Apple Watch: Importverbot in den USA temporär pausiert
von Felix Frank | 2 Kommentare
Apple hatte gestern den Verkauf seiner Smartwatches Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 in den USA ausgesetzt. Grund hierfür sei ein Patent-Streit mit dem Medizin-Unternehmen Masimo.
Während ein Antrag, das Importverbot auszusetzen, bei der International Trade Commission scheiterte und auch US-Präsident Biden sich gegen eine Intervention zugunsten von Apple entschied, versuchte man es zuletzt noch beim nordamerikanischen Zoll. Jener sollte prüfen, ob auch umgestaltete Versionen der betroffenen Apple-Watch-Modelle die Patente von Masimo verletzen. Eine Entscheidung wird hier bis zum 12. Januar 2024 erwartet.
Tätig wurde nach US-Medienberichten nun der US Court of Appeals, das US-Berufungsgericht. Jenes hat angeordnet, dass Apple den Verkauf der Apple Watch Series 9 sowie der Apple Watch Ultra 2 vorerst wieder aufnehmen kann. Apple hat hierauf bislang nicht reagiert und im Online-Shop sind die Wearables nach wie vor als „momentan nicht verfügbar“ markiert. Während dem laufenden Verfahren ist es nur Apple selbst nicht erlaubt, die Smartwatches zu verkaufen sowie zu importieren. Einzelhändler dürfen ihre Bestände trotz Feststellung der Patentverletzungen durch die Internationale Handelskommission weiter verkaufen.
Die Entscheidung über eine längere Aussetzung des Einfuhr- und Verkaufsverbots steht noch aus. Das Berufungsgericht hat diese Entscheidung noch nicht getroffen. Apple hat beantragt, die Verbote so lange auszusetzen, bis ein Urteil zu der Patentverletzung erlassen wird – dieses könnte sich allerdings noch einige Wochen ziehen.
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Es ist kein Patentstreit im eigentlichen Sinne, es geht um viel mehr. Masimo hatte das vor ein paar Jahren vorgestellt, Apple hatte sich dafür interessiert und ging in Gespräche mit denen. Während der Gespräche warb ein paar Mitarbeiter ab und brachte dies dann als eigenes Patent unters Volk. https://9to5mac.com/2023/12/27/masimo-engineer-apple-watch-ban/ Also die übliche, historisch belegte Vorgehensweise, wenn Apple etwas haben möchte. Oder auch bei Microsoft und Apple die sich bei Xerox „inspirieren“ ließen für ihre Betriebssysteme und Microsoft hatte es dann laut Jobs später bei „Mac OS“ geklaut … weiß ja jeder der die ersten Windows-Versionen noch selbst erlebt hat, Mac OS durch und durch. Apple halt und die Realitätsverzerrung. Sicherlich wird man jetzt im Sinne von „America first“ und „Made in USA“ alles dransetzen, dass Apple nicht weiter behindert wird durch solche Störer.
Sowohl Jobs als auch Gates haben bei Xerox Parc sich eine Lizenz für die GUI gekauft weil Xerox dachte das es noch nicht marktreif ist! Der XY Positionsanzeiger bzw. die Maus stammt auch von denen und ohne diese stillen Genies vom Parc sähe die Computerwelt heute anderst aus.