Internierungslager und so
von caschy | 8 Kommentare
Liebes Deutschland – hast du immer noch nichts gelernt?
Ich zitiere Heise.de zwar im Ganzen nur ungerne – in diesem Fall muss es aber sein.
Bundesinnenminister Sch?uble fordert in einem Gespr?ch mit dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel die Einrichtung eines Straftatbestandes der „Verschw?rung“, die „Internierung“ von „Gef?hrdern“ und deren Behandlung als „Kombattanten“. ?hnliche Forderungen hatten in den USA zur Errichtung des Lagers Guantanamo gef?hrt, dass demn?chst m?glicherweise von Kuba nach Kansas verlegt wird. Als deutsche Pr?judizregelung f?r die Internierung soll der vor einigen Jahren eingef?hrte Unterbindungsgewahrsam f?r Fussballrowdys dienen. Auch die „gezielte T?tung von Verd?chtigen“ ist f?r Sch?uble nicht etwa ein vom Grundgesetz strikt verbotenes Tabu, sondern ein „rechtliches Problem“, das nach Ansicht des Innenministers bisher noch „v?llig ungekl?rt“ sei. Als Beispiel daf?r f?hrte er die m?gliche Ergreifung von Osama Bin Laden an. Deshalb fordert Sch?uble mehr rechtliche „Freiheiten“ f?r die Regierung. Aus der SPD kamen laut Aussage des Innenministers in letzter Zeit „ermutigende Signale“ f?r solche „Freiheiten“, vor allem im Hinblick auf die Legalisierung der sogenannten „Online-Durchsuchung“.
AnzeigeDie Ma?nahmen seien Sch?uble zufolge deshalb notwendig, weil sich Deutschland „im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus“ befinde und er sich an die Zeit vor dem 11. September 2001 erinnert f?hle. Die „?berwachung der Kommunikation“ sei aus diesen Gr?nden „lebensnotwendig“. Mit diesen ?u?erungen nimmt Sch?uble auch unter den Vertretern des sogenannten „Feindstrafrechts“ eine Extremposition ein, die viele Juristen als nicht mehr von der Verfassung gedeckt betrachten. In der 2004 durch den Aufsatz „B?rgerstrafrecht und Feindstrafrecht“ von G?nther Jacobs entbrannten Diskussion unter Straf- und Verfassungsjuristen wird ?ber ein besonderes Strafrecht f?r „Staatsfeinde“ nachgedacht, denen bestimmte B?rgerrechte verwehrt werden sollen, damit sie mit allen zur Verf?gung stehenden Mitteln bek?mpft werden k?nnen. Jakobs argumentiert in seinem Aufsatz, dass Menschen, welche die staatliche Rechtsordnung ablehnen oder sie gewaltsam ?ndern wollen, ihre B?rgerrechte verwirkt h?tten. Das gilt laut Jakobs nicht nur f?r Terroristen, sondern auch f?r Kriminelle, die nach den Regeln informeller Gesetze lebten.
Was soll man mit Sch?uble machen? Ich h?tte da eine wirklich gute Idee, die ich hier in Deutschland in meinem Blog lieber nicht ver?ffentlichen werde.
Deutschland, wach auf und befreie dich von diesem Sch?uble!
Wird geladen ...
Ich wrde ihn mit auf die Zugspitze nehmen. Runter darf er dann alleine fahren. Mit Anlauf. ^^
Es ist nicht meine Art, jemandem etwas Schlimmes zu wnschen. Aber das Messer damals htte gerne tiefer gehen knnen. Saupack, der Rollerfahrer. Saupack.
Werde ich jetzt auch interniert und bekomme Handy und Internetverbot?
Die mittlerweile gleichgeschalteten Medien interessiert die Thematik eh nicht. Da wird lieber ber Eisbren und entfhrte Kinder berichtet – ber Monate hinweg…
Ich weigere mich zu denken, dass die Menschen in Deutschland sich nicht genug fr diese Thematik interessieren. Wenn ich mich in den Blogbeitrgen der letzten Tage umschaue, dann lese ich von vielen unwilligen Meinungen.
Die groe Frage ist doch, wann Angela Merkel endlich aufhorcht und bemerkt, dass Schuble nicht mehr tragbar ist. Allein die Aussage, dass man mit Osama bin Laden umspringen knnen msse, wie die Amis, treibt mir den Angstschwei den Rcken herunter.
Es scheint, als befnden wir uns auf dem Weg zurck ins Jahr 1939.
Ich habe Osama schon so oft in der Stadt gesehen. Rauschebart, Turban … Manchmal sogar mit einem Schild „Bitte um Geld fr was zu essen“. Wre ich Osama, ich wrde sicher nicht in ein Land gehen, das von einer Frau regiert wird. Lebt der Kautz berhaupt noch?
Sommerloch. Passend zum Inhalt von Schubles Kopf.
Da wird garnichts passieren. Solange Politiker noch nicht einmal wissen, was ein Browser oder eine Suchmaschine sind, begreift da keiner, was sie fr einen Unfug anstellen. Jeder Arbeitnehmer wre wegen Geschftsschdigung schon lngst entlassen wurde. Aber unsere Politiker genieen ja immunitt.
Ich wrde ja gerne auf die Strae gehen und demonstrieren, aber ich mchte die Nacht danach nicht in einem Kfig verbringen.
Hammervideo.
hammer video indeed.
ausser nun in extremste polemik zu verfallen bliebe einem in diesem fall nichts anderes mehr übrig. ein bitterböser titel für herrn schäuble, dessen verwendung mir in einem politisch überkorrektem forum (welches sich mit einem mailprogramm aus moldavien beschäftigt) meinen zugang gekostet hat, schreibe ich hier nun besser nicht. jedenfalls kommt einem und vorallem mir die galle hoch, wenn ich jeden tag diese forderungen von schäuble lese. der reichskriegs- und spionageminister muss gestoppt werden! seine willigen vollstrecker, wie in dem video gezeigt, die durch abstimmung / hand heben (rechten arm vielleicht?) viele der forderungen von schäuble abnicken/diesen zustimmen, aber selber anscheinend garnicht wissen über was sie abstimmen – „internetüberwachung brauchen wir“ aber einen rechnen bedienen kann von diesen überalterten volksvertretern keiner, sollten sich ebenso gedanken über einen rücktritt und den einstieg in eine rentnerkarriere überlegen. kein wunder das deutschland am abgrund steht bei einer vergreisten führung von vorgestern.
Ja,was soll man zu diesem Menschen sagen?Ich sage nur der „Racer“ muss weg,sobald der seinen komischen Mund aufmacht,kommt da nur Müll bei raus.
Mal ehrlich:soll das hier so werden wie in Amerika?
Haben wir keine anderen probleme in Germany?Oder hat Er ein verhältnis mit G.W.Bush?Ich fände die beiden würden super zusammenpassen,so Schäuble in Love mäßig.
Mal ganz ehrlich:von der Demokratie,wie wir sie kennen können wir uns langsam verabschieden,bald haben wir es hier wie in V wie Vendetta,sowas sind doch schon die ersten Anzeichen.
Am besten,wir schmeißen mal alle zusammen und besorgen Mister S mal irgendwelche Drogen,vielleicht heilt das die geistige Klatsche 😉
Saupillemannarsch DER…