

Du hast die Möglichkeit, den Feed dieses Beitrags zu abonnieren. Wer natürlich alles lesen möchte, der sollte den Hauptfeed abonnieren.