Bundesnetzagentur führt Stresstest mit Social-Media-Plattformen durch

Die Bundesnetzagentur hat gemeinsam mit der EU-Kommission einen „Stresstest“ durchgeführt, bei dem es um die Vorbereitung auf die kommende Bundestagswahl ging. Dabei waren alle großen Namen vertreten – von Meta (mit Facebook und Instagram) über Google (mit YouTube) bis hin zu TikTok und X.

Was wurde getestet? Im Kern ging es darum, wie die Plattformen mit problematischen Inhalten während der Wahl umgehen. Quasi eine Generalprobe für den Ernstfall, bei der verschiedene Szenarien durchgespielt wurden. Klaus Müller, der Chef der Bundesnetzagentur, zeigte sich dabei zufrieden mit den Abläufen. Interessant ist aber vielmehr der Hintergrund: Der Digital Services Act (DSA) verpflichtet die großen Plattformen dazu, mögliche Risiken zu erkennen und zu minimieren. Das gilt besonders für Wahlzeiten, wo Fake News und Manipulation schnell zum Problem werden können. Die EU hat dafür extra „Election Guidelines“ herausgegeben – sozusagen ein Regelwerk für die digitale Wahlzeit.

Die Bundesnetzagentur spielt dabei eine zentrale Rolle als Digital Services Coordinator (DSC). Sie ist quasi der Schiedsrichter, der darauf achtet, dass alle Plattformen die Regeln einhalten. Unterstützt wird sie dabei von verschiedenen Behörden wie dem BSI und dem BKA. Für uns Nutzer ist das durchaus relevant: Die Maßnahmen sollen sicherstellen, dass wir auch online fair und manipulationsfrei wählen können. Der Stresstest zeigt zumindest, dass man die Sache ernst nimmt – und das ist auch gut so.

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