BahnCard: Teilerfolg bei Klage gegen Deutsche Bahn
von caschy | 5 Kommentare
Die Verbraucherzentrale Thüringen hat letztes Jahr auf sich aufmerksam gemacht, indem sie die Deutsche Bahn wegen unerlaubt langen Kündigungsfristen abgemahnt hat. Das Unternehmen lehnte es ab, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, woraufhin die Verbraucherschützer Klage einreichten, um die – nach ihrer Ansicht- rechtswidrige Praxis zu beenden. Nun errang man einen Teilerfolg.
„Dass das Unternehmen mittlerweile seine Kündigungsfristen für das Bahncard-Abo mit vier Wochen zum Monatsende angibt, ist ein wichtiger Teilerfolg für zahlreiche Bahncard-Abonnent:innen“, sagt Dirk Weinsheimer, Referatsleiter Rechtsdurchsetzung bei der Verbraucherzentrale Thüringen. „Gerade ein Unternehmensriese wie die Deutsche Bahn darf sich nicht über rechtliche Vorgaben zu Vertragslaufzeiten und Kündigungsbedingungen hinwegsetzen, wie sie das Gesetz für faire Verbraucherverträge vorgibt.“
Obwohl die Deutsche Bahn ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen verbessert hat, indem sie die Kündigungsfristen verkürzt hat, hält die Verbraucherzentrale an ihrer Klage fest. Ein kritischer Punkt bleibt unverändert: Das Bahncard-Abonnement verlängert sich nach Ende der ersten Laufzeit automatisch um ein weiteres Jahr, sofern nicht vier Wochen vor Ende der Laufzeit gekündigt wird.
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Da fehlt mir jetzt die Vorgeschichte. Ist es wie bei der Telekommunikation, dass ein erstes ganzes Jahr zulässig ist und dann monatlich gekündigt werden darf? Und wie genau hält es die Bahn aktuell?
In Berlin gibt’s zum Beispiel seit kurzem ein 29-Euro-Ticket mit einem Jahr Mindestlaufzeit – wahrscheinlich, um Rosinenpicken zu verhindern. Das scheint dann zulässig zu sein.
Ich hatte letztes Jahr sogar selbst der Verbraucherzentrale genau diese Praktik geschildert. Hatte 6 Wochen vor Ablauf meiner aktuellen BahnCard 50 (natürlich genau NACH dem Zeitraum, wo man noch hätte Kündigen können), eine Mail bekommen, die die Rechnung für die nächste BahnCard 50 enthielt und es gab KEINE Möglichkeit, die automatische Verlängerung auch nur irgendwie zu stoppen.
Es ist absolut unmöglich und meiner Ansicht nach illegal, dass nicht mal eine INFO-Mail vor der Verlängerung kommt, so dass man ggf. handeln kann. Nein es wird automatisch verlängert, ohne irgendeine Info kurz davor. Es wäre eine Kleinigkeit, eine Info-Mail automatisch zu verschicken, aber seitens der Bahn pocht man auf die Vergesslichkeit der Abonnenten, dass sie natürlich nicht daran denken, genau 6 Wochen vorher zu kündigen.
Die Erstlaufzeit darf (auch gesetzlich) ruhig länger sein.
Sobald der Mindestvertrag allerdings erfüllt ist, sollte der einzige ´Plan´ nicht nur „hoffentlich wird die rechtzeitige Kündigung vergessen“ sein.
Auf Prinzip Gier und unmoralische Hoffnung kalkulierte Geschäftsmodelle sind ja genau eins der Probleme unserer Zeit.
Jedenfalls wurde wie üblich erstmal versucht und ausgesessen, wenn man auch nur eine kleine Chance sieht, sich per Definition aus der Affäre zu ziehen.
Könnte man beim ADAC direkt weiter machen. 3 Monate zum Ende einer Beitragsperiode, sonst automatische Verlängerung um ein Jahr.
Beim ADAC hast du aber eine Mitgliedschaft in einem Verein.