Apple und Nokia schließen neues Patentabkommen ab

Nokia und Apple haben am 30.06.23 ein neues und langfristiges Patentabkommen unterzeichnet. Im Rahmen der neuen Vereinbarung ersetzt man eine aktuelle Lizenzkooperation, die Ende 2023 ausläuft. Dabei geht es um grundlegende Patente von Nokia, die sich beispielsweise um 5G drehen und von Apple genutzt werden. Nokia erhält also für einen mehrjährigen Zeitraum Zahlungen von Apple.

Über die konkreten Vereinbarungen, also etwa die Höhe der Zahlungen, bewahren Apple und Nokia Stillschweigen. Jenni Lukander, Präsidentin von Nokia Technologies, sagte: „Wir freuen uns, mit Apple eine langfristige Patentlizenzvereinbarung auf einer einvernehmlichen Basis abgeschlossen zu haben. Die Vereinbarung spiegelt die Stärke unseres Patentportfolios, die jahrzehntelangen Investitionen in Forschung und Entwicklung von Nokia sowie die Beiträge zu Mobilfunkstandards und anderen Technologien wider.“

Parallel wird Nokia sicherlich etwas schadenfroh sein: Das Mannheimer Landgericht hat eine Klage von Oppo gegen Nokia direkt abgeschmettert. Vergangene Woche hatte das Mannheimer Landgericht über ein Oppo-Patent (EP 3 672 346 B1) verhandelt. Unmittelbar nach der Verhandlung erließen die drei Richter ein Urteil, in dem sie die Klage von Oppo gegen Nokia mit der Begründung abwiesen, dass das Patent durch Nokia-Produkte nicht verletzt werde.

So ein sogenanntes Kammerurteil, das am selben Tag der Anhörung erlassen wird, ist in Deutschland eher ungewöhnlich. Denn so schnell wird ein Urteil nur gefällt, wenn der Fall komplett eindeutig ist. Üblich ist sonst für die Urteilsfindung eine Zeit von vier bis sechs Wochen. In diesem Fall aber wurde das Urteil in sage und schreibe 20 Minuten nach Abschluss der Anhörung gefällt.

Fazit: Apple und Nokia stehen da zusammen, sodass keine Streitigkeiten in den nächsten Jahren zu befürchten sind. Was Oppo betrifft, dürfte es nicht so schnell Verbesserungen auf dem deutschen Markt geben. Faktisch sind derzeit weder Oppo oder realme noch OnePlus oder vivo noch hierzulande aktiv.

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